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Trennungs- und Scheidungsfolgen einvernehmlich regeln
Trennungs- und Scheidungsfolgen einvernehmlich regeln
| 23.09.2024 von Rechtsanwältin Denise Schillinger
Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende – dieses alte Sprichwort lässt sich für viele auch auf den Ehegattenunterhalt übertragen. Es kann schmerzen, den Namen des geschiedenen Ehepartners Monat für Monat auf dem eigenen …
BFH Urteil 10. April 2024 - II R 22/21 - Werterhöhung Anteile an Kapitalgesellschaft als Schenkung
BFH Urteil 10. April 2024 - II R 22/21 - Werterhöhung Anteile an Kapitalgesellschaft als Schenkung
23.09.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
RA und Notar Krau Das Urteil des Bundesfinanzhofs vom 10. April 2024 befasst sich mit der schenkungssteuerrechtlichen Bewertung der Werterhöhung von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft nach § 7 Abs. 8 Satz 1 des Erbschaftsteuer- und …
AlphaStocking – Vorsicht vor potenziellen Risiken
AlphaStocking – Vorsicht vor potenziellen Risiken
| 23.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
Der Online-Handel erlebt einen regelrechten Boom, und Anleger sind ständig auf der Suche nach vielversprechenden Investitionsmöglichkeiten. In diesem Umfeld hat sich AlphaStocking als vermeintliche Handelsplattform etabliert. Auf …
15% Zuschuss zur Altersvorsorge – Wer hat Anspruch auf den Arbeitgeberzuschuss zur betrieblichen Altersvorsorge?
15% Zuschuss zur Altersvorsorge – Wer hat Anspruch auf den Arbeitgeberzuschuss zur betrieblichen Altersvorsorge?
| 23.09.2024 von Rechtsanwalt Andreas Hornung
Sichere Renten? Die Renten sind sicher? – Ja, allerdings stellt sich die Frage nach dem Rentenniveau und dem Zeitpunkt des Renteneintritts. Derzeit liegt das Rentenniveau bei ca. 48%. D.h. die Durchschnittsrente beträgt weniger als die …
Vorsorgevollmacht contra gesetzliche Betreuung
Vorsorgevollmacht contra gesetzliche Betreuung
| 23.09.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Ein Unfall, eine Krankheit oder eine Altersschwäche kann Ihnen Ihre Handlungsfähigkeit nehmen. Ihre Angehörigen, Ihr Ehepartner oder Ihre Kinder vertreten Sie nach deutschem Recht nicht automatisch. Ein fremder Betreuer übernimmt eventuell …
Scheinselbständigkeit- Strafbarkeit nach § 266a StGB und Nachforderungen von Sozialversicherungsbeiträgen durch die DRV
Scheinselbständigkeit- Strafbarkeit nach § 266a StGB und Nachforderungen von Sozialversicherungsbeiträgen durch die DRV
23.09.2024 von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
von Rechtsanwalt/Diplom-Finanzwirt (FH) Falk-Christian Barzik Ein in der Praxis immer mal wieder vorkommender strafrechtlicher Vorwurf ist das Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt im Sinne des § 266a StGB. In den meisten Fällen …
09/2024: Abmahnung der Mercedes-Benz Group AG durch Heumann Rechts- und Patentanwälte
09/2024: Abmahnung der Mercedes-Benz Group AG durch Heumann Rechts- und Patentanwälte
23.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Die Abmahnung der Mercedes-Benz Group AG Die vorliegende Abmahnung der Mercedes-Benz-Group AG wurde von der Rechts- und Patentanwaltskanzlei Heumann aus Stuttgart durch RA Niels Thumm verschickt. Gegenstand der Abmahnung ist die …
Bet365 Geld zurück: Weiteres Urteil stärkt den Verbraucherschutz im Bereich des illegalen Online-Glücksspiels!
