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Die Superbullen: Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer
Die Superbullen: Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer
| 19.09.2011 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt derzeit im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH die unerlaubte Verbreitung des Filmes „Die Superbullen” ab. Dem 12-seitigen Abmahnschreiben ist eine vorbereitete Unterlassungserklärung, ein …
Die Rechte des Mieters bei gesundheitsgefährdendem Schimmel oder Formaldehydbefall
Die Rechte des Mieters bei gesundheitsgefährdendem Schimmel oder Formaldehydbefall
| 19.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bei Schimmel oder chemischen Gerüchen in der Wohnung macht sich jeder Mieter Sorgen. Jedes Unwohlsein und jede Kopfschmerzattacke oder Migräne wird mit dem chemischen Geruch oder mit Schimmelsporen in Verbindung gebracht. Sollte ein …
Auch „Lernspiele“ können unter den urheberrechtlichen Schutz fallen
Auch „Lernspiele“ können unter den urheberrechtlichen Schutz fallen
| 19.09.2011 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob auch Lernspiele unter den urheberrechtlichen Schutz - als Darstellung wissenschaftlicher Art gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG fallen und dies schließlich in der …
Aufklärung von Kunden auch beim Festpreisgeschäft
Aufklärung von Kunden auch beim Festpreisgeschäft
19.09.2011 von Rechtsanwältin Olivia Holik
OLG Frankfurt entscheidet, dass Banken ihre Kunden auch bei Festpreisgeschäften über Zuwendungen aufklären müssen, die sie für die Vermittlung des Wertpapiers in Form von Rabatten erhalten. Das OLG Frankfurt hat mit seinem Urteil vom …
Sozialhilferecht: Übernahme von Bestattungskosten
Sozialhilferecht: Übernahme von Bestattungskosten
| 19.09.2011 von Rechtsanwältin Bianca Geiß
Bestattungskosten sind grundsätzlich nicht nach pauschal ermittelten Vergütungssätzen zu übernehmen, sondern es hat eine Einzelfallprüfung zu erfolgen (BSG, Entscheidung v. 25.8.2011, B 8 SO 20/10 R). Das Bundessozialgericht hat am …
Kündigung des Chefarztes einer katholischen Klinik wegen Wiederverheiratung
Kündigung des Chefarztes einer katholischen Klinik wegen Wiederverheiratung
| 16.09.2011 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Die Wiederverheiratung eines katholischen Chefarztes an einem katholischen Krankenhaus rechtfertigt nicht in jedem Fall seine ordentliche Kündigung. Zwar haben Religionsgemeinschaften und die ihnen zugeordneten Einrichtungen das …
Abmahnung  RA Lihl für Reise zum Mittelpunkt der Erde 2 iAd. Great Movies GmbH
Abmahnung RA Lihl für Reise zum Mittelpunkt der Erde 2 iAd. Great Movies GmbH
| 16.09.2011 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwaltskanzlei Lihl mahnt im Auftrag der GREAT MOVIES GMBH die unerlaubte Verwertung urheberrechtliche geschützter Werke in sog. Tauschbörsen ab. Aktuell geht es um das Filmwerk „REISE ZUM MITTELPUNKT DER ERDE 2". Rechtsanwalt …
Probefahrten mit roten Kennzeichen nur noch in Begleitung des Händlers?
Probefahrten mit roten Kennzeichen nur noch in Begleitung des Händlers?
