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Anlassunabhängige Gefährdungsbeurteilung – Mutterschutzgesetz
Anlassunabhängige Gefährdungsbeurteilung – Mutterschutzgesetz
| 10.09.2018 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Seit Inkrafttreten des neuen MuSchG am 1.1.2018 ist für jeden Arbeitsplatz eine sog. Gefährdungsbeurteilung verpflichtend; die Übergangsfrist läuft am 31.12.2018 ab. Spätestens mit der Mitteilung, dass eine Mitarbeiterin schwanger ist, ist …
Schutzpflicht vs. Gefahren – Waschanlagenbetreiber müssen nicht immer zahlen
Schutzpflicht vs. Gefahren – Waschanlagenbetreiber müssen nicht immer zahlen
| 23.08.2018 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Südhessen – Ein sauberes Auto zu fahren macht großen Spaß. Bei sommerlicher Hitze mit teilweise 38 Grad schafft es allerdings nicht jeder, mit einem Schwamm in der Hand sein Fahrzeug zu waschen. Glücklicherweise kann man heutzutage ganz …
Widerruf und Rückabwicklung von Darlehensverträgen
Widerruf und Rückabwicklung von Darlehensverträgen
| 08.05.2018 von Fachanwältin für Bankrecht Eva Scheichen-Ost
1. Vor dem 11. Juni 2010 geschlossene Darlehensverträge Wenn Sie Ihren Vertrag rechtzeitig bis zum 21. Juni 2016 widerrufen haben und die Bank den Widerruf damals zurückgewiesen hat, sollten Sie das Thema noch einmal aufgreifen – jedenfalls …
Änderungsanordnung im neuen Bauvertragsrecht und ihre Praxistauglichkeit
Änderungsanordnung im neuen Bauvertragsrecht und ihre Praxistauglichkeit
| 12.12.2017 von Rechtsanwalt Alican Yildirim
Änderungsanordnung im neuen Bauvertragsrecht und ihre Praxistauglichkeit Das Bauvertragsrecht tritt am 01.01.2018 in Kraft. In diesem Gesetz ist gemäß § 650b ff. n.F. BGB das Anordnungsrecht des Bestellers bei Vertragsänderung geregelt. I. …
Streitigkeiten am Bau vermeiden
Streitigkeiten am Bau vermeiden
| 16.11.2017 von Rechtsanwalt Alican Yildirim
Streitigkeiten am Bau vermeiden Es gibt kaum eine Baumaßnahme, bei der keine Probleme oder Streitigkeiten entstehen. Aufgrund der Vielzahl von Spannungsfeldern und unterschiedlichen Interessenslagen sind Konflikte vorprogrammiert. Hinzu …
Ein Überblick zu Scheidung und Unterhalt
Ein Überblick zu Scheidung und Unterhalt
| 14.11.2017 von Anwaltsbüro Schoen – Kiel – Nold
Wer an eine Scheidung denkt oder damit konfrontiert wird, muss sich zwangsläufig auch mit dem Thema Unterhalt auseinandersetzen. Mit Unterhalt erfasst man Zahlungen, die der wirtschaftlich besser aufgestellte Ehe- oder Lebenspartner dem …
Fahrerflucht – Zettel an der Windschutzscheibe reicht nicht aus!
Fahrerflucht – Zettel an der Windschutzscheibe reicht nicht aus!
| 06.09.2017 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Jeder Verkehrsteilnehmer weiß, dass er nach einem Verkehrsunfall nicht einfach wegfahren darf. Macht er es trotzdem begeht er eine Fahrerflucht (unerlaubtes Entfernen vom Unfallort nach § 142 StGB) und macht sich somit strafbar. Doch was …
Wann muss eine Schwangere sich offenbaren?
Wann muss eine Schwangere sich offenbaren?
| 02.09.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Nach § 9 MuSchG darf der Arbeitgeber während der gesamten Dauer der Schwangerschaft und bis zu vier Monaten nach der Geburt nicht kündigen. Durch den besonderen Kündigungsschutz des § 9 MuSchG soll die Frau vor dem Verlust des …
Urlaubsabgeltungsverzicht durch finanzielle Ausgleichsklausel
Urlaubsabgeltungsverzicht durch finanzielle Ausgleichsklausel
| 01.09.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Verzicht des Arbeitnehmers auf Urlaubsabgeltung durch eine finanzielle Ausgleichsklausel in einem gerichtlichen Vergleich Kündigungsrechtliche Streitigkeiten enden häufig in einem gerichtlichen Vergleich. In einem gerichtlichen Vergleich …
Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers bei einer Abmahnung
Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers bei einer Abmahnung
| 31.08.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Die Abmahnung ist der Ausdruck der Missbilligung eines Verhaltens unter Androhung der Kündigung des Arbeitsverhältnisses, sofern das Verhalten nicht geändert wird (BAG, NZA 94, 656). Mit der Abmahnung soll der Arbeitnehmer an seine …
Kündigung des Arbeitsverhältnisses droht
Kündigung des Arbeitsverhältnisses droht
| 21.08.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Was ist zu tun? Für den Arbeitnehmer ist die Kündigung – und damit der Verlust des Arbeitsplatzes –in der Regel ein prägendes Ereignis in seinem Arbeitsleben. Für den Arbeitgeber ist es schwierig, sich von einem Arbeitnehmer zu trennen, …
Berechnung der Nutzungsausfallentschädigung
Berechnung der Nutzungsausfallentschädigung
| 16.08.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
In dem Artikel „Arbeitgeber verlangt Firmenfahrzeug zurück – Was müssen Arbeitnehmer beachten?“ haben wir dargestellt, dass der Arbeitgeber aufgrund seiner Eigentümerstellung ein Firmenfahrzeug stets herausverlangen kann. Neben dieser …
Verkehrsverstöße während der Probezeit − das müssen Fahranfänger wissen
Verkehrsverstöße während der Probezeit − das müssen Fahranfänger wissen
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Wer seinen Führerschein erstmalig erwirbt, für den gilt eine 2-jährige Probezeit. Hintergrund des Ganzen: Während dieser 2 Jahre soll der aus Unerfahrenheit und hoher jugendtypischer Risikobereitschaft resultierenden Unfallgefährdung durch …
Abmahnung von Abmahnkanzlei erhalten?
