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Führerschein umtauschen – Fachanwalt für Verkehrsrecht informiert
Führerschein umtauschen – Fachanwalt für Verkehrsrecht informiert
19.06.2024 von Rechtsanwalt Jens Wilke
Führerscheine müssen umgetauscht werden, um Fälschungen zu verhindern. Denn durch einen regelmäßigen Umtausch werden auch das Passfoto und die Personendaten regelmäßig aktualisiert. Bis zum 19.01.2033 sollten alle Führerscheine umgetauscht …
Copecart-"Business-Coaches": Forderungen abwehren!
Copecart-"Business-Coaches": Forderungen abwehren!
19.06.2024 von Rechtsanwalt Jonas Breyer
Seit einigen Monaten locken in den sozialen Medien sogenannte "Business-Coaches" junge Menschen mit dem Versprechen schnell erlangten Reichtums. Die Coaches bieten Schulungen zu hohen Summen an, deren Qualität oft fragwürdig ist. Die Videos …
Vermietertagebuch (Teil II): Vorgehen bei der Verweigerung einer rechtmäßigen Mieterhöhung durch den Mieter
Vermietertagebuch (Teil II): Vorgehen bei der Verweigerung einer rechtmäßigen Mieterhöhung durch den Mieter
19.06.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Eine Mieterhöhung ist ein sensibles Thema und kann zu Konflikten zwischen Vermieter und Mieter führen. Wenn ein Mieter eine rechtmäßige Mieterhöhung verweigert, muss der Vermieter rechtliche Schritte einleiten, um seine Ansprüche …
UEFA EURO 2024: Fußball schauen während der Arbeitszeit – Gefahr für das Arbeitsverhältnis?
UEFA EURO 2024: Fußball schauen während der Arbeitszeit – Gefahr für das Arbeitsverhältnis?
19.06.2024 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Aktuell läuft hierzulande die Fußball-Europameisterschaft. Und je weiter das Turnier fortschreitet, desto mehr Menschen werden vom EM-Fieber …
Das Pferd als Nutz- oder Luxustier – Zwischen Freizeitvergnügen und wirtschaftlicher Nutzung
Das Pferd als Nutz- oder Luxustier – Zwischen Freizeitvergnügen und wirtschaftlicher Nutzung
19.06.2024 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Pferde faszinieren die Menschheit seit Jahrhunderten. Ob als zuverlässige Arbeitskraft auf dem Feld oder elegantes Reittier im Freizeit- und Sportbereich – sie begleiten uns auf vielfältige Weise. Doch rechtlich betrachtet gibt es …
RKA mahnt für Plaion wegen Dead Island 2 ab
RKA mahnt für Plaion wegen Dead Island 2 ab
| 19.06.2024 von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Die Kanzlei RKA Rechtsanwälte aus Hamburg verschickt derzeit eine Vielzahl von Abmahnungen im Namen des österreichischen Medienunternehmens PLAION GmbH (vormals Koch Media) wegen Filesharing. Den Anschlussinhabern wird vorgeworfen, das …
LG München: Generali Lebensversicherung zahlt Abgeltung in fünfstelliger Höhe wegen geltend gemachter Berufsunfähigkeit
LG München: Generali Lebensversicherung zahlt Abgeltung in fünfstelliger Höhe wegen geltend gemachter Berufsunfähigkeit
19.06.2024 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Generali Lebensversicherung hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft einer Physiotherapeutin einen Vergleichsbetrag in fünfstelliger Höhe gezahlt, nachdem die Versicherung zuvor die Anerkennung des …
Markenrecht-Abmahnung von KTM durch Zierhut IP
Markenrecht-Abmahnung von KTM durch Zierhut IP
19.06.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Einführung Was für manche die ultimative Fahrt ins Abenteuer auf dem Bike mit weiten Pupillen und einem schnellen Puls ist, kann für Onlinehändler zu einem finanziellen Desaster werden: KTM und deren Markenrechte. KTM zählt zu den führenden …
