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Rotlicht-Blitzer-Messungen in Berlin am Großen Stern / Siegessäule: oftmals fehlerhaft!
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Rechtstipp vom 5.4.2018
Wurden Sie in letzter Zeit in Berlin geblitzt? Das ist nicht verwunderlich, denn seit vergangenem Jahr hat Berlin hinsichtlich der stationären Blitzer stark aufgerüstet. An vier großen und wichtigen Standorten, wie etwa Großer Stern/Altonaer Straße oder am Reichpietschufer an der Einfahrt zum Tiergartentunnel, wurden mehrere Blitzer neu montiert oder saniert. Hierfür wurde viel Geld ausgegeben: Die Kosten für die Installation neuer Blitzer betrugen etwa 463.000 Euro, die gesamten Kosten der Instandhaltung sollen sich auf etwa 153.400 Euro belaufen.
Jedoch ist anzumerken, dass die Blitzermessungen oftmals fehlerhaft sind. Denn bei den Messungen werden die Messgeräte PoliScan der Firma Vitronic verwendet und die Rotlichtmessungen werden nur auf drei Fahrspuren durchgeführt. Das Amtsgericht Tiergarten erkennt häufig die daraus gewonnenen Messungen nicht an und die Verfahren werden somit eingestellt (vgl. 32 OWi 1301/17). Das Gericht sieht solche Messungen derzeit als zu rechtsunsicher an. Denn gerade an Straßen mit zahlreichen und teilweise im Kreis verlaufenden Fahrspuren ist die Verkehrslage unübersichtlich und oftmals sind die weit am rechten Fahrbahnrand befindlichen Ampelanlagen für den Fahrzeugführer erschwert einsehbar.
Aus diesem Grunde ist es durchaus empfehlenswert und oftmals sogar lohnenswert, den ergangenen Bescheid wegen eines Rotlicht- oder Geschwindigkeitsverstoßes anwaltlich einmal überprüfen zu lassen!
Hinweis:
Bitte beachten Sie, dass es einer genauen Prüfung des Einzelfalls bedarf, um herauszufinden, ob sich Ihr eigener Sachverhalt genau mit dem oben geschilderten Anwendungsfall deckt. Für diesbezügliche Rückfragen stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung. Zudem übernimmt in der Regel eine Rechtsschutzversicherung alle Anwaltskosten und auch die Verfahrenskosten eines Rechtsstreits. Wir informieren Sie auf jeden Fall gern im Voraus zu allen anfallenden Kosten.
Sven Skana
Fachanwalt für Verkehrsrecht
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