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25.03.2016
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
BAG erhöht in einer neuen Entscheidung vom 17.12.2015 die Formerfordernisse (Stuttgart) Arbeitnehmer und Arbeitgeber schließen oftmals Aufhebungs- oder Abwicklungsverträge, in dem die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses geregelt wird. …
26.03.2016
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Das Bundesarbeitsgericht hatte die Frage zu entscheiden, ob mit dem Konzept „60+“ für Führungskräfte eine Altersdiskriminierung einhergeht. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, auch Präsident des VDAA – …
01.08.2024
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Fotos einer Mietwohnung im Makler-Exposé ohne ausdrückliche Einwilligungserklärung der Bewohner – das Landgericht Frankenthal (Pfalz) entschied mit Urteil vom 04.06.2024, Az. 3 O 300/23: Will ein Immobilienmakler Fotos einer vermieteten …
02.08.2024
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Auch im Sommer 2024 verschickt der Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. (VbKfW) seine wettbewerbsrechtlichen Abmahnschreiben. Wie bisher schon werden Gebrauchtfahrzeug-Angebote auf den Plattformen mobile.de und …
05.08.2024
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Amazon hat Anpassungen bei der Bildauswahl auf Produktseiten angekündigt. Was zunächst für Produktdetailseiten von Geräten galt, soll in den kommenden Monaten auf Textilien und Verbrauchsprodukte erweitert werden. In den neuen …
09.08.2024
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Das Brandenburgische Oberlandesgericht entschied mit Urteil vom 16.07.2024, Az. 7 U 133/23: Auch für ein High-End-Notebook, das der Käufer im Webshop online aus vorgegebenen Standardoptionen anhand seiner persönlichen Auswahl konfiguriert …
12.09.2024
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Anredeformen in der Online-Buchungsmaske und non-binäre Geschlechtsidentität – die Angaben "Herr" oder "Frau" reichen nicht aus. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies mit Beschluss vom 27.08.2024 , Az. X ZR 71/22 die Nichtzulassungsbeschwerde …
11.09.2024
von Rechtsanwältin Sarah Schörghuber
Dem Vermieter steht das Recht zur ordentlichen Kündigung zu, sofern der Vermieter an einer angemessenen wirtschaftlichen Verwertung gehindert und die Ursache hierfür das Bestehen des Mietverhältnisses ist. Als Folge der Hinderung muss der …
28.08.2024
von Rechtsanwalt Claus Erhard
Die Plattform "teamtrad.com" hat in letzter Zeit viele Menschen dazu verleitet, in vermeintlich lukrative Krypto-Investitionen zu investieren. Doch Achtung: Hierbei handelt es sich um eine Fake-Plattform! Das Geld, das Sie dort einzahlen, …
29.08.2024
von Rechtsanwalt Claus Erhard
Ein internationaler Haftbefehl kann für viele Betroffene eine überraschende und äußerst beängstigende Situation darstellen. Oft sind die Gründe für die Verfolgung unklar, oder die Betroffenen wissen nicht, welche Rechte sie in einem solchen …
07.09.2024
von Rechtsanwalt Claus Erhard
Immer mehr Menschen fallen auf Betrugsmaschen herein, die sich hinter vermeintlichen Home-Office-Jobs verbergen. Ein aktuelles Beispiel dafür ist die Plattform empleglobal.top . Geschädigte werden mit vielversprechenden Jobangeboten …
03.07.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank Alpert
Ob ein Logo Sonderrechtsschutz nach dem Urheberrechtsgesetz genießt ist eine praktisch sehr relevante Frage, sowohl für Gestalter, die Kreativbranche, als auch für Nutzer, regelmäßig Unternehmen, die sich ein Logo entweder unternehmerische …
10.07.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank Alpert
Für Influencer gelten verschiedene rechtliche Rahmenbedingungen. Angesprochen sind Rechtskreise des Urheber-und Medienrechtes, des gewerblichen Rechtsschutzes sowie letzten Endes auch des IT-Rechtes. Ein kurzer Überblick: Wettbewerbsrecht …
20.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank Alpert
Bei der Übernahme eines Betriebes sind auch urheberrechtliche und Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes zu berücksichtigen, da geistiges Eigentum eine wesentliche Rolle spielt. Die urheberrechtlichen Folgen lassen sich wie folgt …
13.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank Alpert
Derzeitig werden Abmahnungen ausgesprochen wegen Nutzung von Musik (Tonaufnahmen), die ausweislich der Nutzungsbedingungen von Instagram frei nutzbar sein sollen. Die abmahnende Kanzlei, IPPC Law, fordert Beseitigung und Unterlassung, …
28.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Giovanni Stefano Avon
In Italien haben verschiedene Arten von Schadensersatzansprüchen, die sich auf die von der Verfassung geschützten Rechtsgüter wie das Leben, die Gesundheit, Familienband, das Recht auf Ausübung einer uneingeschränkten Lebensführung, Bildung …
09.08.2024
von Rechtsanwältin Julia Kleyman
Ein Arbeitsvertrag bildet die Grundlage des Arbeitsverhältnisses zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Er ist entscheidend für ein harmonisches Arbeitsverhältnis und gewinnt noch mehr an Bedeutung, wenn es um rechtlichen Schutz im Falle …
13.09.2024
von Rechtsanwältin Julia Kleyman
Bedeutung der Berufsunfähigkeitsversicherung Die Berufsunfähigkeitsversicherung ist für selbstständig tätige Personen von essenzieller Bedeutung. Ohne die Absicherung durch eine Berufsunfähigkeitsversicherung besteht die Gefahr, dass das …
03.12.2015
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Mir liegen aktuell mehrere Abmahnungen von den Rechtsanwälten Scharfenberg & Hämmerling für Herrn Ralph Schneider wegen Wettbewerbsverstößen bei eBay vor. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gerne auch Sie. Zu …
10.03.2016
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de wurde aktuell wieder einmal eine Abmahnung der Rechtsanwälte Klier & Ott für die CAS-Discount GmbH zur Prüfung vorgelegt. Da hier in der Kanzlei in der Vergangenheit bereits Betroffene zu …
25.01.2017
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde aktuell eine Abmahnung der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e. V. (Wettbewerbszentrale) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine …
09.06.2017
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurden aktuell erneut mehrere Abmahnungen vom VDAK Verein deutscher und ausländischer Kaufleute e. V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der …
13.06.2017
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde aktuell erneut eine Abmahnung von Rechtsanwalt Euskirchen für Herrn Richard Smet zur Prüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der …
22.10.2020
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Durch das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ sollen kostenpflichtige Abmahnungen von Internethändlern reduziert werden. Absicht des Gesetzgebers war es, dass Abmahnungen nur im Interesse eines rechtstreuen Wettbewerbs erfolgen …