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Jonar N. Stein – BaFin schreitet ein
Jonar N. Stein – BaFin schreitet ein
17.11.2020 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Gegenüber der Jonar N. Stein, Hongkong, hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) nach einer eigenen Mitteilung der Behörde die sofortige Einstellung einer unerlaubt erbrachten Anlageberatung und …
Ist nach Corona in der endemischen Phase ein fortgesetzter Verbleib im Home Office möglich?
Ist nach Corona in der endemischen Phase ein fortgesetzter Verbleib im Home Office möglich?
11.12.2022 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Befristet bis zum 19.3.2022 sah das Infektionsschutzgesetz eine weitgehende gesetzliche Verpflichtung für Arbeitgeber zur Gewährung von Home Office vor. Wenige Arbeitgeber haben die gesamte Belegschaft sofort wieder an ihren betrieblichen …
Risiko einer fristlosen Kündigung bei Aufnahme einer Konkurrenztätigkeit während eines Kündigungsschutzverfahrens?
Risiko einer fristlosen Kündigung bei Aufnahme einer Konkurrenztätigkeit während eines Kündigungsschutzverfahrens?
19.01.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Die oben genannte Fragestellung ergibt sich immer dann, wenn der Arbeitnehmer sich als Konkurrent des Arbeitgebers selbständig macht oder für einen Konkurrenten im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses während eines laufenden …
Betriebsbedingte Kündigung bei Betriebsstilllegung und Restarbeiten: Stolperstein Sozialauswahl!
Betriebsbedingte Kündigung bei Betriebsstilllegung und Restarbeiten: Stolperstein Sozialauswahl!
21.01.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 09.01.2024 (Az. 3 Sa 529/23) Der Arbeitgeber darf bei einer etappenweisen Betriebsstillegung nicht frei darüber entscheiden, wem er früher oder später kündigt. Vielmehr müssen Arbeitgeber bei einer …
Hohe Hürden für eine (wirksame) Kündigung von „Low Performern“ ?
Hohe Hürden für eine (wirksame) Kündigung von „Low Performern“ ?
13.02.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven (Urteile vom 14.12.2023 – 2 Ca 2206/23 und 2 Ca 2207/23) Die (wirksame) Kündigung von „Low Performern“ gestaltet sich in der Regel sehr schwierig. Kündigungen aufgrund von „Low-Performance“ von …
Gesellschafterausschluss: Vorliegen wichtiger Grund für die Einziehung von Geschäftsanteilen und Geltendmachung
Gesellschafterausschluss: Vorliegen wichtiger Grund für die Einziehung von Geschäftsanteilen und Geltendmachung
11.04.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
OLG München, Urteil vom 1. Februar 2023 – 7 U 4346/21 Wir haben unsere Mandantin in dieser gesellschaftsrechtlichen Auseinandersetzung als von dem Ausschluss betroffene Gesellschafterin gegenüber der Gesellschaft bis vor das …
Anfechtung Gesellschafterbeschlüsse: Rechtsmissbräuchliches Berufen auf eine satzungsmäßige Beschlussunfähigkeit
Anfechtung Gesellschafterbeschlüsse: Rechtsmissbräuchliches Berufen auf eine satzungsmäßige Beschlussunfähigkeit
12.04.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Anfechtung von Gesellschafterbeschlüssen: Rechtsmissbräuchliches Berufen der Gesellschafter auf eine satzungsmäßige Beschlussunfähigkeit der Gesellschafterversammlung mangels satzungsmäßiger Regelung einer 2. Gesellschafterversammlung 1. …
Rapidshare schließt am 31. März seinen Betrieb
Rapidshare schließt am 31. März seinen Betrieb
20.02.2015 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Rapidshare, einer der größten, über Jahre beliebtesten und ersten Filehoster im deutschsprachigen Raum, stellt seinen Betrieb ein. Das 2004 gegründete Unternehmen schrieb kürzlich auf seiner Internetseite: „ Wir möchten Sie darauf …
Weitere Abmahnungen der Kanzlei Taylor Wessing für FC Bayern München AG wegen Markenrechtsverletzung
Weitere Abmahnungen der Kanzlei Taylor Wessing für FC Bayern München AG wegen Markenrechtsverletzung
04.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Weitere Abmahnungen der Kanzlei Taylor Wessing für FC Bayern München AG wegen Markenrechtsverletzung Vorliegend handelt es sich um eine markenrechtliche Abmahnung mit welcher die Verletzung der Ausschließlichkeitsrechte der FC Bayern …
Alkohol in Europa: welcher Promillewert gilt wo? (Aktualisierung)
Alkohol in Europa: welcher Promillewert gilt wo? (Aktualisierung)
03.03.2015 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Zum Ferienbeginn zieht es viele Deutsche ins Ausland. Zu einem schönen Urlaubstag gehört bei vielen auch ein Glas Wein oder ein Bier dazu. Damit Ihnen diese Getränke nicht zum Verhängnis werden, gibt es hier eine kleine Auflistung der …
Haftungsbeschränkung für Hotspot-Anbieter: aktueller Gesetzesentwurf
Haftungsbeschränkung für Hotspot-Anbieter: aktueller Gesetzesentwurf
10.03.2015 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Bundesregierung plant nach einem Gesetzesentwurf, der Spiegel Online vorliegt, das Haftungsrisiko für Betreiber eines öffentlichen WLANs (Hotspot) zu beschränken und die §§ 8, 10 TMG (Telemediengesetz) entsprechend zu erweitern. Doch …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des IDO Interessenverbandes wegen fehlender Grundpreisangabe
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des IDO Interessenverbandes wegen fehlender Grundpreisangabe
29.01.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. verschickte als Wettbewerbsverband eine Abmahnung an einen eBay-Onlinehändler, welcher Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeugzubehör verkauft. In …
Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird in Auftrag der Denim Deluxe GmbH
Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird in Auftrag der Denim Deluxe GmbH
29.01.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Bird & Bird vertritt die Interessen der Denim Deluxe GmbH aus Köln, welche unter anderem Jeans verkauft. Sie verschickte nun eine Abmahnung an eine Person, die die Markenrechte der Denim Deluxe GmbH verletzt haben soll. Die …
Abmahnung der Lentze Stopper Rechtsanwälte im Auftrag des Ski-Club Willingen e.V. (SC Willingen)
Abmahnung der Lentze Stopper Rechtsanwälte im Auftrag des Ski-Club Willingen e.V. (SC Willingen)
25.06.2020 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Lentze Stopper Rechtsanwälte PartGmbB aus München vertreten die Interessen des SC Willingen. Kürzlich richteten sie sich mit einer Abmahnung an eine Person, welche in rechtswidriger Weise online Tickets zum Weltcup Willingen verkauft …
Abmahnung: Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen "Young Sheldon"
Abmahnung: Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen "Young Sheldon"
26.06.2020 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist bereits als Abmahnkanzlei bekannt. Auch für die Warner Bros. Entertainment GmbH ist sie bereits häufiger aufgetreten. Nun verschickt sie erneut eine Abmahnung in ihrem Namen, dieses Mal für die Serie …
Abmahnung: Verband Sozialer Wettbewerb e.V. aus Berlin wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht
Abmahnung: Verband Sozialer Wettbewerb e.V. aus Berlin wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht
30.06.2020 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Der Verband sozialer Wettbewerb e.V. hat sich zum Ziel gesetzt, dem unlauteren Wettbewerb und der Wirtschaftskriminalität entgegen zu wirken, um so die Funktionsfähigkeit der Marktwirtschaft aufrecht zu erhalten. Der Vorwurf hier lautet, …
Abmahnung der HvLS Rechtsanwälte im Auftrag der E. & A. Junek GmbH wegen Wettbewerbsverstößen
Abmahnung der HvLS Rechtsanwälte im Auftrag der E. & A. Junek GmbH wegen Wettbewerbsverstößen
01.07.2020 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der HvLS – Hämmerling-von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte aus Berlin im Auftrag der E. & A. Junek GmbH aus Dortmund wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht Die HvLS Rechtsanwälte aus Berlin vertreten die Interessen der …
Abmahnung des Vereines gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e. V.
Abmahnung des Vereines gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e. V.
07.07.2020 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung des Vereines gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e. V. wegen wettbewerbswidriger Werbung mit einem Testsieger-Emblem Der Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e. V. verschickte kürzlich ein Schreiben, mit dem …
Abmahnung: Waldorf Frommer für Warner Bros Entertainment Inc. "Godzilla 2 – King of the Monsters"
Abmahnung: Waldorf Frommer für Warner Bros Entertainment Inc. "Godzilla 2 – King of the Monsters"
06.07.2020 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Warner Bros Entertainment Inc. wegen des Films "Godzilla 2 – King of the Monsters" Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist bereits als Abmahnkanzlei bekannt. Nun verschickte …
Waldorf Frommer im Auftrag der Tele München Fernsehen GmbH wegen "Die Unfassbaren – Now You See Me"
Waldorf Frommer im Auftrag der Tele München Fernsehen GmbH wegen "Die Unfassbaren – Now You See Me"
08.07.2020 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Tele München Fernsehen GmbH wegen des Films "Die Unfassbaren – Now You See Me" Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist bereits als Abmahnkanzlei bekannt. Nun verschickte sie …
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München wegen des Films "Angel Has Fallen"
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München wegen des Films "Angel Has Fallen"
09.07.2020 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist bereits als Abmahnkanzlei bekannt. Nun verschickte sie ein Schreiben, indem das Filesharing des Filmes "Angel Has Fallen" abgemahnt wird. "Angel Has Fallen" ist ein US-amerikanischer Actionthriller. Er …
Abmahnung von RA Thumann im Auftrag der Steven & Laurisch GbR wegen eines Wettbewerbsverstoßes
Abmahnung von RA Thumann im Auftrag der Steven & Laurisch GbR wegen eines Wettbewerbsverstoßes
14.07.2020 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung von Rechtsanwalt Thumann aus Bramsche im Auftrag der Steven & Laurisch GbR wegen eines Wettbewerbsverstoßes durch fehlende Grundpreisangabe. Der Rechtsanwalt Thumann vertritt die Interessen der Steven & Laurisch GbR, …
IDO Interessenverbandes mahnt wegen der fehlenden Angabe des Grundpreises.
IDO Interessenverbandes mahnt wegen der fehlenden Angabe des Grundpreises.
16.07.2020 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der IDO Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. wegen der fehlenden Angabe des Grundpreises. Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher …
Abmahnung der Albrecht & Bischoff im Auftrag der Knieper Verwaltungs GmbH
Abmahnung der Albrecht & Bischoff im Auftrag der Knieper Verwaltungs GmbH
17.07.2020 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Albrecht & Bischoff Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag der Knieper Verwaltungs GmbH wegen eines Verstoßes gegen das Urheberrecht Die Albrecht & Bischoff Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg …