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Die Güterstandsschaukel
Die Güterstandsschaukel
11.03.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Die Güterstandsschaukel ist ein Konzept im deutschen Familienrecht, das sich auf die Veränderung des Güterstandes von Ehepaaren im Laufe ihrer Ehe bezieht. Dieses Konzept beruht auf den rechtlichen Regelungen des deutschen Güterrechts und …
Sinn und Zweck der Belastungsvollmacht im notariellen Kaufvertrag – Eine Zusammenfassung
Sinn und Zweck der Belastungsvollmacht im notariellen Kaufvertrag – Eine Zusammenfassung
26.03.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Der Kaufvertrag für eine Immobilie umfasst wichtige Aspekte, die vor der Unterzeichnung erklärt werden sollten. Bei der Finanzierung ist es üblich, dass der Käufer ein Bankdarlehen benötigt, um den Kaufpreis zu zahlen. Oft dient die …
Änderungskündigung: Zusammenfassung
Änderungskündigung: Zusammenfassung
19.03.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Definition: Die Änderungskündigung ist ein Rechtsgeschäft, das aus zwei Elementen besteht: Kündigung des bestehenden Arbeitsvertrags Angebot des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, das Arbeitsverhältnis zu geänderten Bedingungen fortzusetzen …
Die Haftung des Erben und Möglichkeiten zum Schutz seines Vermögens
Die Haftung des Erben und Möglichkeiten zum Schutz seines Vermögens
25.03.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Die Haftung des Erben für die Verbindlichkeiten des Erblassers und Möglichkeiten, sein eigenes Vermögen zu schützen, sind komplexe Themen im Erbrecht. Im Wesentlichen gilt, dass der Erbe grundsätzlich mit dem Nachlass und seinem eigenen …
Vermächtnisnehmer eines beim Tod des Beschwerten fälligen Vermächtnisses - BFH II R 2/20
Vermächtnisnehmer eines beim Tod des Beschwerten fälligen Vermächtnisses - BFH II R 2/20
29.03.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Der BFH hatte folgenden Fall zu entscheiden: In einem notariell beurkundeten Testament hatte der Erblasser seine Ehefrau zur Alleinerbin bestimmt und ein Grundstück seinem Neffen vermacht. Das Vermächtnis sollte zwar mit dem Tod des …
Geblitzt? - Tipps fürs Bussgeldverfahren - Punkte und Fahrverbot vermeiden
Geblitzt? - Tipps fürs Bussgeldverfahren - Punkte und Fahrverbot vermeiden
10.01.2024 von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Wer die Geschwindigkeit überschreitet und erwischt wird, möchte ungern ein Bußgeld zahlen, das Auto stehen lassen müssen oder Punkte erhalten. Nur weil die Behörde einen Bussgeldbescheid erlassen hat, muss dieser nicht richtig sein. Ca. 15 …
Die Revision im Strafverfahren
Die Revision im Strafverfahren
08.01.2024 von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Die Revision im Strafverfahren ist oft für einen Mandanten die letzte Chance, ein fehlerhaftes Urteil korrigieren zu lassen. Beim Vorwurf einer schweren Straftat mit einer Verhandlung in erster Instanz vor einem Landgericht, sei es vor …
Wirtschaftsstrafrecht
Wirtschaftsstrafrecht
14.05.2024 von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Wirtschaftsdelikte sind strafbare Handlungen, die im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Tätigkeiten begangen werden. Jährlich werden mehr als 50.000 solcher Wirtschaftsstraftaten registriert, und ihre Zahl nimmt stetig zu. Das …
Verkehrsstrafrecht
Verkehrsstrafrecht
13.05.2024 von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Das Verkehrsstrafrecht umfasst eine Vielzahl von Verstößen, wie beispielsweise: - Unfallflucht / Fahrerflucht: Verlassen des Unfallorts ohne die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. - Fahren ohne Fahrerlaubnis: Führen eines Fahrzeugs ohne …
Kaptialstrafrecht: Mord, Totschlag & co
Kaptialstrafrecht: Mord, Totschlag & co
12.05.2024 von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Obwohl die Todesstrafe in Deutschland schon lange abgeschafft ist, kommen lebenslange Freiheitsstrafen als Konsequenz schwerwiegender Straftaten in Betracht. Beispiele schwerwiegender Straftaten: - Mord: Tötung eines Menschen vorsätzlich …
Betäubungsmittelstrafrecht
Betäubungsmittelstrafrecht
10.05.2024 von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Das Betäubungsmittelstrafrecht behandelt Vergehen und Verbrechen im Zusammenhang mit illegalen Drogen und Drogendelikten. Es ist ein stetig wachsendes und sich weiterentwickelndes Rechtsgebiet. Die Strafen bei Drogenbesitz, Drogenhandel und …
Ich bin zum Opfer geworden - was nun?
Ich bin zum Opfer geworden - was nun?
29.05.2024 von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Opferrechte - Eine kurze Übersicht Als Opfer einer Straftat stehen Ihnen diverse Rechte zur Verfügung, um sowohl Ihren Schutz als auch Ihre Beteiligung im Strafverfahren zu gewährleisten. Diese Rechte sind in verschiedenen Gesetzen …
Was ist eine erkennungsdienstliche Behandlung, wann wird sie angeordnet und wie kann ich mich dagegen wehren?
Was ist eine erkennungsdienstliche Behandlung, wann wird sie angeordnet und wie kann ich mich dagegen wehren?
