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Urheberrechtsverletzung durch offenes WLAN: “Sorglosbox” hilft?

Rechtstipp vom 27.06.2013
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Rechtstipp vom 27.06.2013
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Wer etwa als Gastwirt oder Hotelier seinen Gästen ein offenes WLAN zur Verfügung stellt, muss bei einer Urheberrechtsverletzung mit einer Abmahnung rechnen. Die Sorglosbox soll ihn davor bewahren. Aber kann er darauf wirklich vertrauen?

Der kostenlos zur Verfügung gestellte Internetzugang in Cafés, Restaurants und Ferienwohnungen ist heutzutage nicht mehr erfreuliche Zusatzleistung der Kleinunternehmer, sondern längst eine Selbstverständlichkeit in den Köpfen vieler Gäste.

Urheberrechtsverletzung durch Dritte: Bei offenem WLAN droht Abmahnung

Wird über den Internetanschluss eine Urheberrechtsverletzung z. B. durch Filesharing (Austauschen von Dateien über Peer-to-Peer Netzwerke) begangen, kann der betroffene Rechteinhaber vom jeweiligen Provider Auskunft über die IP-Adresse des Schädigers verlangen und somit dem Anschlussinhaber eine entsprechende Abmahnung und Schadensersatzforderung zustellen.

Filesharing-Urheberrechtsverletzung: Oftmals fallen Anschlussinhaber und Täter auseinander

Hat man Dritten den Internetzugang über seinen Anschluss ermöglicht, Gästen oder aber auch Freunden und Bekannten, und begehen diese eine Urheberrechtsverletzung im Internet, ist trotzdem der Anschlussinhaber zunächst in der Störerhaftung und soll zahlen. Im Vorhinein schützen konnte man sich davor bisher kaum.

Sorglosbox soll vor Filesharing-Abmahnungen schützen

Diese wird ganz einfach an den Router angeschlossen und sorgt dafür, dass die „Sorglosbox" ein eigenes WLAN Netzwerk aufbaut wobei der gesamte Datenverkehr auf den „sorglos Server" umgeleitet wird. Erst nach der Umleitung gehen alle Datei- und Seitenaufrufe der Gäste ins Internet. Wird nun von einem Gast eine Urheberrechtsverletzung begangen und die IP Adresse des Anschlussinhabers ermittelt, ist diese die der Firma „Sorglosinternet". Das bedeutet, dass eine Abmahnung nicht dem ursprünglichen Anschlussinhaber der das Internet zur Verfügung gestellt hat zugestellt wird, sondern der Firma „Sorglosinternet". Der Telekommunikationsanbieter „Sorglosinternet" kann als solcher jedoch nicht haftbar gemacht werden, womit die Abmahnung ins Leere läuft. Dank der „Sorglosbox" besteht anscheinend keine Gefahr mehr für Abmahnungen bzgl. Urheberrechtsverletzungen von Dritten.

Fazit

Ob dieses interessante Konzept der Betreiber aufgeht, kann mangels einschlägiger Rechtsprechung im Bereich der Störungshaftung aber noch nicht genau gesagt werden. Von daher sollten Sie weiterhin vorsichtig sein und sich vor Anschaffung dieser Box beraten lassen.

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Rechtstipp aus den Rechtsgebieten IT-Recht, Urheberrecht & Medienrecht

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