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21.01.2019
von Rechtsanwalt Orhan Uyar
Nunmehr steht fest, dass auch die Fahrzeuge des Daimler-Konzerns von dem Dieselskandal betroffen sind. Dies ist für uns Anlass, einen kurzen Überblick über die Thematik zu geben. Worum geht es? Die Ereignisse im Dieselskandal um Daimler …
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20.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Mit drei sehr verbraucherfreundlichen Urteilen hat sich das Landgericht Stuttgart bei der Bewertung des Mercedes-Abgasskandals eindeutig positioniert. Es sprach drei Mercedes-Besitzern Schadensersatz zwischen 20.000 und 45.000 Euro zu, da …
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20.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen worden oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung des Titel-Containers „Bravo The Hits 2018“. Gerne hilft Ihnen Fachanwalt für IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen. …
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22.01.2019
von Rechtsanwalt Manuel Fackler
LG Stuttgart verurteilt Daimler in drei Fällen zu Schadensersatz Das Landgericht Stuttgart hat den Daimler-Konzern in drei Fällen zu Schadenersatz-Zahlungen zwischen 25.000 € und 40.000 € verurteilt. Hierbei gelangte das Landgericht …
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20.01.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Verschiedene Rechteinhaber gehen – vertreten durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien – gegen die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke im Internet vor. Hier folgt in den meisten Fällen eine Abmahnung wegen der Urheberrechtsverletzung. Die …
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20.01.2019
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Krings Reyntjes Hochheimer Rechtsanwälte GbR aus Recklinghausen vertreten die Interessen eines Händlers, welcher online auf eBay unter „sticker-worldwide“ Sammelbilder und Stickeralben im Fußball-Design vertreibt. Sie verschicken nun …
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20.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Haben Mandanten eine Kündigung erhalten, so wird regelmäßig Kündigungsschutzklage innerhalb der Frist des § 4 Satz 1 Kündigungsschutzgesetz erhoben. Sodann greife ich häufig zum Telefon und rufe den Arbeitgeber an, um mich dort bei der …
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19.01.2019
von Rechtsanwalt Heiko Müller
Ein geregelter Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU ist nach der Abstimmung im britischen Parlament am 15.01.2019 abgelehnt worden. Damit bleibt nach wie vor unklar, welche Auswirkungen der Brexit auf britische …
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19.01.2019
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Tote kann man nicht beschenken. Wie sieht das im umgekehrten Fall aus, wenn das zu beschenkende Kind noch gar nicht geboren ist? Gibt es ggf. Besonderheiten bei der Schenkung eines Gesellschaftsanteils an ein bereits gezeugtes, aber noch …
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19.01.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
„Three Billboards Outside Ebbing, Missouri“ ist ein US-amerikanischer Film, der mit zahlreichen Preisen ausgezeichnet wurde. Der Film handelt davon, dass Mildred Hayes an einer Landstraße in der Nähe der beschaulichen Gemeinde Ebbing …
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19.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Der Bitcoin-Boom hat regelrecht einen Krypthowährungs-Enthusiasmus ausgelöst. Infolgedessen ist die Nachfrage an dem Erwerb von Krypthowährung erheblich gestiegen. Der Erwerb von Krypthowährung erfolgt im Rahmen eines sog. „Initial Coin …
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19.01.2019
von Rechtsanwalt Olaf Porstmann
In der beruflichen Praxis zeigt sich die klare Tendenz, dass Arbeitgeber immer häufiger zum Mittel eines Aufhebungsvertrags greifen, um sich von unliebsamen Mitarbeitern zu trennen. Die „klassische“ Kündigung als Mittel, ein …
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02.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Einleitung Bekanntlich obliegen dem behandelnden Arzt gewisse Aufklärungspflichten. Er muss den Patienten beispielsweise über Alternativen sowie Risiken der streitgegenständlichen Behandlung aufklären. Nach einer Entscheidung des …
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19.01.2019
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Stephan Schreiber Univ.-Lehrb.
Immer wieder kommt beim Thema Aufhebungsvertrag folgende Fragestellung, sowohl von Arbeitnehmer, wie von Arbeitgeberseite: Wie erreicht man, dass man als Arbeitnehmer bei einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses noch eine hohe …
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19.01.2019
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Das Aufenthaltsgesetz normiert nicht die Möglichkeit, allein durch die Zahlung einer Investitionssumme in ein Unternehmen oder den Erwerb einer Immobilie in Deutschland eine Aufenthaltserlaubnis zu erwerben. Andere EU-Mitgliedstaaten haben …
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19.01.2019
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Es klang fast zu schön, um wahr zu sein. Das Konzept Mehreren Projektgesellschaften wurden aus Nachrangdarlehen der Anleger wiederum Nachrangdarlehen gewährt, die Projektgesellschaften haben damit Photovoltaik-Anlagen erworben, welche auf …
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19.01.2019
von Rechtsanwalt Johannes-Martin Demuth LL.M.
Keine Überstundenabgeltung: Wer seine Mehrarbeit nicht ordentlich nachweisen kann, hat wohl keinen Anspruch auf Abgeltung Arbeitnehmer, die der Meinung sind, dass alle ihre Überstunden immer bezahlt werden, können auch einmal falsch liegen. …
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01.03.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Der Abschluss einer privaten Berufsunfähigkeitsversicherung gewinnt immer mehr an Bedeutung. Immer mehr Deutsche schließen Berufsunfähigkeitsversicherungsverträge ab. Dies liegt insbesondere daran, dass sie den Schutz vor dem Arbeitsausfall …
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19.01.2019
von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Die rund 9.000 Anleger der insolventen Marketing Terminal GmbH kommen nicht zur Ruhe. Nicht nur das eingesammelte Kapital von 40 Mio. Euro dürften die Anleger nicht mehr zurückerhalten, nun verklagt der Insolvenzverwalter Ulrich Cramer von …
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19.01.2019
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Das Zurückholen einer fehlerhaft erfolgten Banküberweisung ist nicht ganz einfach, aber unter gewissen Voraussetzungen möglich und sollte immer gegenüber der eigenen Bank versucht werden. Der Fall: Zurückholen einer Überweisung, weil der …
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25.04.2023
von Rechtsanwalt und Notar Christian Brockmann
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit den Urteilen vom 13.05.2014 (Az.: XI ZR 405/12 und Az.: XI ZR 170/13) Bearbeitungsentgelte bei Verbraucherdarlehen für unzulässig erklärt. Damit war endlich Rechtssicherheit in einem sehr streitigen und …
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19.01.2019
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Beunruhigende Nachrichten für Anleger, die Geld in Nachrangdarlehen der te Solar Sprint IV GmbH & Co. KG investiert haben. Die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin veröffentlichte am 17. Januar 2019 eine Meldung der Emittentin, nach der …
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19.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Der mögliche Brexit rückt nun näher und somit mehren sich auch dessen direkte Einwirkungen auf Deutschland wie vorliegend bezüglich der Lebensversicherungsverträge mit der Scottish Widows Ltd., ehemals Clerical Medical. Nach Standard Life …
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19.01.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Seit einigen Jahren gehen verschiedene Rechteinhaber gegen die illegale Verbreitung ihrer Werke im Internet vor. Hier folgt in den meisten Fällen eine Abmahnung wegen der Urheberrechtsverletzung. Immer wenn eine Abmahnung aus diesem Bereich …