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Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich
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Kurz & Bündig:
- Zahlreiche Kommunikationsdienste sind dazu übergegangen, die Nachrichten ihrer Nutzer zu verschlüsseln und so vor fremden Zugriffen zu schützen.
- Dieser Praxis möchte die Bundesregierung begegnen, indem sie eine neue Behörde mit dem Knacken der Kryptographie beauftragt.
(Bericht aus der Süddeutschen Zeitung vom 23. Juni 2016)
1. Ausgangslage
Die letzten Jahre waren geprägt durch signifikanten Aufschwung der IT. Kaum eine andere Branche kann vergleichbare Entwicklung innovativer Technologien vorweisen. Die problemlose weltweite Vernetzung hat jedoch auch ihre Schattenseiten. Denn Kommunikationstechnik wird auch zur Verabredung von Verbrechen oder zur internationalen verschlüsselten Kommunikation von Terroristen genutzt. Die Verbrechensbekämpfung gestaltet sich dadurch zunehmend schwieriger. Doch auch „normale“ Nutzer von Kommunikationstechnologien legen mehr Wert auf die Sicherheit und den Schutz ihrer Daten und Nachrichten. Viele Unternehmen, wie bspw. Apple oder WhatsApp, kommen diesem Wunsch nach und entwickeln stetig anspruchsvollere Verschlüsselungssysteme. Die Bundesregierung hat daher, der Kritik von Datenschützern zum Trotz, kürzlich die Schaffung einer neuen Behörde beschlossen.
2. „Zitis“
Die neue Behörde soll dem Bericht zufolge „Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich“ (Zitis) heißen. Ihre Hauptaufgabe soll im Knacken der verschlüsselten und eigentlich abhörsicheren Kommunikationstechnik bestehen. Die Behörde soll ab 2017 ihre Arbeit aufnehmen und an die 400 Mitarbeiter bis zum Jahr 2022 beschäftigen. Funktional soll sie dabei die Arbeit von Bundeskriminalamt, Verfassungsschutz und Polizei durch die von ihr entwickelte Technik unterstützen, jedoch ihre Software nicht selbst anwenden. Maßgeblicher Grund für die Errichtung der Behörde sei, dass es für bestehende Sicherheitsbehörden immer schwieriger werde, Zugriff auf Inhalte der Kommunikationsdienstleister zu erhalten.
3. Kritik
Insbesondere der frühere Datenschutzbeauftragte Peter Schaar kritisierte die Aufrüstung bei den Sicherheitsbehörden. Wünschenswert wäre eine vergleichbare Ausstattung und Stärkung der Datenschutzbehörden. Die Bundesregierung scheint dabei aus der aktuellen Sicherheitslage andere Schlüsse zu ziehen.
RA Marc E- Evers
Wiss.Mit. Julius Pieper
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