Wie man 2023 als rechtlicher Vertreter in China compliant bleibt

Jede registrierte chinesische GmbH braucht einen Rechtsvertreter. Denn diese Schlüsselperson vertritt die Gesellschaft bei ihren Rechten und Pflichten. Das chinesische Unternehmensgesetz besagt in Art. 13, dass nur der Vorstandsvorsitzende, der Unternehmensleiter oder der geschäftsführende Direktor hierzu befugt sind diese Position einzunehmen. Umfangreiche Befugnisse im täglichen Geschäftsbetrieb, Vermögenssicherung der Gesellschaft, Transaktionsbestätigungen und/oder Prozessführung sind Teil der Verantwortlichkeiten. Zeitgleich sehen sie aber auch möglichen Compliance-Risiken ins Auge, wenn die Aktivitäten des Unternehmens (oder persönliche Handlungen) gegen das Gesetz, Verwaltungsvorschriften oder die Satzung des Unternehmens verstoßen.

Es ist wichtig, dass Unternehmen sich vor dem Missbrauch der Position durch den rechtlichen Vertreter schützen, aber ebenso wichtig ist es, dass genau diese Person, die diese Position übernimmt, sich der mit dieser Rolle verbundenen Compliance-Risiken bewusst ist. Der rechtliche Vertreter kann zivilrechtliche Haftungen tragen, zusätzlich Verwaltungssanktionen oder Strafen unterliegen oder sogar strafrechtlich verfolgt werden, wenn das Unternehmen an Handlungen beteiligt ist, die als illegal oder außerhalb des genehmigten Tätigkeitsbereichs sind. Einschränkungen oder Disziplinarmaßnahmen sollten ebenfalls nicht unterschätzt werden.

Warum Compliance wichtig ist

Zivilrechtliche Haftung umfasst Handlungen wie Schädigung der Interessen des Unternehmens und Schadensersatzverpflichtungen. Wenn der rechtliche Vertreter im Namen des Unternehmens handelt, trägt das Unternehmen die daraus resultierenden Konsequenzen. Daher trägt auch das Unternehmen die zivilrechtliche Haftung.

Gewährleistung der Compliance in spezifischen Bereichen

Unter bestimmten Umständen wird die Haftung festgelegt, unabhängig davon, ob die Straftat beabsichtigt war oder nicht. Anders gesagt, auch wenn ein rechtlicher Vertreter einen Verstoß nicht inszeniert, kann er dennoch haftbar gemacht werden. Kann nachgewiesen werden, dass der rechtliche Vertreter nichts von den schädlichen Handlungen wusste, nicht daran teilgenommen hat oder bei Besprechungen des Vorstands gegen die Entscheidung gestimmt hat, kann die Sache aber anders aussehen.

Natürlich sind die Rechte der rechtlichen Vertreter geschützt, wenn sie sich an die Gesetze, Vorschriften und die Satzung des Unternehmens halten und in einer gewissenhaften und loyalen Weise handeln, um die Interessen des Unternehmens zu schützen. In der Praxis können Chinas Gesetze und Vorschriften in seiner komplexen rechtlichen Umgebung typischerweise für ausländische Unternehmen und ihre rechtlichen Vertreter einschüchternd und umfangreich wirken. Daher bietet Ecovis Heidelberg Beratungsdienste an, um die Compliance der Unternehmen unserer Kunden mit externen Vorschriften und internen Richtlinien sicherzustellen. Richard Hoffmann ist ein erfolgreicher Aufsichtsrat für mehrere Unternehmen in China und Deutschland. Wir beraten auch Einzelpersonen, die Positionen als rechtliche Vertreter, Aufsichtsräte oder Vorstandsmitglieder in China übernehmen, hinsichtlich der Compliance-Risiken und geeigneter Maßnahmen zur Verwaltung und Minimierung dieser Risiken.

Wie wir Sie unterstützen

Bei Ecovis Heidelberg & Ecovis Ruide Shanghai sind unsere Beratungsleistungen auf die Anforderungen international tätiger Unternehmen zugeschnitten, welche Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und Rechtsanwälte benötigen. Unsere Experten arbeiten unabhängig, objektiv und zuverlässig. Ecovis Heidelberg ist der vertrauenswürdige Partner mehrerer Botschaften und Handelskammern in China. Unsere Steuerexperten und Rechtsberater arbeiten eng zusammen, um sicherzustellen, dass unsere Kunden aus unserem fundierten Wissen den höchsten Gewinn erzielen und stets die neuesten Informationen über Gesetzesänderungen oder Vorschriften erhalten, um ihr Geschäft schneller als andere anzupassen. Unsere Standorte in Deutschland und China ermöglichen es uns, schnell auf die Bedürfnisse unserer Kunden einzugehen, kulturelle Barrieren zu überwinden und rasch auf die Anliegen unserer Kunden zu reagieren.