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15.02.2024
von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
Digistore24 und das Coaching Boom Mittlerweile hat das wohl jeder Internetnutzer mitbekommen - das Geschäft mit Online Coachings hat in den letzten Jahren einen Boom erlebt. Einer der bekanntesten Anbieter/Dienstleister in Deutschland ist …
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07.08.2019
von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Immer wieder haben wir in unserer alltäglichen Beratungspraxis mit Sachverhalten zu tun, bei denen es um ehrverletzende Äußerungen und Bilder geht, die mit einem Messenger-Dienst verbreitet wurde (z. B. WhatsApp, Viber). Was passiert …
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22.12.2020
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Nachrangdarlehen sind riskante Kapitalanlagen. Das bewahrheitet sich aktuell für Anleger, die in verschiedene UDI-Gesellschaften investiert und Nachrangdarlehen gewährt haben. Bei gleich drei Kapitalanlagen droht der Ausfall von …
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02.07.2021
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Kreditnehmer haben zum Teil gute Chancen, eine gezahlte Vorfälligkeitsentschädigung für die vorzeitige Ablösung eines Darlehens zurückzufordern. Wie aus einer aktuellen Entscheidung des BGH hervorgeht, fehlt es den Banken an der rechtlichen …
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08.03.2022
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Das Amtsgericht München hat die vorläufigen Insolvenzverfahren über die Gesellschaften Green City Energy Kraftwerkspark II und III am 25. Februar 2022 eröffnet (Az.: 1513 IN 381/22 und 1513 IN 382/22). Den Antrag auf Insolvenzverfahren in …
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11.08.2022
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Der Kurs vieler Kryptowährungen ist eingebrochen. Das bekommt auch die Neobank Nuri zu spüren. Am 9. August 2022 hat die Bank Insolvenz angemeldet. Rund 500.000 Kunden sind von der Insolvenz betroffen. Ihre Einlagen seien aber sicher, teilt …
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20.09.2022
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Die Terragon AG hatte bereits Ende Juni Insolvenzantrag gestellt. Das Insolvenzverfahren wurde nun am 1. September 2022 vom Amtsgericht Charlottenburg eröffnet (Az. 36t IN 3526/22). Gläubiger und Anleger der Terragon-Anleihe können ihre …
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08.12.2022
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung (PKV) sind nicht immer wirksam erfolgt. Zu Unrecht erhöhte Beiträge können von dem Versicherungsnehmer zurückgefordert werden. Die verbraucherfreundlichen Gerichtsurteile nehmen zu. So …
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13.09.2023
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Kunden der Postbank sind genervt: Konten sind gesperrt, Auszahlungen und Überweisungen werden verweigert. Das ist für Postbank-Kunden nicht einfach nur ärgerlich, sondern es kann auch ernsthafte Konsequenzen haben, wenn eine wichtige …
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04.04.2019
von Rechtsanwältin Anne Werthschützky
Unterschwellenvergabe im Baubereich Wer wendet sie bereits an – was sind die Neuerungen? Am 19.02.2019 wurde im Bundesanzeiger die aktuelle Fassung der VOB/A (2019) veröffentlicht. Damit stellen sich die Fragen, welche Auftraggeber bereits …
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08.05.2024
von Rechtsanwältin Anna Zajac
Während die Webseite der Thomas Lloyd Group über eine „nachgewiesene Erfolgsbilanz“ der Unternehmensgruppe berichtet, fragen sich zahlreiche Anleger – zu Recht - wann sich dieser „Erfolg“ in den (Aus-, Rück- und Zins-)Zahlungen an sie …
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19.01.2017
von Witt Rechtsanwälte PartGmbB
Der Alpha Patentfonds 1 wurde 2006 aufgelegt, im Jahre 2007 und 2008 folgten dann der Alpha Patentfonds 2 und der Alpha Patentfonds 3. Bei jedem dieser Fonds muss der Anleger den Totalverlust seiner Beteiligung befürchten. In Betracht …
