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Weitere Abmahnungen der Volkswagen AG / Lubberger Lehment

Rechtstipp vom 06.10.2015
(9)
Rechtstipp vom 06.10.2015
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Aktuell wurde uns eine weitere Abmahnung der Volkswagen AG wegen Markenverletzung vorgelegt. Die Abmahnung wurde seitens der Rechtsanwälte Lubberger Lehment im Auftrag der Volkswagen AG ausgesprochen. Hintergrund der Abmahnung der Volkswagen AG ist die angebliche Verletzung der Marken:

EU-Marke 11238748 – VW im Kreis und EU-Marke 703702 „Volkswagen“

Die Rechtsanwälte Lubberger Lehment legen Screenshots der angeblich markenrechtsverletzenden Ebay-Angebote vor und fordern das betroffene Unternehmen auf, eine umfangreiche Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und die Kosten der Abmahnung aus einem Gegenstandswert in Höhe von 100.000 € zu übernehmen.

Unsere Fachkanzlei ist in den letzten Jahren mehrfach mit der Abwehr von Abmahnungen der Volkswagen AG beauftragt worden. Wir haben an dieser Stelle bereits mehrfach über diese Fälle berichtet.

Des Weiteren ist zu prüfen, ob tatsächlich eine Markenverletzung gegeben ist. Wichtig ist, dass nicht jede Nutzung einer Marke automatisch eine Markenverletzung darstellt. Ausgenommen sind z.B. ein rein dekorativer Gebrauch der Marke oder eine rein beschreibende Verwendung, etwa im Bereich der Ersatzteile.

Betroffenen Unternehmen ist daher anzuraten, ebenfalls einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz zu beauftragen, um „Waffengleichheit“ herzustellen. Dr. Wallscheid, LL.M. ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und hat bereits mehrere markenrechtliche Abmahnungen der Volkswagen AG bearbeitet.

Für eine erste kostenlose Einschätzung der Abmahnung der VW AG können Sie uns gerne die Abmahnung übersenden. Wir werden uns dann unverzüglich bei Ihnen im Rahmen unserer kostenlosen Ersteinschätzung bei Ihnen melden.


Rechtstipp aus der Themenwelt Schutz geistiger Leistungen und den Rechtsgebieten eBay & Recht, Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht, Markenrecht

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