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03.06.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
LG Köln hält seine Rechtsprechung aufrecht - Urheberrechtsverletzung durch Fototapete Causa "Fototapete" hält LG Köln auf Trab Das LG Köln hat mit Urteil vom 18.04.2024 (14 O 60/23) wiederholt entschieden, dass Fototapeten als Bestandteil …
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03.06.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das OLG Köln hat Volkswagen im Abgasskandal zu Schadenersatz bei einem VW T5 verurteilt (Az.: 11 U 120/22). Das Oberlandesgericht kam zu der Überzeugung, dass das verbaute Thermofenster in dem Transporter eine unzulässige …
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10.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ich empfehle dringend, von Investitionen über die Plattform anycoin-direct.com und anycoin-direct.live Abstand zu nehmen. Erfahrungen zufolge könnte es sich um betrügerische Aktivitäten handeln, da Anleger oft vergeblich auf ihre …
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10.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Die Webseite Everix Peak (everixpeak.com) entpuppt sich möglicherweise als Täuschungsmanöver. Anleger haben berichtet, dass Rückzahlungen ausbleiben; das investierte Kapital wird anscheinend regelrecht absorbiert, während Investoren leer …
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10.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Es ist riskant, Geld an die Adroit Utilities (adroitutilities.pro) zu senden. Meine Erfahrungen deuten darauf hin, dass es sich um Betrug handeln könnte. Ob man sein Geld am Ende zurückbekommt, ist unsicher. Es besteht das Risiko, alle …
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03.06.2024
von Rechtsanwalt Christian Seidel
Auch wenn eine Überwachungsmaßnahme des Arbeitgebers nicht vollständig unter Berücksichtigung der Vorgaben des Datenschutzrechtes erfolgte, besteht in einem Kündigungsschutzprozess grundsätzlich kein Verwertungsverbot bezüglich der aus …
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03.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Anleger sollten vorsichtig bei Anlagen über tradeeprex.co sein, denn die Plattform ist im Visier der spanischen Finanzmarktaufsichtsbehörde (CNMV). Anleger sollen über Trade ePrex Anlagen in CFD´s (Differenzkontrakte) und auch …
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03.06.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Die Internethandelsplattform Exorays, erreichbar unter exorays.com, bietet eine Vielzahl von Handelsgeschäften an. Dazu gehören unter anderem der Handel mit Kryptowährungen, Differenzkontrakten auf Währungen, Aktien, Rohstoffe und Indizes …
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03.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Ein Testamentsvollstrecker kann eingesetzt werden, wenn der Erblasser die Abwicklung seines Erbes zwischen den Erben durch einen neutralen Dritten regeln will. Der Erblasser kann eine dritte Person namentlich als Testamentsvollstrecker …
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03.06.2024
von Rechtsanwältin Anne Klein
Mit einer Studienplatzklage wird überprüft, ob die entsprechende Hochschule nicht noch weitere als die bislang ausgewiesenen Studienplätze zur Verfügung stellen muss, d.h. ob die Hochschule ihre Kapazitäten überhaupt ausgeschöpft hat. Falls …
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03.06.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Haben Sie Zweifel an der Zulässigkeit Ihrer Arbeitszeiten? Ein neues Urteil des Bundesarbeitsgerichts klärt auf, wie Ihre Arbeitsstunden festgelegt sein müssen, wenn keine genaue Vereinbarung getroffen wurde. Einleitung: Viele Arbeitnehmer …
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02.06.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
In einer immer älter werdenden Gesellschaft gewinnen rechtliche Instrumente wie die Generalvollmacht und die Vorsorgevollmacht zunehmend an Bedeutung. Diese rechtlichen Werkzeuge ermöglichen es Personen, ihre Angelegenheiten im Falle einer …
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02.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Zentrale Bußgeldstelle des Landes Rheinland- Pfalz wirft Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h vor? Zwar können die drohenden Strafen teuer werden, aber es lohnt sich, die Messung mit Hilfe eines …
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05.06.2024
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Nur Bares ist Wahres. Um flüssig zu bleiben, nutzen Verbraucher bisweilen die Dienste von Pfandleihhäusern. Doch nicht alle Pfandleihhäuser handeln im Interesse ihrer Kunden. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt entschied am 11. April 2024 …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Rodegra LL.M.(Cornell)
. Für viele endet die Urlaubs- oder Geschäftsreise, der Studienaufenthalt oder der Besuch bei der Erbtante in den USA mit einer Festnahme durch die Polizei. Von dem einen auf den anderen Moment klicken die Handschellen und man wird von …
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02.06.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
In meinem letzten Artikel habe ich ein doch eher kritisches Resümee zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes gezogen. Freilich nützt es aber nicht viel, Missstände nur zu beklagen. Gerade als Rechtsanwender muss man mit den juristischen …
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02.06.2024
von Rechtsanwältin Susanne Kilisch
Medizinische Zwangsbehandlungen sind grundsätzlich ultima ratio und deshalb nur in Ausnahmefällen genehmigungsfähig. Sie sind auf das unvermeidbare Mindestmaß zu reduzieren, denn auch im psychiatrischen Hilfesystem ist die Durchführung von …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Banken beachten gesetzliche Kündigungsvoraussetzungen nicht immer Ein aktuell von RA Sebastian Koch, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht bearbeiteter Fall gibt Anlass, die gesetzlichen Voraussetzungen von Kreditkündigungen bei …
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02.06.2024
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Bei diesem Krankheitsbild besteht oftmals ein hoher Leidensdruck, so dass medizinische Hilfe dringend geboten ist. Mit dem Fortschritt der Wissenschaft Brücke hierbei immer weitere Behandlungsmethoden in den Fokus. So auch die …
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02.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch im Mai 2024 sind viele Ärztinnen und Ärzte von negativen und oftmals unberechtigten Google-Bewertungen betroffen. Wir möchten betroffenen Medizinern mit diesem Beitrag eine erste Orientierung und gleichzeitig einen Lösungsansatz …
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02.06.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
Die Erbschafts- und Schenkungssteuer in Deutschland sind wesentliche Bestandteile des Steuersystems, die sowohl private als auch geschäftliche Vermögensübertragungen betreffen. Historisch gesehen hat die Erbschaftssteuer eine lange …
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10.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Hatten Sie Probleme mit Double Pros (doublepros.com) ? Sie sind wahrscheinlich nicht der Einzige. Die deutsche Finanzaufsichtsbehörde BaFin könnte bald vor diesem Anbieter warnen. Der Verdacht besteht, dass es sich um Betrug handelt und …
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10.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ich habe eine Beschwerde über die Plattformen MAGC - Morgan Ark Global Capital Ltd. (magctra.com) erhalten. Es scheint, dass dieser Anbieter ein Betrug ist. Nutzer berichten, dass sie ihr Geld nicht zurückbekommen. Es ist möglich, dass MAGC …
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10.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ich empfehle dringend, von Investitionen über Crypto Gold Investment (cryptogoldinvest.com) Abstand zu nehmen. Die Rückgewinnung Ihrer Mittel könnte sich unerwartet in die Länge ziehen. Mehrere Anleger haben mir ihre negativen Erlebnisse …