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06.06.2021
von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Wird ein Patient fehlerhaft behandelt oder nimmt eine Person auf sonstige Weise durch das Verhalten eines Dritten Schaden (z.B. Straftat, Verkehrsunfall) steht diesem gegen den schuldhaften Verursacher Schadensersatz und Schmerzensgeld zu. …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Migräneanfälle und Kopfschmerzattacken sind kräftezehrend und können es Betroffenen unmöglich machen ihrer Arbeit nachgehen zu können. Mit der Anerkennung der Migräne als Schwerbehinderung kann man als Betroffener Vorteile erlangen, zum …
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28.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Besondere Nachteilsausgleiche bei anerkannten Merkzeichen Die Schwere einer Behinderung bzw. einer gesundheitlichen Beeinträchtigung wird durch den Grad der Behinderung (GdB) angegeben. Bei einem GdB von 50 oder höher (das bedeutet bei …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Gemäß § 165 S. 3 SGB IX sind öffentliche Arbeitgeber verpflichtet, in Bewerbungsverfahren schwerbehinderte Bewerber grundsätzlich zum Vorstellungsgespräch einzuladen. Voraussetzung ist zunächst selbstverständlich, dass die Schwerbehinderung …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Michael Kothes
Das Sozialgesetzbuch IX ( SGB IX ) enthält die Vorschriften zur Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Deutschland. Die Anerkennung einer Schwerbehinderung führt insbesondere im Arbeitsrecht zu Besonderheiten, z.B. …
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06.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Voraussetzungen und Vorgehensweise bei Beantragung eines Behindertengrades Menschen mit Behinderung sind abhängig von der Schwere ihrer gesundheitlichen Einschränkungen und Defizite unterschiedlich stark in ihrem Alltagsleben (das heißt in …
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30.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Im Rahmen der Fragen von Dienstfähigkeit/Dienstunfähigkeit bzw. der gesundheitlichen Eignung im Rahmen der Einstellung spielt das amtsärztliche Gutachten eine entscheidende Rolle. Wie bereits in anderen Ratgebern beschrieben, entfaltet das …
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25.02.2024
von Rechtsanwalt Felix Kirk
Migräne und chronische Kopfschmerzen gehören zu häufig unterschätzen Krankheiten in Deutschland. 57,5 % der Frauen und 44,4 % der Männer in Deutschland berichten, binnen eines Jahres mindestens einmal von Kopfschmerzen betroffen zu sein. …
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20.04.2021
von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Patienten, die auf eine Sauerstofflangzeittherapie angewiesen sind, bekommen von der gesetzlichen Krankenkasse ein Sauerstoffgerät zur Verfügung gestellt, um ausreichend atmen zu können. Problematisch mit der Krankenkasse können die Fälle …
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16.04.2021
von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Das Landesarbeitsgericht in Düsseldorf hat in einer aktuellen Entscheidung, welche am 23.03.2021 erschienen ist ( 5 Sa 231/20 ), entscheiden, dass die Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers nach schwerwiegenden beleidigenden und …
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09.04.2021
von Rechtsanwältin Brigitte Albers
Wenn Sie eine Covid-19.Infektion durchgemacht haben, kann es eventuell sinnvoll sein, einen Antrag auf Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft zu stellen. Dies ist zunächst dann angebracht, wenn die Behinderungen bereits länger als 6 …
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06.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Bei Kündigungen sind Arbeitnehmer nicht schutzlos dem Willen von Arbeitgebern unterworfen. Insbesondere bei Geltung des Kündigungsschutzgesetzes kann sich der Arbeitnehmer wehren. Beschäftigt der Arbeitgeber regelmäßig mehr als zehn …
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01.04.2021
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Die Vereinbarung eines persönlichen Budgets soll dem behinderten Menschen durch die Verwaltung der Geldmittel in eigener Verantwortung ein möglichst selbstbestimmtes Leben gewährleisten. Jeder Hilfeempfänger hat einen Anspruch auf …
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31.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In den letzten Jahren häufen sich immer mehr die Fälle, wonach Bewerber einerseits gar nicht erst eingestellt werden, aufgrund amtsärztlich festgestellter Ungeeignetheit für die angestrebte Beamtenstelle. Andererseits sind noch häufiger die …
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23.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Die Sozialverwaltung und die Sozialgerichtsbarkeit unterliegt in großen Teilen dem sog. Amtsermittlungsgrundsatz , § 20 SGB X, § 103 SGG. Das heißt, die betroffenen Bürger müssen nicht alle rechtlichen und tatsächlichen Argumente von selbst …
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23.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Corona hat auch in der Justiz ein Umdenken bewirkt. Plötzlich gibt es Videoverhandlungen und sogar Scheidungen im schriftlichen Verfahren, wenn es nicht zu kompliziert ist. Aber nicht in allen Fällen kann man auf persönliches Erscheinen …
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03.03.2021
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Ca. 20 Millionen Einwohner der BRD leiden unter rheumatoiden Erkrankungen. Wenn es um den Grad der Behinderung, insbesondere die Schwerbehinderung geht, kommt dieses Erkrankungsbild daher sehr häufig vor. Aber die Hürden für einen Grad der …
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22.02.2021
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Das Recht der Eingliederungshilfe ist seit dem 01.01.2020 im SGB IX – Recht der Rehabilitation und Teilhabe – geregelt. Früher war es Bestandteil des SGB XII – dem Buch der Sozialhilfe. Daraus ergeben sich zahlreiche Probleme. Eins davon …
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09.06.2022
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
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19.02.2021
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Laut Verwaltungsgericht Frankfurt soll dies der Fall sein! Denn aktuell gibt es eine Impfreihenfolge, die sich an einer Priorisierung nach Alter und Krankheit sowie Kontakt zu diesen Personen richtet. Kinder sind darin nicht explizit …
Vorgehen gegen Ablehnungsbescheide der Krankenkasse –Widerspruch und Klage gegen Ablehnungsbescheide
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18.04.2023
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Ablehnungsbescheid Krankenkasse #Widerspruch gegen Ablehnungsbescheid #Widerspruchsbescheid von Krankenkasse #Klage gegen Ablehnungsbescheid #Klage gegen Widerspruchsbescheid #Klage Sozialgericht #Was tun bei Ablehnung der Krankenkasse Der …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Sofort als ich das Urteil las, war mir das enorme Echo bewusst, das es auslösen sollte. Das Sozialgericht Karlsruhe hat ein Jobcenter dazu verdonnert, einem Bezieher des ALG II („Hartz IV“), ausreichend Masken zur Verfügung zu stellen. Und …
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14.12.2020
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Mit einem Grad der Behinderung von 30 oder 40 können behinderte Menschen sich gleich stellen lassen. Weitverbreitet ist aber der Irrtum, mit einem GdB von 30 – oder 40 bestünde ein Anspruch auf eine Gleichstellung. Immer wieder wird das von …
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24.11.2020
von Rechtsanwalt Patrick Inhestern
Heute berichte ich über einen Fall, den ich bei dem Sozialgericht Hannover für einen Mandanten mit dem Ziel geführt habe, dass dieser als schwerbehinderter Mensch anerkannt wird. Die Anerkennung schwerbehinderter Menschen mit einem GdB von …