Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen
Teilen

E-Mail

Facebook

Twitter

LinkedIn

Xing

Link

Schimpftirade auf Facebook

(3)
Schimpftirade auf Facebook
Manch üblen Gedanken sollte man besser für sich behalten – oder ihn zumindest nicht.

Wer seinem Ärger über den Arbeitgeber Luft macht, riskiert Ärger. Vor allem, wenn er dem Ärger öffentlich auf Facebook Luft macht. Geschieht das „nicht öffentlich“, fällt das unter die Meinungsfreiheit.

So urteilte das Arbeitsgericht (ArbG) Bochum in einem Verfahren, in dem ein Arbeitgeber ehemalige Arbeitnehmer gerichtlich dazu verpflichten wollte, das Unternehmen nicht mehr als „armeseligen Saftladen" zu bezeichnen und den Chef der Firma als beispielsweise als „arme Pfanne von Chef".

Beschimpfung nicht öffentlich

Ohnehin hatte man sich in diesem Anstellungsverhältnis nicht allzu gut verstanden, da die virtuell schimpfenden Arbeitnehmer noch während der Probezeit die Kündigung erhalten hatten. Darüber offenbar nicht sonderlich erfreut, fielen diverse Unmutsäußerungen über den Arbeitgeber, verbreitet über die Facebook-Profile der ehemaligen Arbeitnehmer. „Drecksladen" beispielsweise oder der Vorwurf, dass der „Chef nicht einmal den Arsch in der Hose hat, selbst anzurufen, um zu kündigen". Allerdings wurden die Schimpftiraden nicht öffentlich gemacht. Denn über den Ärger mit dem Arbeitgeber hatten sich die späteren Beklagten nur im nicht-öffentlichen Teil ihrer Profile Luft gemacht.

Das hielt das Arbeitsgericht Bochum für ausschlaggebend, als es die Klage des Arbeitgebers abwies: Im Kontext eines nicht-öffentlichen Dialoges seien solche Äußerungen von der Meinungsfreiheit gedeckt. Außerdem durften die Beklagten darauf vertrauen, dass die Äußerungen in diesem Umfeld nicht nach außen getragen werden. Hier gelte also kein anderer Maßstab als für ein vertrauliches, persönliches Gespräch.

Abschluss mit einem Vergleich

Obwohl der Arbeitgeber mit seinem Anliegen vor dem Arbeitsgericht gescheitert war, bemühte er noch die nächsthöhere Instanz. Hier einigte man sich letztlich mit einem Vergleich, den das Gericht den Streithähnen unterbreitet hatte. Immerhin hatte der Arbeitnehmer die Äußerungen seit einiger Zeit aus seinem Profil gelöscht und man hatte sich darauf verständigt, dass sich der Arbeitnehmer in Zukunft zügeln wird. Kein Grund also, weiter zu streiten.

(ArbG Bochum, Urteil v. 09.02.2012, Az.: 3 Ca 1203/11; LAG Hamm, Az.: 5 Sa 451/12)

(LOE)

Foto : ©Fotolia.com/Tetastock

Newsletter

Neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter.