Rechtstipps zu "Verwaltungsrecht"
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![Rechtsanwalt Dr. Eugène Beaucamp]()
Rechtsanwalt Dr. Eugène BeaucampAnspruch auf Verdienstausfallentschädigung gemäß § 56 IfSG IfSG für Selbstständige Gastronomen, Hoteliers, Friseure, Fahrschulen, Modegeschäfte und viele mehr Es ist kurz vor 12.00 Uhr. Die Antragsfri … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Christian Steffgen]()
Rechtsanwalt Christian SteffgenErweist sich der Inhaber einer Fahrerlaubnis, etwa des LKW-Führerscheins noch als bedingt geeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen, schränkt die Fahrerlaubnisbehörde gemäß § 46 Abs. 2 FeV die Fahrerlau … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Jochen Jüngst LL.M.]()
Rechtsanwalt Jochen Jüngst LL.M.Deutschland macht sich locker. Schneller als erwartet können diverse Gewerbe bzw. Betriebe wieder öffnen bzw. Kunden empfangen. Bislang hierzulande noch ausgenommen sind Prostitutionsbetriebe und die … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Hatice Meral]()
Rechtsanwältin Hatice MeralDas Ausreiseverbot wegen der Corona-Pandemie birgt viele Gefahren. Eine große Gefahr betrifft Ausländer, die sich derzeit im Ausland befinden. Gem. § 51 Abs. 1 Nr. 6 und 7 AufenthG erlischt der Aufent … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Jochen Jüngst LL.M.]()
Rechtsanwalt Jochen Jüngst LL.M.In allen Bundesländern werden derzeit weitreichende Lockerungen der Corona-Maßnahmen beschlossen. So dürfen ab dem 27.05.20 beispielsweise in Hamburg Fitness-Studios wieder öffnen (obwohl das OVG Hamb … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger]()
Rechtsanwalt Mag. Stefan GamsjägerÜbertretungen bestimmter Gesetze, wie etwa der Bauordnung, der Straßenverkehrsordnung oder der Gewerbeordnung, werden durch Verwaltungsbehörden geahndet. In erster Instanz sind dafür meist die Bezirks … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Christoph Krosch]()
Rechtsanwalt Christoph KroschIm Zuge des Lockdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie wurden ab März auch Kitas bundesweit geschlossen. Für viele berufstätige Eltern war beziehungsweise ist die Kitaschließung ein großes Problem, … Weiterlesen -
![anwalt.de-Redaktion]()
anwalt.de-RedaktionFreizeitveranstalter und Freizeiteinrichtungen können Gutscheine statt Rückerstattungen anbieten Antragsfristen für Corona-Hilfen laufen am 31. Mai 2020 ab Aufschub für Verpflichtungen von Kleinstunte … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Lana Sabrina Neuner]()
Rechtsanwältin Lana Sabrina NeunerDen Gemeinden, Landratsämtern und Regierungen obliegt die Aufgabe, die öffentliche Sicherheit und Ordnung durch Abwehr von Gefahren oder durch Unterbindung und Beseitigung von Störungen aufrechtzuerha … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Christian Steffgen]()
Rechtsanwalt Christian SteffgenDer VGH Mannheim hat am 23.04.2020 – Az: 1 S 1003/20 – entschieden, dass die Schließung von Spielhallen in Baden-Württemberg aufgrund der Corona-Verordnung der Landesregierung verhältnismäßig und zumu … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Christian Steffgen]()
Rechtsanwalt Christian SteffgenDer BayVGH München hat mit Beschluss vom 27.04.2020 (Az.: 20 NE 20.793) als höchstes bayerisches Verwaltungsgericht positiv über einen Antrag einer Einzelhändlerin entschieden, die Inhaberin eines Ges … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Jochen Jüngst LL.M.]()
Rechtsanwalt Jochen Jüngst LL.M.Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschied in einem Eilverfahren, dass ganzheitliche Tantra-Massagen nicht als sexuelle Dienstleistungen anzusehen sind. Die Schließung von zwei Tantra-Massage-Stud … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Carsten Köbisch]()
Rechtsanwalt Carsten KöbischDie ausgezahlte Soforthilfe im Rahmen der Corona-Krise führt bei manchen Leistungsempfängern und Antragstellern zu einer erheblichen Unsicherheit. Die Gründe hierfür sind unterschiedlich. Zum einen is … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Andreas Feier]()
Rechtsanwalt Andreas FeierDürfen personenbezogene Daten von Mitarbeitern, Gästen und Besuchern bei im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stehenden Maßnahmen verarbeitet werden? Gesundheitsdaten sind als sensible Daten besond … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Jochen Jüngst LL.M.]()
Rechtsanwalt Jochen Jüngst LL.M.Prostitutionsstätten wie Bordelle, Dominastudios und Massage-Studios, die Erotik-Massagen anbieten, müssen aktuell aufgrund entsprechender Regelungen in den jeweiligen Verordnungen der Bundesländer ge … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Torsten Schutte]()
Rechtsanwalt Torsten SchutteWiederholt musste Berufung gegen ein landgerichtliches Urteil ( Landgericht Traunstein, Az. 5 O 1508/19, Urt. v. 30.03.2020 ) eingelegt werden. Rechtsanwalt Torsten Schutte vertritt eine Mandantin, di … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.]()
Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.VG Stuttgart: Eilantrag gegen infektionsschutzrechtliches Late-Night-Shopping-Verbot erfolglos, Beschluss vom 14.03.2020 - 16 K 1466/20 Die Stadt Wertheim verbot das Late-Night-Shopping an einem Samst … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dipl-Jur. Jens Usebach LL.M.]()
Rechtsanwalt Dipl-Jur. Jens Usebach LL.M.Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat mit Beschluss vom 12.05.2020 zum Aktenzeichen 6 B 212/20 in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner R … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Jochen Jüngst LL.M.]()
Rechtsanwalt Jochen Jüngst LL.M.Betreiber von Prostitutionsstätten, Prostitutionsvermittlungen und ähnliche Betriebe sowie die hier tätigen Prostituierten bangen derzeit um ihre Existenz und hoffen darauf, bald wieder Geld verdienen … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.]()
Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.VG Düsseldorf: Angeordnete Schließung von Spielhallen in Corona-Krise zulässig, Beschluss vom 20.03.2020 – 7 L 575/20 Der Spielhallenbetreiber in Langenfeld wehrte sich gegen die Allgemeinverfügung de … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Christian Steffgen]()
Rechtsanwalt Christian SteffgenDie wohl im Verkehrsrecht mit dem meisten Respekt oder gar Furcht beachtete Maßnahme ist die medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU). Vor kurzem hat sich das Verwaltungsgericht Augsburg der Frag … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Anastasia Tewes]()
Rechtsanwältin Anastasia TewesFür 19 Mitarbeiter der France Télecom kam das im Dezember 2019 verkündete Urteil des Pariser Strafgerichts leider zu spät. Infolge einer institutionalisierten Mobbing-Kampagne des Unternehmens nahmen … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.]()
Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.Zu den bayerischen Ausgangsbeschränkungen gibt es mittlerweile eine ganze Reihe von Entscheidung der Verwaltungs- und Verfassungsgerichtsbarkeit. Im Ergebnis sehen die Gericht die Beschränkungen an si … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Christopher Heumann]()
Rechtsanwalt Christopher HeumannDie Corona-Krise trifft unzählige Firmen und Geschäfte hart. Die Umsätze sind teilweise über Nacht weggebrochen. Die Soforthilfemaßnahmen des Staates reichen meist nicht zum Überleben, Kredite müssen … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Jochen Jüngst LL.M.]()
Rechtsanwalt Jochen Jüngst LL.M.Die Öffnung von Prostitutionsstätten für das Publikum und Prostitution an sich ist derzeit überall in Deutschland verboten. Dagegen ist aufgrund der Lockerungsmaßnahmen in einigen Bundesländern die Er … Weiterlesen