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18.02.2017
von Witt Rechtsanwälte PartGmbB
Der Bundesgerichtshof hat in einem Grundsatzurteil vom 28.04.2015 (XI ZR 378/13) festgestellt, dass eine Bank, welche ihren Kunden zu dem Abschluss eines Swapvertrages mit ihr selbst berät, aufgrund eines Interessenskonflikts über einen …
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10.06.2022
von Rechtsanwalt Pascal Croset
Sie bekommen einen Aufhebungsvertrag von Ihrem Arbeitgeber vorgelegt und wissen nicht ob Sie unterschreiben, ablehnen oder verhandeln sollen? Um diese Entscheidung zu treffen, muss eine Interessensabwägung der Vor- und Nachteile eines …
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17.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Eine selbstschuldnerische Bürgschaft ist eine „riskante“ Form der Bürgschaft, welche dem Bürgschaftsgläubiger hohe Sicherheit bietet und für den Bürgen im Gegenzug ein hohes Risiko bedeutet. Sofern die Thematik „selbstschuldnerische“ …
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Das Kammergericht (KG) Berlin, Beschluss vom 09.05.2023 (6 W 48/22) hat folgenden Fall entschieden: Ein kinderloser Mann litt seit 2015 an Parkinson . Er errichte 2020 ein eigenhändiges Testament und setzt den Nachbarn, sowie dessen Sohn …
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01.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Das AG Kirchheim hat mit Urteil vom 16. Oktober 2020 (Az. 2 C 251/20) folgenden Fall entschieden: Eine unter Betreuung stehende Frau erhielt von ihrem Vermieter ein Mieterhöhungsverlangen . Es bestand für die Mieterin eine Betreuung mit …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt Ernesto Martin Grueneberg LL.M.
Kanzlei Grueneberg obsiegt vor dem Verwaltungsgericht Berlin. Die Kanzlei Grueneberg hat in einem Klageverfahren vor dem Verwaltungsgericht Berlin (Az.: VG 24 K 425.13 V) einen Staatsangehörigen aus Pakistan vertreten, dessen für ein Jahr …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Wer ist das Esprit? Esprit ist eine international bekannte Modemarke. Sie bietet Mode für Damen, Herren und Kinder an. Esprit ist bekannt für seine zeitlose Eleganz, gute Qualität und natürlichen, mühelosen Stil. Sie haben auch einen …
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06.06.2014
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Verwaltungsgericht Darmstadt hat mit einem Beschluss vom 23.05.2014 , Aktenzeichen: 3 L 890/14.DA , entschieden, dass ein Schüler, der die Anzahl der Wörter zu hoch angegeben hat, keine schwerwiegende Täuschungshandlung begangen hat. Im …
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13.09.2023
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Leider nehmen die Verfahren wegen tatsächlich oder vermeintlich falschen Zeugenaussagen vor Gericht ständig. Da in der Regel die Zeugen nicht auf ihre Aussage vereidigt werden, kommt „nur“ der Straftatbestand der falschen uneidlichen …
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13.11.2018
von Rechtsanwältin Almuth Arendt-Boellert
Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 12.01.2017 – 3 U 87/15 Eine schnellstmögliche Abwicklung des Versicherungsfalles kann sowohl die Unfallversicherung als auch die versicherte Person interessieren. Dabei haben die Versicherten bei der …
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18.01.2023
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Wenn Arbeitnehmer ihr Beschäftigungsverhältnis kündigen oder ihrem Arbeitgeber Grund zur Kündigung geben, führt das zu einer Sperrzeit beim Bezug des Arbeitslosengelds (§ 159 Abs. 1 SGB III). Denn aus der Sicht der Bundesagentur für Arbeit …
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16.07.2023
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
LSG Hessen, Urteil vom 05.07.2023, L 2 R 61/21: "Kein nahtloser Übergang erforderlich für Übergangsgeld bei Reha-Maßnahme" Versicherte haben während einer stationären Rehabilitation Anspruch auf Übergangsgeld von der Deutschen …