28.05.2024 von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Die erkennungsdienstliche Behandlung kann entweder im Rahmen eines laufenden Strafverfahrens angeordnet werden, wenn Sie Beschuldigter sind (§ 81b Alt. 1 StPO), oder präventiv, zur Aufnahme in kriminalpolizeiliche Sammlungen, sofern eine …
BGH zur Rechtsnatur und Formbedürftigkeit eines Brautgabeversprechens
BGH zur Rechtsnatur und Formbedürftigkeit eines Brautgabeversprechens
13.11.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Auch in unserem Blog wiederholt thematisiert wurden sogenannte Brautgabeversprechen (Morgengabe), wie sie nach ausländischen Rechtsordnungen und Kulturkreisen durchaus geläufig sind. Nach Auffassung der deutschen Rechtsprechung sind solche …
Widerruf eines Testamentes: Auch ein zerrissenes Testament kann trotzdem wirksam bleiben
Widerruf eines Testamentes: Auch ein zerrissenes Testament kann trotzdem wirksam bleiben
03.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Wer mit der im Todesfalle greifenden gesetzlichen Erbenregelung nicht einverstanden oder zufrieden ist, kann eine anderweitige Erbenstellung durch ein Testament festlegen. Mitunter kommt es im Laufe der Zeit dann vor, dass sich der …
Bei Flugreisen mit Kindern ist in Corona-Zeiten die Zustimmung des anderen Elternteils erforderlich
Bei Flugreisen mit Kindern ist in Corona-Zeiten die Zustimmung des anderen Elternteils erforderlich
04.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Teilen sich Eltern das Sorgerecht beschränken sich die wechselseitigen Mitwirkungspflichten für das Kind auf wesentliche Entscheidungen. Bei Angelegenheiten des täglichen Lebens hingegen bedarf es keiner Zustimmung des anderen …
BFH zur Ausschlussfrist für rückwirkende Gewährung von Kindergeld
BFH zur Ausschlussfrist für rückwirkende Gewährung von Kindergeld
09.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Bereits mit Wirkung ab 01.01.2018 wurden wesentliche Reformen im Zusammenhang mit der Gewährung von Kindergeld durch den Gesetzgeber umgesetzt. Danach ist die Familienkasse angewiesen, das Kindergeld rückwirkend allenfalls für die letzten …
BGH zum digitalen Nachlass: Eltern erhalten Zugang zum Facebook-Konto ihrer verstorbenen Tochter
BGH zum digitalen Nachlass: Eltern erhalten Zugang zum Facebook-Konto ihrer verstorbenen Tochter
10.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
In einer viel beachteten Entscheidung hatte der BGH bereits mit einem Urteil vom 12. Juli 2018 entschieden, dass den Erben einer verstorbenen Nutzerin eines sozialen Netzwerks Zugang zum Benutzerkonto und den darin enthaltenen …
Kinderehe: Trotz grundsätzlichem Verbot bestätigt BGH eine mit 16 Jahren geschlossene Ehe
Kinderehe: Trotz grundsätzlichem Verbot bestätigt BGH eine mit 16 Jahren geschlossene Ehe
18.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Immer wieder Stein des Anstoßes öffentlicher Diskussionen sind im Ausland geschlossene Ehen , regelmäßig mit minderjährigen Mädchen – aber auch Jungen. Nicht selten werden diese bereits im Kindesalter an längst volljährige Personen …
BayObLG München zum Nachweis der Erbenstellung im Hinterlegungsverfahren
BayObLG München zum Nachweis der Erbenstellung im Hinterlegungsverfahren
19.01.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Auch für die Vertragspartner und insbesondere die Schuldner eines Verstorbenen stellen sich mit dem Ableben der betreffenden Person mitunter erhebliche Schwierigkeiten. Dies gilt beispielsweise dann, wenn für den Schuldner einer …
Finanzamt darf Erbschaftssteuer auch gegen unbekannte Erben festsetzen
Finanzamt darf Erbschaftssteuer auch gegen unbekannte Erben festsetzen
04.02.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Im Zusammenhang mit Erbfällen kommt es immer wieder auch vor, dass die zu Erben berufenen Personen zunächst nicht ermittelbar sind. Dies gilt insbesondere dann, wenn im Testament allgemein von „den Angehörigen“ oder dergleichen die Rede …
Steuerpflichtiger Zinsertrag: Auch bei verbilligter Veräußerung eines Hausgrundstückes gegen Rentenzahlung
Steuerpflichtiger Zinsertrag: Auch bei verbilligter Veräußerung eines Hausgrundstückes gegen Rentenzahlung
28.02.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Übertragen Eltern mithilfe der vorweggenommenen Erbfolge , meist in Form einer Schenkung, ein Grundstück samt Gebäude gegen eine Veräußerungszeitrente an ihre Kinder, fließen den Eltern mit den Rentenzahlungen steuerpflichtige Zinseinkünfte …
Bundesfinanzhof zum Abzug von Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastung bei Kindesentführung
Bundesfinanzhof zum Abzug von Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastung bei Kindesentführung
03.03.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Zur Reduzierung der Steuerlast können mitunter auch Kosten von Zivilprozessen als außergewöhnliche Belastungen geltend gemacht werden. Jedoch ist dies nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs nur in ganz engen Ausnahmen überhaupt …
Streichung des Alleinerben ist ohne Unterschrift wirksam
Streichung des Alleinerben ist ohne Unterschrift wirksam
14.04.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Wer seinen Nachlass regeln will und sich hierzu nicht auf die gesetzliche Erbfolge verlassen und eigene Regelungen treffen möchte, errichtet typischerweise ein Testament , in dem neben etwaigen Vermächtnissen ein abweichender Erbe benannt …