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13.01.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Bei der noch relativ jungen, bereits aber wegen vieler Filesharing-Abmahnungen bekannten Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH des Dr. Bernd Fleischer aus Hamburg hat sich zum neuen Jahr 2011 offenbar einiges getan. So ist Dr. …
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13.01.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Nümann + Lang mahnt im Auftrag der Styleheads Gesellschaft für Entertainment mbH - das Musikwerk - Culcha Candela Move it - ab und fordert in dieser Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie 450,00 Euro …
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13.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Seit Anfang 2011 ist Gerhard Bauer (Chief Trademark Counsel Daimler AG), neuer Präsident der INTA (International Trademark Association), vgl. www.inta.org. Damit hat erstmals ein deutscher IP-Spezialist die Spitze der wichtigsten …
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13.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Nümann und Lang aus Karlsruhe vertreten neuerdings die Songwriter Alfred Tuohey, Vincent Stein und Mimosa Blinsson. Dies zeigen Sie zumindest in der Abmahnungen wegen angeblichen Urheberrechtsverletzungen an dem Werk „ One …
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13.01.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OLG Karlsruhe hat am 18.05.2010 entschieden, dass der Versicherer die Beweislast für den Nachweis der vorvertraglichen Anzeigepflicht trägt, wenn das Antragsformular vom Versicherer ausgefüllt wurde. Hier beantragte die …
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13.01.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Restwertangebote, die der regulierungspflichtige Haftpflichtversicherer der Restwertbörse entnimmt und dem Unfallgeschädigten verspätet unterbreitet, sind für diesen unbeachtlich. Das hat das OLG München in einem Hinweisbeschluss vom 06. …
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13.01.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Nach einem Urteil des Landgerichts (LG) Potsdam ist es grob fahrlässig, das Navigationsgerät während der Fahrt zu bedienen. Denn verursacht der Fahrer aufgrund der Ablenkung einen Unfall, kommt die Versicherung nicht für den Schaden auf und …
13.01.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Hartz IV-Empfänger, also Menschen, die Leistungen nach dem SGB II beziehen, haben Anspruch auf Leistungen, um ihr vorhandenes Eigenheim instand zu halten - allerdings nur in angemessener Höhe. Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt hat nun …
13.01.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Mit der Frage, ob einem rein biologischen Vater, mit dem die Mutter des Kindes sonst keinen Umgang pflegt, das Umgangsrecht mit dem Kind verweigert werden darf, befasste sich nun der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Das Urteil: …
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12.01.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Der für Bankrecht zuständige 11. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut über Schadensersatzansprüche von Verbrauchern im Zusammenhang mit von der Badenia Bausparkasse finanzierten Schrottimmobilien entschieden. Bei den am 11. Januar …
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12.01.2011
von LENHART LEICHTHAMMER Rechtsanwälte
Die Winterreifenpflicht ist neu geregelt worden: Bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte darf ein Kraftfahrzeug nur mit Reifen der Kennzeichnung M + S (Matsch und Schnee) gefahren werden. Wie weit reicht diese …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Zu Jahresbeginn wird regelmäßig die Kfz-Steuer fällig. Wer diese nicht zahlt, läuft Gefahr, dass sein Auto stillgelegt wird. Die Zulassungsstelle muss das Auto ohne weitere Nachprüfung des Falls stilllegen, wenn ein Autohalter nach Angaben …
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12.01.2011
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 11.01.2011 . Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat einem Anleger des DG-Fonds 27 Schadensersatz gegenüber der DZ Bank AG zugesprochen. Der von Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) vertretene Kläger hatte sich im Jahre 1991 an der DG …
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12.01.2011
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Die Anordnung eines Gerichts, über die Vaterschaft ein DNA-Abstammungsgutachten einzuholen, kann von keinem, der am Verfahren beteiligt ist angefochten werden. Mit diesem Beschluss werden nach Ansicht der Richter am BGH weder die Rechte des …
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12.01.2011
von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
In der betrieblichen Praxis entwickeln sich oft Gewohnheiten und Gebräuche, die den Arbeitgeber dazu veranlassen, entweder bestimmte Leistungen an die Arbeitnehmer zu erbringen, beispielsweise Weihnachtsgeld, oder sein Weisungsrecht in …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel
Wer eine Datsche (Bungalow, Gartenhaus) in einem Wochenendhausgebiet besitzt, darf diese nicht ohne Genehmigung zu einem Wohnhaus umbauen. Tut der Eigentümer dies, muss er mit einem Rückbaubescheid rechnen. Im Klartext heißt das, er muss …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das …
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12.01.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Sasse und Partner mahnt im Auftrag der Splendid Film GmbH den Film - Ong Bak 3 - ab und fordert in dieser Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Pauschalbetrages in Höhe von 800,00 Euro …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen eines Beratungsmandates ist uns eine Abmahnung der Styleheads GmbH datiert vom 07.01.2010 vorgelegt worden. Die Abmahnung wurde durch eine bekannte Karlsruher Kanzlei ausgesprochen. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Ein Verwertungsrecht des Treuhänders besteht im Verbraucherinsolvenzverfahren nicht. Im Verbraucherinsolvenzverfahren wird vom Insolvenzgericht ein Treuhänder eingesetzt. Dieser hat ähnliche Aufgaben wie ein Insolvenzverwalter, sie sind …
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12.01.2011
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wer zu schnell gefahren ist oder den erforderlichen Abstand nicht eingehalten hat, dem droht schnell ein Fahrverbot. Nach § 25 Abs. 1 Straßenverkehrsgesetz (StVG) kann bei einer Ordnungswidrigkeit ein Fahrverbot von einem bis zu drei …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 19.10.2010 (XI ZR 376/09) seine Rechtsprechung zur Haftung von Banken wegen Falschaufklärung durch Vermittler von Fondsbeteiligungen, die durch Darlehen dieser Banken finanziert wurden, …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Unter dem Begriff „Gewerblicher Rechtsschutz” wird das gesamte Immaterialgüterrecht, also das Recht des geistigen Eigentums verstanden. Hierzu zählen u.a. das Markenrecht, das Patent- und Gebrauchsmusterrecht, das Geschmacksmusterrecht …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg (Adresse: An der Alster 6, 20099 Hamburg) mahnen für die Universal Music GmbH wegen angeblichen Verletzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten in sog. Filesharing-Netzwerken (P2P) ab. Diesmal ist das …