| 16.09.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Bemerkenswertes spielt sich zurzeit im ehemaligen Landkreis Weißeritzkreis ab. Dort werden die Autohändler von der örtlichen Polizei darüber belehrt, dass sie Probefahrten durch Kunden mit den dafür ausgegebenen roten Kennzeichen nur noch …
Persönliche Haftung des GmbH – Geschäftsführers (Teil 2)
Persönliche Haftung des GmbH – Geschäftsführers (Teil 2)
| 16.09.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Auch wenn die GmbH als Gesellschaftsform eine „beschränkte Haftung" der Gesellschaft vorsieht, darf nicht vergessen werden, dass dem GmbH-Geschäftsführer verschiedene Haftungsrisiken drohen, die nachfolgend beispielshaft aufgezeigt werden. …
Wenn Facebook zur Profil-Falle wird
Wenn Facebook zur Profil-Falle wird
| 16.09.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die Einrichtung eines Facebook-Profils dauert nur wenige Minuten. Mehr als eine Email-Adresse wird nicht benötigt. Was für Durchschnitts-User bequem und selbstverständlich ist, wird zum Problem, wenn Leute schlechte Absichten verfolgen. …
Insolvenz der Juragent AG! Was nun?  Zusammenstellung des aktuellen Stands
Insolvenz der Juragent AG! Was nun? Zusammenstellung des aktuellen Stands
| 16.09.2011 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, Berlin, den 14.09.2011 - Wie das zuständige Insolvenzgericht Berlin heute mitteilte, wurde das vorläufige Insolvenzverfahren über das Vermögen der Juragent AG eröffnet. Das Verfahren wird vom zuständigen Amtsgericht Charlottenburg …
Morgan Stanley P2 Value – Zweifache Abwertung innerhalb weniger Tage
Morgan Stanley P2 Value – Zweifache Abwertung innerhalb weniger Tage
| 16.09.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Anleger des Morgan Stanley P2 Value sollten handeln. Diesen Oktober jährt sich der Zeitpunkt, in dem das Management des Morgan Stanley P2 Value damals die geordnete Abwicklung des offenen Immobilienfonds beschlossen hatte. Demnach bleiben …
PRORENDITA Zwei GmbH & Co. KG - Informationen für Anleger
PRORENDITA Zwei GmbH & Co. KG - Informationen für Anleger
| 16.09.2011 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Schadensersatz für PRORENDITA Anleger erfolgreich durchgesetzt Rund 50 Mio. € wurden in den Jahren 2005 und 2006 von über 2.300 Anlegern für den Ideenkapital Fonds PRORENDITA Zwei GmbH & Co. KG eingeworben. Der Fonds Die Gesellschaft …
Abmahnung rka Rechtsanwälte wegen Dungeon Siege III iAd. Koch Media GmbH
Abmahnung rka Rechtsanwälte wegen Dungeon Siege III iAd. Koch Media GmbH
| 16.09.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Im Juni 2011 wird die Abmahnung der rka Rechtsanwälte aufgrund einer Rechtsverletzung an dem Computerspiel „Dungeon Siege III” im Auftrage der Koch Media GmbH ausgesprochen. Bereits seit Jahren werden wiederholt Rechtsverletzungen an …
Erneute Abmahnungen der Kanzlei Fareds im Auftrag der Celebrate Records GmbH
Erneute Abmahnungen der Kanzlei Fareds im Auftrag der Celebrate Records GmbH
| 16.09.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine Abmahnung der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft im Auftrag der Firma Celebrate Records GmbH datiert vom 09.09.2011 aus Stollberg vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist eine vermeintliche Urheberrechtsverletzung an dem Titel …
LG Köln: Einmaliger, privater Bilderklau in eBay-Auktion ist Bagatellverstoß
LG Köln: Einmaliger, privater Bilderklau in eBay-Auktion ist Bagatellverstoß
| 16.09.2011 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Gegenstand des Rechtsstreits war eine Klage einer Autoteilefirma aus Berlin auf Erstattung von Abmahnkosten und Zahlung von Schadensersatz. Der von mir vertretene Beklagte hatte bei der Klägerin über die Internetplattform eBay Reifen …
