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Rückwirkende Erfassung durch die Soka
Rückwirkende Erfassung durch die Soka
| 14.06.2016 von Rechtsanwalt Stefan Wupschahl
Rückwirkende Erfassung Arbeitgeber werden in der Regel auch rückwirkend zur Meldung und der damit einhergehenden Beitragszahlung herangezogen. Dies gilt bis zu vier Jahre seit Fälligkeit der Sozialkassenbeiträge. Im Gegenzug kann der …
Der Streit um die Anerkennung der richtigen Pflegestufe
Der Streit um die Anerkennung der richtigen Pflegestufe
| 13.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Die Pflegeversicherung ist Bestandteil der deutschen Sozialgesetzgebung und im Sozialgesetzbuch XI (SGB XI) verankert. Mit Anerkennung einer Pflegestufe sind Dienst-, Sach- und Geldleistungen des Pflegebedürftigen verbunden. Dabei richten …
Widerruf nach dem 21. Juni – Spannende Themen warten
Widerruf nach dem 21. Juni – Spannende Themen warten
| 11.06.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
„Der Widerrufsjoker ist tot, es lebe der Widerrufsjoker“ – Fachanwälte für Bank- und Kapitalmarktrecht haben in diesen Tagen keine Zeit zum Verschnaufen. Zum einen läuft das „Ewige Widerrufsrecht“ für zwischen 2002 und 2010 geschlossene …
HCI Shipping Select 26 weiter in der Krise
HCI Shipping Select 26 weiter in der Krise
| 09.06.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Anleger des krisengeschüttelten Schiffsfonds HCI Shipping Select 26 kommen nicht zur Ruhe. Offenbar benötigt der 2008 aufgelegte Schiffsfonds frisches Kapital. Die Anleger sollen nun unverbindlich erklären, ob sie zu einer Finanzspritze …
Widerrufsbelehrung prüfen lassen – Widerrufsjoker nutzen – letzte Chance zum 20.06.2016
Widerrufsbelehrung prüfen lassen – Widerrufsjoker nutzen – letzte Chance zum 20.06.2016
| 09.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Nur noch bis zum 20.06.2016 kann ein Darlehensvertrag widerrufen werden. Ab dem 21.06.2016 ist für die Darlehensverträge, die bis zum 10. Juni 2010 geschlossen wurden, kein Widerruf mehr möglich. „Das Gesetz zur Umsetzung der europäischen …
Ausstieg aus Geldanlage durch Darlehenswiderruf – Bank zieht Revision zurück
Ausstieg aus Geldanlage durch Darlehenswiderruf – Bank zieht Revision zurück
| 07.06.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Widerruf eines Darlehens kann verschiedene Vorteile bieten. Der Widerruf eines Immobiliendarlehens kann z. B. genutzt werden, um günstig umzuschulden und von den aktuell niedrigen Zinsen zu profitieren. Der Widerruf kann aber u.U. auch …
Schiffsfonds Nordcapital Offshore Fonds 5 GmbH & Co. KG – Schadenersatz wegen Falschberatung
Schiffsfonds Nordcapital Offshore Fonds 5 GmbH & Co. KG – Schadenersatz wegen Falschberatung
| 07.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Der Schiffsfonds Nordcapital Offshore Fonds 5 GmbH & Co. KG, an dem sich Anleger ab dem Jahr 2009 beteiligt haben, verfügt über zwei Plattformversorgungsschiffe namens MS „E.R. Luisa“ und MS „E.R. Vittoria“. Infolge des anhaltend …
Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag/Abwicklungsvertrag – was der Arbeitnehmer beachten muss
Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag/Abwicklungsvertrag – was der Arbeitnehmer beachten muss
| 06.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein bestehendes Arbeitsverhältnis beenden möchten, ohne eine Kündigung auszusprechen, wählen sie oft den Weg des sogenannten Aufhebungsvertrags bzw. Abwicklungsvertrags. Dabei muss insbesondere der …
Steilmann SE: AG Dortmund eröffnet Hauptinsolvenzverfahren
Steilmann SE: AG Dortmund eröffnet Hauptinsolvenzverfahren
| 03.06.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
88 Millionen Euro hat das Modeunternehmen Steilmann über drei Mittelstandsanleihen bei Anlegern eingesammelt. Rund neun Millionen Euro haben die Aktionäre beim Börsengang im vergangenen November investiert. Das Geld steht im Feuer; das …
Widerruf von Darlehen: OLG Frankfurt entscheidet verbraucherfreundlich
Widerruf von Darlehen: OLG Frankfurt entscheidet verbraucherfreundlich
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Widerrufsfrist für zwischen 2002 und 2010 geschlossene Darlehensverträge zur Immobilienfinanzierung endet am 20. Juni um Punkt 24 Uhr. Diese Frist können Verbraucher noch nutzen, um von den niedrigen Zinsen zu profitieren. Denn die …
Gebietsschutz in Franchise-Verträgen
Gebietsschutz in Franchise-Verträgen
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Manche Regeln in Franchise-Verträgen belasten den Franchisenehmer über Gebühr. Da er im Verhältnis der Vertragspartner der deutlich Schwächere ist, sollten unerfahrene Unternehmer unbedingt juristische Expertise nutzen und einen …
Solarworld AG: US-Gericht entscheidet über millionenschwere Klage
Solarworld AG: US-Gericht entscheidet über millionenschwere Klage
| 31.05.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Klage des Siliziumherstellers Hemlock schwebt wie ein Damoklesschwert über der Solarworld AG. Immerhin verlangt das US-Unternehmen rund 770 Millionen Dollar wegen nicht eingehaltener Lieferverträge von Solarworld. Am 9. Juni wird in den …