Abmahnung von Abmahnkanzlei erhalten?
| 15.08.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Abmahnung wegen unerlaubten Downloads/Filesharing – was ist zu tun? Seit Jahren lassen Rechtsinhaber wegen der illegalen Nutzung von Tauschbörsen Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen aussprechen. Die Fallzahlen sind dabei beachtlich, …
Arbeitgeber verlangt Firmenfahrzeug zurück – Was müssen Arbeitnehmer beachten?
Arbeitgeber verlangt Firmenfahrzeug zurück – Was müssen Arbeitnehmer beachten?
| 10.08.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Häufig wird Arbeitnehmern im Rahmen ihres Arbeitsverhältnisses ein Firmenfahrzeug überlassen. Insbesondere im Zusammenhang mit der Rückgabe eben dieses kommt es vielfach zu Streitigkeiten. Daher stellt sich für Arbeitnehmer die Frage, was …
Unterschied zwischen „Weiterbeschäftigung“ und „ordnungsgemäßer Beschäftigung“
Unterschied zwischen „Weiterbeschäftigung“ und „ordnungsgemäßer Beschäftigung“
| 09.08.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
In arbeitsrechtlichen Angelegenheiten ist oftmals die Rede davon, dass der Arbeitnehmer einen „Anspruch auf Beschäftigung“ hat. Diese Begrifflichkeit ist jedoch ungenau und darf nicht synonym für zwei unterschiedliche Fallkonstellationen …
Mediation – Vermittlungsverfahren zur außergerichtlichen Konfliktbeilegung
Mediation – Vermittlungsverfahren zur außergerichtlichen Konfliktbeilegung
| 05.08.2020 von Fachanwältin für Erbrecht Sabine Mayer
Die Mediation hat sich im Familienrecht besonders bewährt und stellt ein Instrument familienrechtlicher Streitschlichtung dar. Da die Kosten einer Mediation nicht gegenstandswertabhängig sind, ist zumindest bei höheren Gegenstandswerten …
Anrechnung von Arbeitslosengeld I auf eine Karenzentschädigung?
Anrechnung von Arbeitslosengeld I auf eine Karenzentschädigung?
| 01.08.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Die Parteien eines Arbeitsverhältnisses haben die Möglichkeit, in Bezug auf den Arbeitnehmer ein Wettbewerbsverbot für die Zeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu vereinbaren. Voraussetzung für die Wirksamkeit eines solchen …
Allgemeines zum Rotlichtverstoß
Allgemeines zum Rotlichtverstoß
| 21.07.2017 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Mit dem vorliegenden Beitrag wollen wir Ihnen das Thema „Rotlichtverstoß“ etwas näherbringen, denn das Überfahren einer roten Ampel gehört neben der Geschwindigkeitsüberschreitung und dem Abstandsverstoß zu den am häufigsten begangenen …
Vorsicht: kein Durchbruch für Freelancer/freie Mitarbeiter durch BSG-Urteil
Vorsicht: kein Durchbruch für Freelancer/freie Mitarbeiter durch BSG-Urteil
| 12.07.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Wann liegt Selbständigkeit vor? Einordnung des Urteils des Bundessozialgerichts vom 31. März 2017 (Az.: B 12 R 7/15 R). Das Arbeitsrecht unterscheidet zwischen abhängig Beschäftigten (Arbeitnehmern) und Selbstständigen: Abhängig …
Klarstellung zum Artikel im Darmstädter Echo "Es muss schriftlich sein" vom 24.04.2017
Klarstellung zum Artikel im Darmstädter Echo "Es muss schriftlich sein" vom 24.04.2017
| 02.06.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
§ 623 BGB bestimmt, dass die Beendigung von Arbeitsverträgen durch Kündigung oder Aufhebungsvertrag zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform bedarf. Dadurch werden Beweisprobleme reduziert und die Möglichkeit einer „Spontankündigung“ wird …
Alkohol als Kündigungsgrund
Alkohol als Kündigungsgrund
| 31.05.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Der drohende Verlust des eigenen Arbeitsplatzes ist eine von vielen möglichen Folgen einer Alkoholproblematik. Erfahrungsgemäß führt ein Arbeitsplatzverlust vielfach dazu, dass sich die Situation des Betroffenen weiter verschlimmert. Auf …
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot für Geschäftsführer?
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot für Geschäftsführer?
| 30.05.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Endet der zwischen einer Gesellschaft und einem Geschäftsführer bestehende Dienstvertrag, hat der Geschäftsführer grundsätzlich die Möglichkeit, eine neue Position auch bei Wettbewerbern anzunehmen. Vielfach hat die Gesellschaft jedoch ein …
Können Arbeitnehmer einen Urlaubsanspruch im Eilverfahren durchsetzen?
Können Arbeitnehmer einen Urlaubsanspruch im Eilverfahren durchsetzen?
| 29.05.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Nach § 1 des Bundesurlaubsgesetzes haben Arbeitnehmer in jedem Kalenderjahr einen Anspruch auf Gewährung bezahlten Erholungsurlaubs. Der Arbeitnehmer kann sich jedoch nicht ohne weiteres selbst beurlauben; vielmehr muss er bei seinem …