1.464 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Torsten Geißler
Zum 01.04.2024 ist das „Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften“ (CanG) in Kraft getreten. Ein Artikel des neuen Gesetzes regelt die Einführung des Konsumcannabisgesetztes (KCanG). Der Beitrag …
03.06.2024
von Rechtsanwalt Kay Zunkel
Ihre Rechte bei Untätigkeit der Behörden. Sie kennen es vielleicht: Sie haben vor vielen Monaten einen Antrag gestellt oder einen Widerspruch eingelegt, aber die Behörde meldet sich einfach nicht. Obwohl Sie alles getan haben, wird Ihre …
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02.06.2024
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Bei diesem Krankheitsbild besteht oftmals ein hoher Leidensdruck, so dass medizinische Hilfe dringend geboten ist. Mit dem Fortschritt der Wissenschaft Brücke hierbei immer weitere Behandlungsmethoden in den Fokus. So auch die …
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01.06.2024
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Bei SFN, also der small fiber neuropathie handelt es sich um eine Erkrankung vor, die auch aufgrund der Schmerzen nachhaltig die Lebensqualität auf Dauer beeinträchtigt. Glücklicherweise schreitet auch hier die Medizin ständig voran und …
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31.05.2024
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Video wollen wir Sie weiter darüber informieren, wie Sie Ihren Anspruch weiterverfolgen sollten, wenn die Kostenübernahme für eine Apherese (Blutwäsche) durch Ihre Krankasse abgelehnt wird. Hilfreich kann nach …
30.05.2024
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Risiko Nachforderung von Sozialbeiträgen In dem Urteil vom 20.3.2024 zum Az. L 2 BA 3361/21 befasste sich das Landessozialgericht Baden-Württemberg mit der Frage der Scheinselbstständigkeit einer Buchhalterin, die als freie Mitarbeiterin …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Ledige Kinder sind erst ab einem monatlichen Nettoeinkommen von mindestens 5.000 zahlungspflichtig. Dies entschied das OLG München (Beschluss vom 6. März 2024 – 2 UF 1201/23 e) für ledige unterhaltspflichtige Kinder. Der Selbstbehalt …
06.06.2024
von Rechtsanwältin Antje Wigger
Das LSG Baden-Württemberg hat am 29.04.2024 eine Entscheidung zur Anerkennung einer Covid-19-Infektion als Arbeitsunfall getroffen und erstmals obergerichtlich grundsätzliche Kriterien aufgestellt, vgl. LSG Baden-Württemberg L 1 U 2085/23 . …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… der Antragsgegnerin vom 28.11.2023 lediglich die Bestätigung der Wahl der Krankenkasse. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: In der Praxis wird die Bedeutung der Bestätigungsschreiben und Mitgliedsbescheinigungen …
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27.05.2024
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit dem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie weiter darüber informieren, wie Sie bei Long Covid, Post Covid und CFS aber auch psychischen Erkrankungen wie Depressionen oder Angststörungen einen Gutachter im Neurologisch-psychiatrischen …
27.05.2024
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… als Tätigkeitsvergütung heranzuziehen. Der Nettorechnungsbetrag stellt somit die Grundlage für die nachzuzahlenden Sozialbeiträge dar. Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Hinweise der Deutsche Rentenversicherung in der Zeitschrift summa …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… im Hinblick auf Lehrer und Dozenten als Honorarkräfte hat sich durch das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 28.06.2022 - B 12 R 3/20 R – die Rechtslage massiv verändert. Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Früher waren …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
… einer Erwerbsminderungsrente, auf Feststellung eines GdB oder auf Kostenübernahme bestimmter Behandlungen durch die gesetzliche Krankenkasse entstammen diese dem Rechtsbereich des Sozialversicherungsrechts. Hierfür sind die Sozialgerichte …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Kay Zunkel
Lesen Sie im folgendem, wie Sie als Beamter / Beamtin eine Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen erreichen können , wenn Ihr Grad der Behinderung aktuell 30 oder 40 beträgt. Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen – was ist …
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21.05.2024
Wer viele Jahre gearbeitet hat, beschäftigt sich früher oder später mit der Frage, ab wann man seine wohlverdiente Rente beziehen kann. Auch die Frage der Möglichkeiten, wie man seinen Ruhestand möglichst früh genießen kann, taucht bei …
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19.05.2024
von Rechtsanwalt Dennis Häbel-Dziubek
… Kriterien herangezogen werden, wie bei der sozialversicherungsrechtlichen Prüfung. Faktisch wird es daher regelmäßig so sein, dass in den Fällen, in denen die Rentenversicherung eine Scheinselbstständigkeit festgestellt hat …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Kay Zunkel
Sie haben einen Strafbefehl erhalten? Denken Sie gut nach, denn die Gefahren sind groß… Es passiert wahrscheinlich jeden Tag in Deutschland: Ein Mann kommt nach ein paar Tagen zurück nach Hause und öffnet seine Post. Ein gelber Brief liegt …
15.05.2024
von Rechtsanwältin Eva Dworschak
Mich treffen sehr viel Anfragen zum Thema Pflegegrad. Pflegegeld und Leistungen der Krankenkassen können beantragt werden, sobald jemand pflegebedürftig ist, die Person zuhause oder im Heim gepflegt wird oder eine Beeinträchtigung vorliegt. …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Wurden Sie per Mail oder SMS zu einer Passworteingabe aufgefordert und haben erst zu spät bemerkt, dass es sich um einen Betrug handelt? Dann sind Sie Opfer eines Phishing-Angriffs geworden. Sie sollten nun schnellstmöglich reagieren , um …
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05.05.2024
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigem Rechtstipp möchte ich Sie darüber informieren was einer Krankenkasse entgegengehalten werden sollte, wenn die Kostenübernahme für Immunglobulinbehandlung abgelehnt wird. Bei dieser Erkrankung besteht ein hoher …
07.05.2024
von Rechtsanwältin Mariam Shoja LL.M.
Betriebsprüfungen können für Unternehmer heraufordernd sein. Doch mit dem richtigen Verständnis über eigene Rechte und Pflichten lässt sich die Situation souverän meistern. Was ist eine Betriebsprüfung? Eine Betriebsprüfung ähnelt einem …
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02.05.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Beitragsbemessungsgrenze, Jahresarbeitsentgelt, Versicherungspflicht, freiwillige Mitgliedschaft, Mindestbemessungsbeitrag – können Sie mit diesen Begriffen etwas anfangen? Wenn nicht, versuche ich im folgenden Rechtstipp, die wichtigsten …
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29.04.2024
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Sozialversicherungsrecht: Das BSG hat erneut eine für das Sozialrecht sehr bedeutsame Entscheidung getroffen. Bislang haben die Sozialgerichte für die sozialrechtliche Bewertung des Status von Gesellschafter-Geschäftsführern einer GmbH allein …
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27.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Am 31.01.2024 beantragte der Antragsteller die Kostenübernahme für die geplante Therapiefortführung mit Irinotecan/Bevacizumab im sog. Off-Label-Use. Zur Begründung wurde angeführt, dass eine standardisierte Zweitlinien-Therapie für …