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22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Rechtsanwalt Klaus Höbel aus Frankfurt am Main, mahnt den Verkäufer eines Kochbuchs wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an der Marke "RÖMERTOPF" , im Namen der Römertopf Verwertung GmbH & Co. KG ab. Inhalt der Abmahnung: Dem …
22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Rechtsanwalt Euskirchen aus Bonn mahnt für die Firma Statt Nahrungsmittelmaschinen e.K. aus Motten angebliche Wettbewerbsverstöße ab. Inhalt der Abmahnung: Die Abgemahnte bietet ebenso wie die Firma Statt Nahrungsmittelmaschinen e.K. …
05.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB vertreten derzeit die Interessen der G-Star Raw C.V. Sie verschickten nun ein Schreiben, mit welchem der Vorwurf der Markenrechtsverletzung erhoben wird. Inhalt der …
22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
„ Catch Me! “ ist eine US-amerikanische Actionkomödie von dem Regisseur Jeff Tomsic aus dem Jahr 2018. Über den Film: Fünf Jugendfreunde spielen seit ihrer Kindheit Fangen. Auch jetzt noch, knapp 30 Jahre nach Beginn des Spiels, …
22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Derzeit verschickt die Kanzlei BluePort Legal aus Hamburg ein Abmahnschreiben für die VfB Stuttgart 1893 AG . Mit dieser Abmahnung wird der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung erhoben. Inhalt der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der …
22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Sarwari aus Hamburg verschickt derzeit eine Abmahnung für die Berlin Media Art JT e.K. Darin wird der Vorwurf des Filesharings eines Erotikfilms erhoben. Inhalt der Abmahnung: Die Berlin Media Art JT e.K. ist, der Abmahnung …
17.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
Kurzarbeit "Null" reduziert Urlaubsanspruch Miliionen Arbeitnehmer und Arbeitnemerinnen in Deutschland sind coronabedingt in Kurzarbeit. Während Kurzarbeit bisher nur ein bestimmten Branchen bekannt war, hat es jetzt ArbeitnehmerInnen quer …
04.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
Wer etwas haben will, der muss auch darlegen und beweisen, dass es ihm zusteht. So lässt sich verkürzt der Grundsatz des Prozessrechts beschreiben. Und so war es auch stets in Überstundenprozessen. Meist kommt der Streit erst nach …
17.06.2014
von Rechtsanwälte Heine & Bischoff
Das erste Spiel der deutschen Fußballnationalmannschaft bei der Fußball-WM in Brasilien verlief äußerst erfolgreich. Doch was muss beim Feiern beachtet werden? Autoschmuck Fahnen oder Spiegelsocken müssen so am Auto befestigt sein, dass sie …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Bundesgerichtshof wird am 28. Juli 2020 im Verfahren zum Aktenzeichen VI ZR 5/20 zu einem sehr wichtigen Aspekt entscheiden: Es geht um die Schadensersatzansprüche der Käufer, die ihr Fahrzeug erst nach Bekanntwerden der …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Knapp 20.000 Euro hatte ein Anleger in seine Beteiligung an der Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. SafeInvest KG gesteckt. „Die Hoffnung auf eine sichere Geldanlage für die Altersvorsorge haben sich zwar nicht erfüllt. Aber …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Abgasskandal kann noch lange nicht zu den Akten gelegt werden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt weiter. Nicht nur gegen VW, sondern auch gegen die Konzerntochter Audi. Wie die zuständige Staatsanwaltschaft München II mitteilte, wurde im …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Wegen der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung muss Daimler im Abgasskandal nun auch Mercedes-Dieselfahrzeuge der S-Klasse zurückrufen. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat den Rückruf angeordnet und am 11. August 2020 …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das Landgericht Wuppertal hat Daimler im Abgasskandal mit Urteil vom 29. Januar 2020 zu Schadensersatz verurteilt (Az.: 17 O 49/19). Daimler habe beim Mercedes GLK 220 CDI 4Matic eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet und den Kläger …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal steht Daimler in den USA vor Vergleichen. Um den Dieselskandal in den Staaten hinter sich zu lassen, will der Autobauer offenbar mehr als zwei Milliarden Dollar zahlen. Mit den verschiedenen US-Behörden und den Vertretern …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Widersprüchliche Angaben zu den Zinsen ermöglichen den Widerruf eines Kreditvertrags mit der Mercedes Benz-Bank auch noch Jahre nach Abschluss. Das macht ein Urteil des OLG Köln vom 8. Juli 2020 deutlich (Az.: 13 U 20/19). Vor dem OLG Köln …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das Landgericht Bayreuth hat die Audi AG wegen der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung bei einem Audi SQ 3.0 TDI zu Schadensersatz verurteilt. Gegen Rückgabe des Fahrzeugs kann der Kläger die Erstattung des Kaufpreises …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der ehemalige VW-Chef Marin Winterkorn muss sich im Abgasskandal vor Gericht verantworten. Die 6. Große Strafkammer des Landgerichts Braunschweig hat die Anklage mit Beschluss vom 8. September 2020 zugelassen. Neben dem ehemaligen …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal ist Audi im August auch mit einem Benziner in die Schlagzeilen geraten. Konkret mit einem Audi Q5 TFSI mit der Abgasnorm Euro 6. Ein vom Landgericht Offenburg bestelltes unabhängiges Gutachten legt nahe, dass auch in diesem …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Schadenersatzansprüche im VW-Abgasskandal sind noch nicht verjährt und können in vielen Fällen immer noch geltend gemacht werden. Diese Rechtsauffassung setzt sich aktuell immer mehr durch. Selbst VW verzichtet teilweise auf die Einrede der …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Druck auf Daimler im Abgasskandal wächst. Thermofenster bei der Abgasrückführung und Kühlmittel-Sollwert-Temperaturregelung könnten als unzulässige Abschalteinrichtung angesehen und dem Käufer daher Schadensersatz zustehen, befand das …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Abgasskandal setzt sich auch bei Fahrzeugen mit 3 Liter-Dieselmotoren fort, die u.a. in zahlreichen Audi-Modellen zum Einsatz kommen. Das OLG Naumburg hat dem Käufer eines Audi SQ5 mit Urteil vom 18. September 2020 Schadenersatz …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Immer häufiger wird Daimler im Abgasskandal wegen der Verwendung der sog. Kühlmittel-Sollwert.-Temperaturregelung zu Schadensersatz verurteilt. So stufte nun auch das Landgericht Stuttgart diese Funktion als unzulässige Abschalteinrichtung …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der von VW gebaute und durch den Abgasskandal bekannt gewordene Dieselmotor des Typs EA 189 kam auch in den Fahrzeugen der Konzerntöchter Audi, Seat und Skoda zum Einsatz. Aber muss beispielsweise ein Käufer eines Seat wissen, dass in dem …