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Gute Nachricht für alle Rentner: Rentenerhöhung zum 1.07.2016 um fast fünf Prozent möglich
Gute Nachricht für alle Rentner: Rentenerhöhung zum 1.07.2016 um fast fünf Prozent möglich
| 08.10.2015 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Die gut 25 Millionen Rentner in Deutschland können sich im kommenden Jahr auf eine stärkere Erhöhung ihrer Rentenbezüge freuen. Aufgrund der positiven Lage auf dem Arbeitsmarkt wie auch eines statistischen Sondereffekts erhalten die Rentner …
BGH: VBL-Startgutschriften der rentenfern Versicherten erneut auf dem Prüfstand
BGH: VBL-Startgutschriften der rentenfern Versicherten erneut auf dem Prüfstand
| 03.03.2016 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Verhandlungstermin am 9. März 2016 vor dem BGH in Sachen Zusatzversorgung der Angestellten und Arbeiter im öffentlichen Dienst: Startgutschriftenregelung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) für rentenferne Versicherte …
Selbstständige Pflegekräfte auf Intensivstation sozialversicherungspflichtig
Selbstständige Pflegekräfte auf Intensivstation sozialversicherungspflichtig
| 24.05.2015 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Pflegekräfte können abhängig beschäftigt, aber auch selbständig tätig sein. In Krankenhäusern werden Belastungsspitzen im Pflegebereich durch den Einsatz freier, auch auf selbstständiger Basis arbeitender Pflegekräfte aufgefangen. Dabei ist …
SG Karlsruhe: Haftung für überzahlte Renten nach Todeserklärung
SG Karlsruhe: Haftung für überzahlte Renten nach Todeserklärung
| 22.09.2015 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Im Falle der Todeserklärung einer verschollenen oder vermissten Person erlangt der Rentenversicherungsträger erst mit Bekanntwerden der gerichtlichen Todesfeststellung Kenntnis von der Überzahlung, und nicht bereits mit Kenntnis des …
Keine Sozialversicherungspflicht für selbständige Museumsführer
Keine Sozialversicherungspflicht für selbständige Museumsführer
| 22.05.2015 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Jeder Arbeitgeber muss für seine abhängig beschäftigten Mitarbeiter Sozialversicherungsbeiträge bezahlen. Sind die Mitarbeiter nicht abhängig beschäftigt, sondern selbständig, besteht für den, bei dem sie beschäftigt sind, keine …
Franchisenehmer können rentenversicherungspflichtig sein
Franchisenehmer können rentenversicherungspflichtig sein
| 23.05.2015 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Das Sozialgericht Düsseldorf hat bei einem Franchisenehmer entschieden, dass er zwar selbständig tätig, aber rentenversicherungspflichtig ist, also Beiträge zur Deutschen Rentenversicherung leisten muss. Das stellt eine Ausnahme dar, die …