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Ist es strafbar, ohne Versicherungsschutz zu fahren?
Ist es strafbar, ohne Versicherungsschutz zu fahren?
| 15.06.2024 von Rechtsanwalt Jens Wilke
Als Fahrzeughalter eines Kraftfahrzeuges in Deutschland gehen einige Verpflichtungen einher, insbesondere die Versicherungspflicht. Mit den Fragen rund um die Versicherung ihres Fahrzeuges beschäftigen sich die Halter erfahrungsgemäß nicht …
Datenschutz-Folgenabschätzung: Was ist das und wer ist zu einer verpflichtet? // Data protection impact assessment
Datenschutz-Folgenabschätzung: Was ist das und wer ist zu einer verpflichtet? // Data protection impact assessment
15.06.2024 von Rechtsanwältin Deniz Lissermann
Das Kriteriums des Stands der Technik verpflichtet zu einer regelmäßigen Überprüfung und Evaluierung der getroffenen Maßnahmen . Bei jeder Einzelfallprüfung ist danach zu schauen, welcher Schaden im Fall einer Sicherheitsverletzung …
Vorabbesteuerung von Investmentfonds und ETF
Vorabbesteuerung von Investmentfonds und ETF
15.06.2024 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Bei der Besteuerung von Investmentfonds und ETF wird 2024 für viele Anlegerinnen und Anleger die sogenannte Vorabbesteuerung relevant. Auch bei bereits erfolgtem Verkauf kann die Vorabpauschale zu einer Besteuerung von thesaurierenden ETF …
Wie lange muss ich Ehegattenunterhalt zahlen?
Wie lange muss ich Ehegattenunterhalt zahlen?
15.06.2024 von Rechtsanwältin Marietta Palmarini
Das ist eine der häufigsten Fragen, die mir als Anwältin gestellt wird. Leider gibt es darauf keine einfache Antwort, denn die Dauer der Unterhaltszahlungen hängt von vielen individuellen Faktoren ab. In diesem Beitrag erkläre ich Ihnen, …
Schotterbeete im Fokus der Bauaufsichtsbehörden
Schotterbeete im Fokus der Bauaufsichtsbehörden
15.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Schmuck
Die Sächsische Bauordnung enthält in § 8 Abs. 1 SächsBO eine in der Praxis bisher wenig beachtete Regelung. Danach müssen die nicht mit Gebäuden oder vergleichbaren baulichen Anlagen überbauten Flächen von bebauten Grundstücken …
Anlagebetrug, Tradings mit Aktien und anderen Kapitalanlagen
Anlagebetrug, Tradings mit Aktien und anderen Kapitalanlagen
| 15.06.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Im Internet lauern zahlreiche Gefahren im Bereich des Tradings mit Aktien und anderen Kapitalanlagen, darunter manipulative Plattformen und betrügerische Broker, die mit dem Versprechen hoher Renditen ihre Opfer locken und ausnutzen. …
Wie Sie am besten gegen die Eigenbedarfskündigung vorgehen (Tipps für Mieter)
Wie Sie am besten gegen die Eigenbedarfskündigung vorgehen (Tipps für Mieter)
15.06.2024 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Bevor der Mieter nach einer Eigenbedarfskündigung freiwillig aus seiner Wohnung auszieht, lohnt es sich, nachzuprüfen, ob …
Abmahnung Markenrecht: BLUEPORT LEGAL mahnt für VfL Osnabrück ab.
Abmahnung Markenrecht: BLUEPORT LEGAL mahnt für VfL Osnabrück ab.
15.06.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Erneut liegen uns mehrere markenrechtliche Abmahnungen der Rechtsanwälte BLUEPORT LEGAL aus Hamburg zur Prüfung vor, diesmal im Namen des VfL Osnabrück. Worum geht es bei diesen Abmahnungen? Wie sind sie zu bewerten und wie verhält man sich …
Knallhartes Urteil! Rettungswagen rast bei Rot über die Kreuzung – Gericht teilt Schuld!
