57 Ergebnisse
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20.03.2024
von Rechtsanwältin Julia Maris
Herr Dr. Torsten Schröer von der Firma Blickwinkel verschickt in der Regel Emails, in welchen er eine bestimmte Bildnutzung hinterfragt. Er selbst stellt sich vor, als eine „Bildagentur des Bundesverbandes Professioneller Bildanbieter ( …
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09.01.2024
von Rechtsanwältin Julia Maris
Haben auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei rka Rechtsanwälte mit Sitz in Hamburg und Berlin für die PlAION GmbH aus Höfen, Österreich wegen Urheberrechtsverletzung an einem Computerspiel erhalten? Die rka Rechtsanwälte mahnen für die PLAION …
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03.01.2024
von Rechtsanwältin Julia Maris
Haben Sie auch eine Abmahnung der Kanzlei Frommer legal für die Image Professionals GmbH wegen unerlaubter Verwendung von geschütztem Bildmaterial erhalten? Die Kanzlei Frommer legal mahnt für die Image Professionals GmbH aus München wegen …
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27.11.2023
von Rechtsanwältin Julia Maris
Frau Ramona Thalkofer mahnt kostenpflichtig in ihrer Eigenschaft als Händlerin für Kosmetikartikel auf eBay private Anbieter ab. Vorgeworfen wird unserer Mandantin nur zum Schein bei eBay als Privatverkäuferin aufzutreten. Als Unternehmerin …
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05.09.2023
von Rechtsanwältin Julia Maris
In dem hier vorliegenden Fall hat der Mandant mittels eines Reels bei Instagram eine Werbeaktion gestartet, die nach Angaben der Wettbewerbszentrale gegen § 32 Fahrlehrergesetz verstoßen haben soll. Nach § 32 Fahrlehrergesetz ist der …
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09.08.2023
von Rechtsanwältin Julia Maris
AnyDesk ist eine Software zur Fernwartung und Desktop-Freigabe, die ursprünglich dazu entwickelt wurde, IT-Technikern und Fachleuten bei der Fernwartung von Computern zu helfen. Leider wird die Software gelegentlich von Betrügern …
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24.05.2023
von Rechtsanwältin Julia Maris
Uns liegt eine Abmahnung wegen unzulässiger Bewerbung handwerklicher Tätigkeiten nach dem Maler- und Lackierer-, Installateur- und Heizungsbauer- sowie Elektrotechnikerhandwerk auf dem Firmentransporter sowie auf der Internetseite vor. …
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10.01.2023
von Rechtsanwältin Julia Maris
Haben auch Sie eine Abmahnung der Frida Kahlo Corp. aus Panama durch die Kanzlei Zierhut IP aus München wegen Markenverletzung erhalten? Die Frida Kahlo Company hat sich nach eigenen Aussagen der Aufgabe verschrieben, die Erinnerung an das …
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25.10.2022
von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
Es muss ein Schock für meinen Mandanten gewesen sein. Lange plante und erträumte er sich sein Einfamilienhaus auf dem Grundstück, welches schon lange im Familieneigentum stand und dann das: Die Stadt lehnte den Bauvorbescheid ab. Nachdem …
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19.10.2022
von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
Die Abnahme bezeichnet im Allgemeinen im Werkrecht und Bauwerksrecht die körperliche Hinnahme eines Werks. Dies bedeutet, dass man im Großen und Ganzen das Bauwerk als erbracht ansieht. Es soll also im Wesentlichen die Hauptleistung des …
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14.10.2022
von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
(Unter anderem OLG Stuttgart, Urteil vom 26.10.2021, AZ: 10 U 336/20) Die sogenannte Doppelkausalität oder Ersatzkausalität ist ein Problem, was im Baurecht durchaus häufig anzutreffen ist. Gemeint ist mit diesem Problem, dass zwei separate …
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28.09.2022
von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
Der sognannte Nachzüglererwerb stellt für die meisten Bauträger bei einer Veräußerung an eine WEG ein deutliches Problem dar. Gemeint ist damit folgender Sachverhalt: Ein Bauträger schließt gemäß § 650u BGB einen Bauträgervertrag mit einer …
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21.09.2022
von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
Die sogenannten “Gleichversterbensklauseln“ führen in Testamenten bei der Rechtsanwendung regelmäßig zu erheblichen Auslegungsproblemen. So auch im obigen Urteil, welches ich für meinen Mandanten mit viel Mühe und gegen Gegenwind gewinnen …
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19.09.2022
von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
Soweit es im Rahmen eines Bauprojektes - sei es das Häuslebauen oder lediglich eine kleinere Renovierung durch einen Handwerksbetrieb - zu einem Schadensfall kommt, stellt sich häufig die gleiche Frage: Wie sichere ich die …
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10.03.2023
von Rechtsanwältin Julia Maris
Herr Knieper aus Bremen ist laut eigenen Angaben der Fotograf sämtlicher unter marions-kochbuch.de abrufbarer Bilder. Herr Knieper verlangt über die Kanzlei Albrecht Legal aus Hamburg die strafbewehrte Unterlassung, Beseitigung sowie …
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31.01.2022
von Rechtsanwältin Julia Maris
Wenn Sie diesen Artikel lesen, dann haben auch Sie in der Regel eine Abmahnung wegen Filesharings erhalten. Vorgeworfen wird Ihnen in der Abmahnung, mittels einer Internettauschbörse (Filesharings-Plattform / P2P) Filme, Serien, Musik oder …
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26.01.2022
von Rechtsanwältin Julia Maris
Zur Prüfung vorgelegt wurde eine Abmahnung der Sony Interactive Entertainment Inc. und der Sony Interactive Entertainment Europe Ltd. wegen Markenverletzung und Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung. Vorgeworfen wurde der Mandantschaft …
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26.01.2022
von Rechtsanwältin Julia Maris
Gegenstand der Abmahnung der Samsung Electronics GmbH, ausgesprochen durch die Kanzlei NOTOS ist der Vertrieb von Zubehör für Smartphones im Internet. Vorgeworfen wurde der Mandantin Zubehör für Smartphones zu verkaufen, welches (fast) …
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19.01.2022
von Rechtsanwältin Julia Maris
Gegenstand der Abmahnung aus dem Hause Gucci ist der Vertrieb von Handtaschen, die ein Muster aufweisen, welches mit dem für Gucci geschützten Markenzeichen verwechslungsfähig sei. Vorgeworfen wurde unserer Mannschaft dabei eine …
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18.01.2022
von Rechtsanwältin Julia Maris
Abgemahnt wurden durch den Verein Verband Sozialer Wettbewerb e.V. unzulässige Werbeaussagen für Nahrungsergänzungsmittel auf der Plattform Amazon. Vorgeworfen wurde der Mandantschaft auf der Handelsplattform Amazon für verschiedene …
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17.01.2022
von Rechtsanwältin Julia Maris
Die neuen Änderungen im Kaufrecht gelten für Verträge, die ab dem 01.01.2022 geschlossen werden. Überwiegend ist der Bereich der Verbraucherverträge (B2C) betroffen. Einige neue Regelungen betreffen insoweit auch den Bereich B2B. Hier die …
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23.09.2021
von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
Leider gibt es hier nur eine etwas vage Antwort: Wahrscheinlich. Die Antwort auf diese Frage hängt mit dem Anwendungsbereich etwaiger Verbotsvorschriften auf die Bestimmung des Betreuers durch den Betreuten als Erben zusammen. Zunächst ist …
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21.09.2021
von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
I. Einleitung Eine der anscheinend am leichtfertigsten durch Betreuer gehandhabten Situationen ist es, wenn der Betreute erbt. Dabei verstecken sich gerade in dieser Situation kaum absehbare Haftungsrisiken für den Betreuer, die …
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01.09.2021
von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
Merkblatt zur Rückforderung von Corona-Soforthilfen Voraussetzungen für eine rechtmäßige Rückforderung: Kein pandemiebedingter Liquiditätsengpass im entscheidungserheblichen Zeitraum von einem pandemiebedingten Liquiditätsengpass ist …