Bet365 Geld zurück: Weiteres Urteil stärkt den Verbraucherschutz im Bereich des illegalen Online-Glücksspiels!
| 23.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Köln hat in einem wegweisenden Urteil entschieden, dass ein Online-Sportwettenanbieter ohne deutsche Lizenz zur Rückzahlung von Spielverlusten verpflichtet ist. Das Gericht erklärte die zwischen den Parteien geschlossenen …
Homeoffice-Unfall: BSG urteilt eindeutig
Homeoffice-Unfall: BSG urteilt eindeutig
23.09.2024 von Rechtsanwältin Jasmin Fuhr
Heizkesselexplosion im Homeoffice: Unfallversicherung muss zahlen Ein Busunternehmer, der von zu Hause aus arbeitete, erlitt bei einer Heizungsexplosion schwere Verletzungen. Als er versuchte, die Heizung in seinem Homeoffice hochzufahren, …
Abschlussgebühren beim Bausparen: Was bedeutet das?
Abschlussgebühren beim Bausparen: Was bedeutet das?
23.09.2024 von Rechtsanwältin Teresa Laukel
Haben Sie vor, einen Bausparvertrag abzuschließen, um Ihren Traum vom Eigenheim zu verwirklichen? Neben den regulären Sparraten fallen häufig auch Abschlussgebühren an. In diesem Artikel erfahren Sie, was es mit diesen Gebühren auf sich hat …
KapMuG-Reform: So soll das Musterverfahren für Anleger schneller und einfacher werden
KapMuG-Reform: So soll das Musterverfahren für Anleger schneller und einfacher werden
23.09.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Was ist das KapMuG und warum wird es reformiert? Das Kapitalanleger-Musterverfahrengesetz (KapMuG) ist ein deutsches Gesetz, das es mehreren Anlegern ermöglicht, die durch falsche oder irreführende Informationen am Kapitalmarkt geschädigt …
Merkantiler Minderwert: So wird der Wert eines Unfallwagens berechnet
Merkantiler Minderwert: So wird der Wert eines Unfallwagens berechnet
| 23.09.2024 von Rechtsanwältin Meret Bischoff
Verliert ein Fahrzeug nach einem Unfall an Wert, ist dieser Schaden als sog. „ merkantiler Minderwert “ grundsätzlich von dem Unfallverursacher zu ersetzen. Er bemisst sich nach dem Wert des Fahrzeugs auf dem freien Markt im Falle eines …
Memes sind (k)ein Spaß! - Rechtliches & Tipps
Memes sind (k)ein Spaß! - Rechtliches & Tipps
23.09.2024 von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
Memes sind in den sozialen Netzwerken allgegenwärtig und aus der modernen Kommunikation nicht mehr wegzudenken. Doch wie sieht es rechtlich aus? In diesem Artikel erläutere ich, ob und unter welchen Bedingungen die Erstellung und …
Unberechtigte Abbuchung vom Girokonto – Was tun bei Betrugsfällen bei der N26 Bank?
Unberechtigte Abbuchung vom Girokonto – Was tun bei Betrugsfällen bei der N26 Bank?
23.09.2024 von Rechtsanwältin Christina Bender
Unberechtigte Abbuchungen vom Girokonto können für Verbraucher sehr beunruhigend sein, vor allem wenn es um moderne Online-Banken wie N26 geht. Wenn plötzlich Geld verschwindet oder dubiose Transaktionen auftauchen, ist schnelles Handeln …
Asbest ist (kein) Mangel eines gekauften Hauses.
Asbest ist (kein) Mangel eines gekauften Hauses.