Knallhartes Urteil! Rettungswagen rast bei Rot über die Kreuzung – Gericht teilt Schuld!
15.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Bei einem spektakulären Crash in Wetzlar krachte ein Notarztwagen während einer Einsatzfahrt in einen PKW, der bei Grün über die Kreuzung fuhr. Der Vorfall endete vor dem Oberlandesgericht Frankfurt (Urteil vom 20.11.2023 – 17 U 121/23 – …
Tücken bei der Befristung von Arbeitsverträgen
Tücken bei der Befristung von Arbeitsverträgen
| 15.06.2024 von Rechtsanwältin Nicola Simon
Das Befristungsrecht ist für einen juristischen Laien kaum zu überblicken. So passiert es in der Praxis auch immer wieder, dass Arbeitgeber über eine der diversen formalen Anforderungen im Befristungsrecht „stolpern“ und sich die gewünschte …
Sportwetten Geld zurück: Das mit Spannung erwartete Urteil des BGH und die mündliche Verhandlung am 27.06.2024
Sportwetten Geld zurück: Das mit Spannung erwartete Urteil des BGH und die mündliche Verhandlung am 27.06.2024
| 15.06.2024 von Rechtsanwältin Christina Bender
Sportwetten und die EM2024 Mit der bevorstehenden Europameisterschaft 2024 (EM2024) in Deutschland steht das Thema Sportwetten wieder verstärkt im Fokus der Öffentlichkeit. Millionen von Fußballfans werden während des Turniers auf ihre …
Phishing und unberechtigte Abbuchungen: So schützen Sie Ihr Konto
Phishing und unberechtigte Abbuchungen: So schützen Sie Ihr Konto
| 15.06.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Phishing ist eine der häufigsten Formen des Internetbetrugs und kann dazu führen, dass Ihr Konto durch unberechtigte Abbuchungen leergeräumt wird. In diesem Artikel erfahren Sie, wie Sie sich vor Phishing-Angriffen schützen können, welche …
IventiumPRO – Betrug? – anwaltliche Unterstützung
IventiumPRO – Betrug? – anwaltliche Unterstützung
| 15.06.2024 von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Die Internethandelsplattform IventiumPRO bietet unter der Domain iventiumpro.io über ihre Homepage verschiedenste Handelsgeschäfte an. Laut IventiumPRO wäre es möglich, mit zahlreichen Differenzkontrakten (CFDs) und aufregenden …
Nutzung Ihrer Social Media Posts zum KI-Training - So können Sie widersprechen!
Nutzung Ihrer Social Media Posts zum KI-Training - So können Sie widersprechen!
| 15.06.2024 von Rechtsanwalt Yuriy Steopan
Meta, das Unternehmen hinter Facebook und Instagram, nutzt Künstliche Intelligenz (KI), um Fotos und Beiträge seiner Nutzer zu analysieren und weiterzuentwickeln. Hiefür soll die KI auch zu Trainingszwecken mit Nutzerinhalten angelernt …
Die Bedeutung der Gesamtabwägung bei vertragswidrigem Verhalten des Auftragnehmers
Die Bedeutung der Gesamtabwägung bei vertragswidrigem Verhalten des Auftragnehmers
15.06.2024 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
OLG Hamburg, Urteil vom 17.11.2022 - 4 U 110/22 BGB § 314; VOB/B § 5 Abs. 1, 3, § 8 Abs. 3 Der Auftraggeber ist zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags berechtigt, wenn durch ein schuldhaftes Verhalten des Auftragnehmers der …
Mordmerkmal niedrige Beweggründe
Mordmerkmal niedrige Beweggründe
15.06.2024 von Rechtsanwalt Harald Müller
Zunächst, was ist ein Mordmerkmal? Ein Mordmerkmal ist das, was aus einem Totschlag rechtlich einen Mord macht. In § 212 StGB heißt es, wer einen Menschen tötet, ohne Mörder zu sein, wird als Totschläger bestraft. Und § 211 StGB regelt, …
CE-Zertifizierung nach der VO (EG) 765/2008.