Franchise-Verträge mit unangemessener Vertragsdauer
Franchise-Verträge mit unangemessener Vertragsdauer
| 26.05.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Drum prüfe wer sich ewig bindet! – Das alte deutsche Sprichwort bekommt in der Bewertung von aktuellen Franchiseverträgen ein ganz besonderes Gewicht. Denn das Thema „Laufzeit“ sorgt immer wieder für Streit zwischen Franchisenehmer und …
Betriebsprüfungen decken Scheinselbstständigkeit auf
Betriebsprüfungen decken Scheinselbstständigkeit auf
| 25.05.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wer freie Mitarbeiter beschäftigt, muss zwangsläufig mit unter Umständen unangenehmen Betriebsprüfungen rechnen. Denn auf der Liste der beliebtesten Anfangsverdachte steht das Thema „Scheinselbstständigkeit“ bei vielen Finanzämtern sowie …
HCI MS City of Guangzhou: AG Lüneburg eröffnet Insolvenzverfahren
HCI MS City of Guangzhou: AG Lüneburg eröffnet Insolvenzverfahren
| 24.05.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Amtsgericht Lüneburg hat das reguläre Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des Schiffsfonds HCI MS City of Guangzhou am 11. Mai eröffnet (Az.: 56 IN 16/16). Für die Anleger kann die Insolvenz den Totalverlust ihrer Einlage bedeuten. …
Vorvertragliche Aufklärung im Franchisevertrag
Vorvertragliche Aufklärung im Franchisevertrag
| 23.05.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
„Immer wieder werden uns Franchise-Verträge mit denkwürdigen Klauseln zur Prüfung vorgelegt. Es ist teils haarsträubend, welche Vertragsbedingungen Franchisenehmern zur Annahmen ‚empfohlen’ werden und in welche Abhängigkeitsverhältnisse …
BGH-Verhandlung zum Darlehenswiderruf abgesagt
BGH-Verhandlung zum Darlehenswiderruf abgesagt
| 23.05.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
„Es war fast zu erwarten, dass die für den 24. Mai terminierte BGH-Verhandlung zur Wirksamkeit eines Darlehenswiderrufs noch kurzfristig platzt“, sagt Rechtsanwalt Christof Bernhardt von der Kanzlei Cäsar-Preller in Wiesbaden. Wie bereits …
Unternehmerdarlehen: Bearbeitungsgebühren oft unzulässig
Unternehmerdarlehen: Bearbeitungsgebühren oft unzulässig
| 20.05.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Nicht nur Privatkunden, sondern auch Gewerbetreibende können zu Unrecht erhobene Kreditbearbeitungsgebühren von ihrer Bank zurückfordern. Mit Urteil vom 25. Februar 2016 hat das Oberlandesgericht Frankfurt entschieden, dass auch bei …
Scheinselbständigkeit und Franchisenehmertum
Scheinselbständigkeit und Franchisenehmertum
| 20.05.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
„Die Grenze zwischen Scheinselbständigkeit und Franchisenehmertum ist fließend“, weiß Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller, der in seiner Wiesbadener Kanzlei zahlreiche Franchisenehmer, aber auch selbständige Unternehmer im Rahmen einer …
Scholz Holding Anleihe: „Das grenzt an einen Totalverlust“
Scholz Holding Anleihe: „Das grenzt an einen Totalverlust“
| 19.05.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Den Anlegern der Scholz Holding GmbH droht ein Verlust von fast 90 Prozent. „Das grenzt schon an einen Totalverlust. Dagegen sollten sich die Anleger wehren“, sagt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller, Fachanwalt für Bank- und …
Durch Widerruf Kosten für Baufinanzierung senken
Durch Widerruf Kosten für Baufinanzierung senken
| 19.05.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wer noch rechtzeitig bis zum 21. Juni 2016 den Widerrufsjoker zieht, kann die Belastung für die Baufinanzierung deutlich reduzieren und von den aktuell niedrigen Zinsen profitieren. Verbraucher müssen aber aufpassen: Für Immobiliendarlehen, …
Darlehen widerrufen: letzte Chance für den Widerrufsjoker
Darlehen widerrufen: letzte Chance für den Widerrufsjoker
| 17.05.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Widerrufsjoker für zwischen 2002 und 2010 geschlossene Darlehen zur Immobilienfinanzierung kann nur noch bis zum 21. Juni 2016 gezogen werden. Verbraucher, die noch rechtzeitig von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, können die …
Lignum Sachwert Edelholz AG insolvent: Anlegern drohen Verluste
Lignum Sachwert Edelholz AG insolvent: Anlegern drohen Verluste
| 13.05.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
In den Ohren vieler Anleger hört sich das gut an: Mit „grünen Kapitalanlagen“ den Umweltschutz fördern und auch noch Renditen einstreichen. „Leider geht das auch oft schief. Das mussten jetzt auch die Anleger der Lignum Sachwert Edelholz AG …
Risiko Grauer Kapitalmarkt – Möglichkeiten der Anleger
Risiko Grauer Kapitalmarkt – Möglichkeiten der Anleger
| 04.05.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Schema bei Produkten des Grauen Kapitalmarkts ist fast immer gleich: Es werden hohe Renditen bei einem geringen Risiko für die Anleger in Aussicht gestellt. „Das böse Erwachen erfolgt für die Anleger oft später“, sagt Rechtsanwalt …