Rechtstipps zu "Scheingeschäft" | Seite 2

„… Scheingeschäften geflossen sein. Spätestens 2011 hätte dies den Angeklagten auch klar sein müssen, so die Staatsanwaltschaft. Doch die Spirale drehte sich immer weiter bis es im November 2013 zu einer groß …“ Weiterlesen

„… . Von einem Scheingeschäft im Sinne des § 117 Absatz 1 BGB ist mangels eines Einverständnisses des Verkäufers nicht auszugehen. Auch für einen Zweifel an der Ernsthaftigkeit des Gebotes bestand kein Anlass …“ Weiterlesen

„… aus der Wohnung ausziehen muss, vgl. § 546 I BGB. Zunächst einmal hatten die Parteien gerade kein Scheingeschäft nach § 117 I BGB getätigt, sondern einen wirksamen Mietvertrag geschlossen. Allein die Tatsache …“ Weiterlesen

„… und auf dieser Grundlage Rechnungen erstellt wurden, die möglicherweise Scheingeschäfte darstellen können. Wenn ein Scheingeschäft vorliegt, muss die Vorsteuer durch die Gesellschaft zurückgezahlt werden …“ Weiterlesen

„… , erfasst aber die wesentlichen Punkte, die regelmäßig zum Anlass einer Kontrollmitteilung genommen werden: Der Prüfer findet Hinweise auf Scheingeschäfte oder Schmiergeldzahlungen. Der Prüfer entdeckt hohe …“ Weiterlesen

„… begründet sich die Forderung des Finanzamtes offenbar auf ehemalige Scheingeschäfte zwischen den Apollo-Gesellschaften zur Hinterziehung von Umsatzsteuer. Nun sollen die Anleger für die Misswirtschaft …“ Weiterlesen

„… der Haftung für Mängel verkaufen zu können. Der BGH hatte zu beurteilen, ob ein solcher Kaufvertrag wirksam ist. Er hat entschieden, dass der Kaufvertrag zwischen den Verbrauchern wirksam ist, es sei denn, es liegt ein Scheingeschäft vor.“ Weiterlesen

„… , Klarheit, Eindeutigkeit der Pensionszusage, zulässige Vorbehalte c. Ernsthaftigkeit / kein Scheingeschäft d. Angemessenheit / Fremdvergleich / Überversorgungsgrenze e. Erdienbarkeit / bestimmte …“ Weiterlesen

„… der Fondsbeteiligung abgeschlossenen Darlehensverträge um Scheingeschäfte gehandelt haben soll und der fremdfinanzierte Anteil der Beteiligungen somit nicht als Betriebsausgabe gewertet werden …“ Weiterlesen

„… Zeitpunkt überein. Ein solches Mietverhältnis dürfte unter Fremden üblicherweise nicht geschlossen werden. Vertragliches Scheingeschäft? Da ein Mietverhältnis nur dann steuerlich geltend gemacht werden …“ Weiterlesen

„… ) diese Geschäfte zu rechtswidrigen Scheingeschäften erklärte und das Steuerschlupfloch geschlossen wurde. Folgen der Finanzkrise Weil als Leasinggeber häufig US-amerikanische Banken und Versicherungen fungierten …“ Weiterlesen

„… worden ist oder zivilrechtliche Unwirksamkeitsgründe gegeben sind (Scheingeschäft, Störung der Geschäftsgrundlage, fehlerhafte Vertretung etc.). Achtung: Allein der Druck eines laufenden …“ Weiterlesen