CE-Zertifizierung nach der VO (EG) 765/2008.
15.06.2024 von Rechtsanwältin Yana Krause
Die EU-Vorschriften der Produktsicherheit regulieren für bestimmte Produkte, die in der EU in den Verkehr gebracht werden sollen, die Konformitätsprüfung und die CE-Kennzeichnungspflicht des Herstellers. Die Konformitätserklärung des …
OLG Stuttgart verurteilt Sparkasse zu Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung
OLG Stuttgart verurteilt Sparkasse zu Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung
15.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Verbraucher können ihren Hauskredit vorzeitig zurückzahlen, wenn hierfür ein berechtigtes Interesse besteht. Einer Kündigung des Darlehensvertrages bedarf es nicht. Der Bank oder Sparkasse steht in solchen Fällen nur dann eine …
Erbe ausschlagen: Wann ist eine Erbausschlagung sinnvoll ist und wie sie funktioniert
Erbe ausschlagen: Wann ist eine Erbausschlagung sinnvoll ist und wie sie funktioniert
| 15.06.2024 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Das Ausschlagen eines Erbes ist ein komplexer Vorgang, der gut durchdacht sein sollte. Hier erfahren Sie alles Wichtige zum Thema „Erbe ausschlagen“, einschließlich des Ablaufs, der Fristen und der Kosten. Inhaltsverzeichnis Das Wichtigste …
Helios Equity Limited ein Betrug? Erfahrungen mit heliosequityltd.org?
Helios Equity Limited ein Betrug? Erfahrungen mit heliosequityltd.org?
| 15.06.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Anscheinend wird bei Helios Equity Limited (heliosequityltd.org) ein Betrug vorbereitet. Denn mir berichtete ein Anleger seine Erfahrungen. Keine Auszahlung. Alarmstufe Rot, wenn Sie mich fragen. Seriös ist Helios Equity Limited …
Global Flex Tyips ein Betrug? Erfahrungen mit globalflextyips.com?
Global Flex Tyips ein Betrug? Erfahrungen mit globalflextyips.com?
| 15.06.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ich verstehe, dass Sie sich über Global Flex Tyips (globalflextyips.com) ärgern und besorgt sind. In meiner Anwaltskanzlei haben sich bereits geschädigte Anleger gemeldet, die über erschütternde Erfahrungen klagen. Das ist ein ernstes …
Xp Starss ein 100%iger Betrug? Erfahrungen mit vip.xpstarss.com?
Xp Starss ein 100%iger Betrug? Erfahrungen mit vip.xpstarss.com?
| 15.06.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ihre Geldanlagen bei Xp Starss (vip.xpstarss.com) stehen stark auf dem Spiel. Es gibt immer mehr Hinweise, die auf Betrug schließen lassen. Interessant ist, dass Xp Starss (vip.xpstarss.com) sich hauptsächlich mit dem Handel von …
Stellenabbau bei Miele
Stellenabbau bei Miele
15.06.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Miele , der bekannte deutsche Hersteller von Haushaltsgeräten, steht vor großen Veränderungen. In den letzten Monaten wurden mehrere Ankündigungen über Stellenabbau und Restrukturierungen veröffentlicht, die das Unternehmen betreffen. Nun …
Betrogen bei der Arbeitssuche: Tipps für Geschädigte von kaykaonline.com und dubiosen Home-Office-Angeboten
Betrogen bei der Arbeitssuche: Tipps für Geschädigte von kaykaonline.com und dubiosen Home-Office-Angeboten
15.06.2024 von Rechtsanwalt Claus Erhard
Sie sind Opfer von Online-Betrug im Rahmen eines Home-Office-Jobs bei kaykaonline.com geworden und fragen sich, wie Sie sich dagegen wehren können? In unserem Blog finden Sie wertvolle Informationen und Tipps, um Betrüger im Internet zu …