23.09.2024 von Rechtsanwältin Angelika Sworski
zu BGH Urteil vom 27. März 2009 – V ZR 30/08 Es gibt keine einheitliche Rechtsprechung, wonach Asbest immer als Mangel eines gekauften Hauses gilt. Es gibt viele Gerichte, die annehmen, es sei durchaus üblich, dass in einem bestimmten …
Tempo-30-Schilder selbst aufgestellt
Tempo-30-Schilder selbst aufgestellt
23.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Viele von uns kennen sie, die inoffiziellen Schilder an oder auf Grundstücken. Vor allem in Wohngebieten sind die selbst aufgestellten "Freiwillig 30 - Schilder“ beliebt. Doch ist das überhaupt zulässig? Mit dieser Frage musste sich das …
Rechtstipps für Beschuldigte im Zusammenhang mit illegalem Glücksspiel – Was Sie als Kontoinhaber wissen müssen
Rechtstipps für Beschuldigte im Zusammenhang mit illegalem Glücksspiel – Was Sie als Kontoinhaber wissen müssen
| 23.09.2024 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Wenn Sie eine Vorladung wegen des Verdachts auf illegales Glücksspiel erhalten haben, ist höchste Vorsicht geboten . Manchmal tritt dieser Fall auf, wenn ein Konto von zwei Personen geführt wird – oft von Ehepartnern. Warum werden in …
Online-Banking Betrug: So schützen Sie sich und Ihre Rechte
Online-Banking Betrug: So schützen Sie sich und Ihre Rechte
| 23.09.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Die Zahl der Betrugsfälle im Bereich des Online-Bankings nimmt stetig zu. In Zeiten zunehmender Digitalisierung werden immer mehr Bankgeschäfte online abgewickelt, was Kriminelle dazu anregt, gezielte Angriffe auf die Konten von …
Berittvertrag und Haftung: Wann haftet der Pferdehalter bei einem Reitunfall?
Berittvertrag und Haftung: Wann haftet der Pferdehalter bei einem Reitunfall?
| 24.09.2024 von Rechtsanwalt Markus M. J. Klein
In einem aktuellen Fall vor dem Oberlandesgericht Koblenz (Az.: 1 U 1322/16) wurde die Frage der Tierhalterhaftung bei einem Berittvertrag näher beleuchtet. Eine erfahrene Pferdewirtschaftsmeisterin, die ein Pferd im Rahmen eines …
Warum fallen Strafen in Deutschland häufig so „milde“ aus? Teil 1
Warum fallen Strafen in Deutschland häufig so „milde“ aus? Teil 1
| 23.09.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Häufig ließt man in der Zeitung oder sozialen Medien von Urteilen die nach Meinung der Bevölkerung in Anbetracht der Tat viel zu „milde“ ausgefallen sind. Schnell füllen sich die Kommentare mit Bemerkungen wie: „Wir brauchen härte Strafen …
Erschütterung des Beweiswerts der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung: Passgenaue Krankschreibung nach Kündigung
Erschütterung des Beweiswerts der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung: Passgenaue Krankschreibung nach Kündigung
23.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Martin Kupka
Erschütterung des Beweiswerts der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung: Passgenaue Krankschreibung nach Kündigung In einem aktuellen Urteil hat das LAG Mecklenburg-Vorpommern entschieden, dass eine passgenaue Krankschreibung unmittelbar nach …
Unwirksame Klausel in Software-Lizenzverträgen
Unwirksame Klausel in Software-Lizenzverträgen
23.09.2024 von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Klauseln in AGB müssen klar und verständlich sein Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) spielen bei der Gestaltung von Software-Lizenzverträgen eine wichtige Rolle. Sie müssen klar und transparent gestaltet sein. Ist das nicht der …
Erbe zu früh ausgeschlagen – Wann ist eine Anfechtung der Erbausschlagung möglich?
Erbe zu früh ausgeschlagen – Wann ist eine Anfechtung der Erbausschlagung möglich?
23.09.2024 von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Erbt eine Person, so muss sie den Nachlass nicht annehmen, sondern kann das Erbe auch ausschlagen . Dies kann beispielsweise sinnvoll sein, wenn statt Vermögen nur Schulden vererbt werden. In einem kürzlich vor dem Oberlandesgericht (OLG) …
Sante Limited ein Betrug? Erfahrungen mit ​sante-ltd.com.co?
Sante Limited ein Betrug? Erfahrungen mit ​sante-ltd.com.co?
| 24.09.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Sante Limited (sante-ltd.com.co) ist nicht seriös. Eher deutet vieles bei dieser dubiosen Plattform auf einen waschechten Betrug hin. Ich würde an Ihrer Stelle besser nicht ausprobieren wollen, ob es je zu einer Auszahlung kommt. Zu Sante …