Urheberrecht: Klage der InDe Rechtsanwälte für Frau Elke B.

Uns liegt eine Klage der InDe Rechtsanwälte aus Berlin vor, die für ihre Mandantin Schadenersatz und Aufwendungsersatz wegen einer unberechtigten Nutzung eines Textes der Klägerin fordern.

Der Klage vorausgegangen war eine Abmahnung, mit der die unbefugte Nutzung eines Textes auf einer gewerblichen Internetseite gerügt worden war. Es wurde eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben, aber Schadenersatz- und Erstattungsforderungen nicht beglichen. Nachdem eine Nachfrist fruchtlos verstrichen war und das entsprechende Schreiben unbeantwortet geblieben war, erwirkte die Klägerin einen Mahnbescheid gegen den damaligen Abgemahnten und jetzigen Beklagten. Nachdem Widerspruch gegen den Bescheid eingelegt worden war, wurden die Zahlungsforderungen an das Prozessgericht weitergegeben.

Mit der Klage fordert Frau Elke B. durch die Kanzlei InDe Rechtsanwälte zum einen die Zahlung eines pauschalen (Lizenz-) Schadenersatzes i.H.v. 800,00 EUR für die Textnutzung (Lizenzanalogie) sowie die Erstattung der vorgerichtlichen Rechtsanwaltsgebühren i.H.v. 1.171,67 EUR.

Sollten Sie eine urheberrechtliche Abmahnung, Verfügung oder Klage von Frau Elke B. oder einem anderen Rechteinhaber erhalten haben, sollten Sie diese keinesfalls ignorieren, wie nicht nur die vorliegende Klageschrift zeigt. Das richtige Vorgehen kann Ihnen ein versierter Rechtsanwalt ermöglichen und hierdurch zukünftige Probleme vermeiden helfen. Dabei geht es nicht nur um die (gerichtliche) Weiterverfolgung der unbefriedigten Anspruche durch die Gegenseite. Vielmehr kann eine zu weitreichende Unterlassungserklärung zu künftigen Zahlungsansprüchen gegen den Abgemahnten führen. Insbesondere ist auch auf die strafbewehrte Beseitigungspflicht zu achten, die nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ohne weitere Klarstellungen automatisch mit der Unterlassungserklärung versprochen wird. Eine solche Beseitigungspflicht betrifft nicht nur das Löschen des (angeblichen) Verstoßes auf der eigenen Homepage und kann daher ohne entsprechende Berücksichtigung künftig ggf. große Probleme verursachen.

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