Exzessives Rauchen in der Mietwohnung gehört zum vertragsgemäßen Gebrauch
Exzessives Rauchen in der Mietwohnung gehört zum vertragsgemäßen Gebrauch
| 16.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 5.3.2008, Az. VIII ZR 37/07) gehört auch exzessives Rauchen in der Mietwohnung zum normalen Mietgebrauch. Wenn hierdurch die Wände und Türen in den Zimmern vergilben, kann der …
Das neue Vermögensanlagengesetz für geschlossene Fonds
Das neue Vermögensanlagengesetz für geschlossene Fonds
| 15.09.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Geschlossene Fonds sind Finanzinstrumente Nach dem Vermögensanlagengesetz sind KG-Beteiligungen an geschlossenen Fonds zukünftig Finanzinstrumente im Sinne des Kreditwesengesetzes (KWG). Das Vermögensanlagengesetz gilt im Wesentlichen für …
Markenrecht: Streitigkeiten mit Hilfe einer Abgrenzungsvereinbarung vermeiden
Markenrecht: Streitigkeiten mit Hilfe einer Abgrenzungsvereinbarung vermeiden
| 15.09.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Nicht immer lassen sich durch eine frühzeitige Registrierung einer Wortmarke oder einer Wort/Bildmarke alle Streitigkeiten vermeiden. In solchen Fällen sind aber Verfahren vor Gerichten oder den Markenämtern nicht der einzige Weg. Oft wird …
Urheberrechtliche Abmahnung Rechtsanwälte Waldorf Frommer für BEHOLD von MADS LANGER iAd. Sony Music
Urheberrechtliche Abmahnung Rechtsanwälte Waldorf Frommer für BEHOLD von MADS LANGER iAd. Sony Music
| 15.09.2011 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Münchner Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit weiter i. A. d. Sony Music Entertainment Germany GmbH die unerlaubte Verwertung urheberrechtliche geschützter Werke in sog. Tauschbörsen ab. Aktuell geht es um das Album …
Abmahnung Rasch für Universal Music: „Amy Winehouse - Back to Black“
Abmahnung Rasch für Universal Music: „Amy Winehouse - Back to Black“
| 15.09.2011 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Nach dem Tod der britischen Sängerin Amy Winehouse im Juli 2011 werden nun vermehrt Abmahnungen bzgl. ihrer Musikwerke ausgesprochen. Dabei mahnt die Hamburger Kanzlei Rasch Rechtsanwälte Anschlussinhaber im Auftrag der Universal Music GmbH …
„Vom Tourismusland zum Zockerland“: Neues Glücksspielgesetz in Schleswig-Holstein
„Vom Tourismusland zum Zockerland“: Neues Glücksspielgesetz in Schleswig-Holstein
| 15.09.2011 von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
Es ist soweit: Schleswig-Holstein hat im Alleingang ein eigenes, für Deutschland ungewohnt liberales Glücksspielgesetz verabschiedet. Ab 2012 dürfen auch auf deutschem Boden private Anbieter legal Glücksspiele veranstalten. Das Gesetz tritt …
Persönliche Haftung des GmbH – Geschäftsführers (Teil 1)
Persönliche Haftung des GmbH – Geschäftsführers (Teil 1)
| 15.09.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Auch wenn die GmbH als Gesellschaftsform eine „beschränkte Haftung" der Gesellschaft vorsieht, darf nicht vergessen werden, dass dem GmbH-Geschäftsführer verschiedene Haftungsrisiken drohen, die nachfolgend beispielshaft aufgezeigt werden. …
Harvest Swap (DB Balanced Currency Harvest Index Swap) – Anspruch auf Schadensersatz, Verjährung droht
Harvest Swap (DB Balanced Currency Harvest Index Swap) – Anspruch auf Schadensersatz, Verjährung droht
| 15.09.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Harvest Swap (DB Balanced Currency Harvest Index Swap): Anleger müssen jetzt handeln! Die Deutsche Bank verkaufte um das Jahr 2008 herum vielen Anlegern ein hochkomplexes derivatives Finanzprodukt mit dem Namen Harvest Swap (DB Balanced …