Widerruf von Basisrentenverträgen (Rürup-Renten): BGH stützt Verbraucherrechte
Widerruf von Basisrentenverträgen (Rürup-Renten): BGH stützt Verbraucherrechte
19.06.2024 von Rechtsanwältin Cansu Tamir
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich zwei wegweisende Entscheidungen veröffentlicht (BGH-Urteil vom 24.01.2024 – IV ZR 306/22 und BGH-Urteil vom 11.10.2023 – IV ZR 41/22), die Verbraucher im Bereich der Altersvorsorge neue Möglichkeiten …
Glioblastom - erstmalig hat ein deutsches Sozialgericht die Versorgung mit der CUSP9v3-Therapie beschlossen
Glioblastom - erstmalig hat ein deutsches Sozialgericht die Versorgung mit der CUSP9v3-Therapie beschlossen
| 19.06.2024 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Der Antragsteller leidet an einem Glioblastom und begehrt die Versorgung mit der so genannten CUSP9v3-Therapie (Coordinated Undermining of Survival Paths combining 9 repurposed non-oncological drugs with metronomic temozolomide, version 3). …
Bundesarbeitsgericht: Schadensersatz bei Nichtbeschäftigung (Freistellung)
Bundesarbeitsgericht: Schadensersatz bei Nichtbeschäftigung (Freistellung)
19.06.2024 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
In einer aktuellen Entscheidung hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) einen Fall aus dem Profi-Eishockey zu entscheiden. Ein Eishockeyspieler war vom Training suspendiert worden. Die Suspendierung bzw. Freistellung war rechtswidrig und …
Halt – Warnung: JetaxTrade ist nicht seriös, sondern Betrug!
Halt – Warnung: JetaxTrade ist nicht seriös, sondern Betrug!
| 19.06.2024 von Rechtsanwalt Jochen Resch
JetaxTrade, eine Plattform, die auf den ersten Blick seriös und vertrauenswürdig erscheint, hat sich als betrügerische Anlageplattform entpuppt. Zahlreiche Erfahrungen und Bewertungen belegen, dass JetaxTrade nicht derart seriös ist, wie …
Abmahnung bleibt trotz Klage in Personalakte
Abmahnung bleibt trotz Klage in Personalakte
19.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Thüringen hat in einem Urteil (Az. 5 Sa 424/22 vom 24.10.23) entschieden, dass keine Löschung einer Abmahnung aus der Personalakte nach Art. 17 DSGVO erfolgen muss, wenn die Abmahnung Gegenstand einer …
LightStocksFX – Warnhinweis der BaFin!
LightStocksFX – Warnhinweis der BaFin!
| 19.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Von der Handelsplattform LightStocksFX werden Anlegern Anlagen ins CFD´s (Differenzkontrakte), wie etwa auf Aktien, Rohstoffe etc., und Forex-Geschäfte angepriesen. LightStocksFX bzw. LSFX beschreibt sich auf seiner Homepage als …
Schutz vor Diskriminierung am Arbeitsplatz – Ihre Rechte nach dem AGG
Schutz vor Diskriminierung am Arbeitsplatz – Ihre Rechte nach dem AGG
19.06.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Diskriminierung am Arbeitsplatz kann viele Formen annehmen, von Benachteiligungen bei der Einstellung bis hin zu Mobbing und Belästigung während der Arbeit. In Deutschland bietet das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Schutz vor …
Achtung: Betrug bei vermeintlichen Home-Office-Jobs auf hire-pro-de.xyz
Achtung: Betrug bei vermeintlichen Home-Office-Jobs auf hire-pro-de.xyz
19.06.2024 von Rechtsanwalt Claus Erhard
Sie sind auf der Suche nach einem Home-Office-Job und sind dabei auf die Plattform "hire-pro-de.xyz" gestoßen? Seien Sie vorsichtig! Diese Plattform lockt ahnungslose Arbeitssuchende in eine perfide Betrugsmasche. In diesem Rechtstipp …
Sportwetten-Verluste zurückholen – Was die Wettanbieter dir nicht erzählen wollen!”
Sportwetten-Verluste zurückholen – Was die Wettanbieter dir nicht erzählen wollen!”
| 19.06.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Sportwetten erfreuen sich immer größerer Beliebtheit, jedoch sind sie auch mit Risiken verbunden. Viele Menschen verlieren dabei beträchtliche Summen Geldes. Was viele jedoch nicht wissen: Es gibt rechtliche Möglichkeiten, diese Verluste …
UPDATE: Gesetzesänderung – Senkung der Mindeststrafen für Kinderpornografie
UPDATE: Gesetzesänderung – Senkung der Mindeststrafen für Kinderpornografie
| 19.06.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Am 16. Mai 2024 wurde im Deutschen Bundestag über eine Änderung des Strafrahmens für den strafbaren Umgang mit Kinderpornografie nach § 184b StGB abgestimmt. Knapp einen Monat später – am 14. Juni 2024 – billigte der Bundesrat das Gesetz, …
Kindesunterhalt und Mehrbedarf rechtzeitig geltend machen
Kindesunterhalt und Mehrbedarf rechtzeitig geltend machen
19.06.2024 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kornelia Gelking
Kindesunterhalt kann in der Regel nicht rückwirkend verlangt werden, um den Unterhaltsverpflichteten vor überraschend hohen Forderungen zu schützen. Der Gesetzgeber möchte sicherstellen, dass der Unterhaltspflichtige in der Lage ist, seine …
Häufige Fragen: Thema Arbeitsrecht im Büroalltag (Teil 2)
Häufige Fragen: Thema Arbeitsrecht im Büroalltag (Teil 2)
19.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka
Im Arbeitsalltag ergeben sich immer wieder rechtliche Fragen, auf welche man selbst nicht unbedingt sofort eine Antwort parat hat. Aus diesem Grund haben wir in diesem Beitrag häufige Fragen aus dem Arbeitsrecht zum Thema Büroalltag …
Freiheitsstrafen wegen Hawala-Banking
Freiheitsstrafen wegen Hawala-Banking
19.06.2024 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landgericht Düsseldorf hat mit einem Urteil vom 23.11.2021, Aktenzeichen: 14 KLs 2/21, gegen fünf Angeklagte wegen unerlaubten Erbringens von Zahlungsdiensten (§ 63 Abs. 1 Nr. 4 ZAG) in Tateinheit mit mit­glied­schaftlicher Beteiligung …
Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung, Betreuungsvollmacht, Kontrollbetreuung – was bedeuten diese Begriffe?
Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung, Betreuungsvollmacht, Kontrollbetreuung – was bedeuten diese Begriffe?
19.06.2024 von Rechtsanwältin Barbara Hoofe
Mit der Vorsorgevollmacht setzen Sie eine Vertrauensperson als Ihren Bevollmächtigten ein. Dadurch können Sie für den Fall vorsorgen, dass Sie aufgrund einer Krankheit oder Behinderung Ihre eigenen Angelegenheiten nicht mehr selbständig …
Fußball-EM 2024 in Deutschland – was ist am Arbeitsplatz erlaubt?
Fußball-EM 2024 in Deutschland – was ist am Arbeitsplatz erlaubt?
| 19.06.2024 von Rechtsanwältin Sabrina May
Am 14. Juni 2024 hat die Fußball-EM 2024 in Deutschland begonnen und eine Vielzahl von Arbeitnehmern fiebern mit ihrer Lieblingsmannschaft mit. In den nächsten vier Wochen wird die Fußball-EM ein zentrales Thema in der Mittagspause mit den …
ME/CFS - Familienrecht: Fälschliche Inobhutnahmen an ME/CFS-erkrankten Kindern und Jugendlichen
ME/CFS - Familienrecht: Fälschliche Inobhutnahmen an ME/CFS-erkrankten Kindern und Jugendlichen
19.06.2024 von Rechtsanwältin Sanem Arican
Eltern von Kindern die an ME/CFS oder Long-Covid erkrankt sind, müssen übermenschliches leisten. Die schwere multisystemische Krankheit ist nach wie vor weitestgehend unerforscht, wird häufig nicht erkannt und diagnostiziert sowie …