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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Markenrecht eintragen vom Fachanwalt – so geht’s! Ein Markenrecht eintragen sollte der erste Schritt vor der Markteinführung sein. Sie haben vor die Namensrechte Ihres Unternehmens durch eine Marke zu schützen, dann sind Sie in unserer …
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29.09.2016
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Seit einiger Zeit kündigen viele Bausparkassen die Bausparverträge ihrer Kunden. Besonders ältere Verträge aus den 1970er bis 2000er Jahren sind davon betroffen. Die Rechtsprechung bleibt bislang uneinheitlich, eine klare Richtung ist nicht …
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26.10.2016
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Seit dem 18.09.2016 ist das Zahlungskontengesetz (ZKG) endgültig in Kraft. Wir haben Sie bereits über das Basiskonto und die Kontenwechselhilfe informiert. Mit dem ZKG kommen aber auch neue Informationspflichten dazu, die das Kreditinstitut …
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08.11.2016
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Am 21.03.2016 trat das Umsetzungsgesetz zur Wohnimmobilienkreditrichtlinie in Kraft. Wir haben im Vorfeld und auch anschließend immer wieder über die Veränderungen aufgeklärt, die Neuerungen erläutert und nützliche Tipps zum Widerruf …
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10.05.2017
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Am 04.07.2017 wird der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ab 12.00 Uhr über die Zulässigkeit von Bearbeitungsentgelten bei Unternehmerdarlehen verhandeln. Die Urteile können wegweisend sein. Bislang entschied der BGH ausschließlich über …
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20.08.2018
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Wer früher aus seinem Darlehensvertrag raus möchte, kann diesen kündigen. Allerdings steht Banken für den Fall einer vorzeitigen Kündigung für den entgangenen Gewinn die Vorfälligkeitsentschädigung (VFE) zu. Verbraucher müssen hier …
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24.08.2018
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Rechtsschutzversicherungen zahlen einen großen Anteil der gerichtlichen Streitkosten. Doch was können die Versicherungen noch und worauf müssen Verbraucher achten, um nicht in eine Kostenfalle zu tappen? Wir erklären in einer vierteiligen …
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09.03.2019
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Viel wurde über sie diskutiert, nun wird sie bereits vor Gericht angewandt: die Musterfeststellungsklage. Wir sind auf diesem Gebiet Pioniere und vertreten im Rahmen mehrerer eingereichter musterfeststellungsklagen die Interessen …
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04.12.2019
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Viele Eltern richten mit Blick auf die Zukunft für ihre minderjährigen Kinder ein Sparbuch ein, indem sie auf deren Namen einen Sparvertrag mit einem Kreditinstitut abschließen. Sie bekommen dann ein Sparbuch ausgehändigt und zahlen in der …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
18.03.2020 Da freut man sich auf seine Reise und dann das: Ein Virus stellt die Reise in Frage und wirft rechtliche Fragen auf. Soll ich sofort stornieren? Welche Folgen hat das? Und was wird mit den Kosten für die Reise oder das …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
29.04.2020 Das Oberlandesgericht Dresden (OLG) hat am 22.4.2020 in einem Musterfestellungsklageverfahren der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig entschieden, dass die Zinsanpassungsklauseln der Sparkasse …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
06.05.2020 Prämiensparpläne wie Prämiensparen flexibel, S-Scala und Bonusplan wurden in den 1990er- und 2000er-Jahren von Sparkassen und Banken vielen ihrer Kunden als lukrative Geldanlage angeboten. So erfreulich diese alten …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
04.06.2020 Viele Bearbeitungsentgelte und Bearbeitungsgebühren der Banken sind nach herrschender Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) unwirksam, weil sie die Kunden entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
24.09.2020 Für viele unbekannt, von manchen verkannt und nunmehr für den einen oder anderen aufgrund der Corona-Krise relevant: die Betriebsschließungsversicherung. Vor allem Restaurants und Hotels leiden unter coronabedingten …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
23.09.2020 Zinsanpassungsklauseln der Erzgebirgssparkasse unwirksam Mit den in den 1990er Jahren bis Anfang der 2000er Jahre von viele Banken und Sparkassen angebotenen Prämiensparpläne mit variablem Zinssatz waren in der Vergangenheit …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
19.01.2021 Und wieder hat ein Gericht mehreren Anlegern geholfen, ihr Geld aus den Genussrechtsbeteiligungen, die sie bei der DKM Vermögensanlagen AG (Wien) vor ca. zwölf Jahren erworben hatten, zurückzuerlangen. Nach Kündigung ihrer …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
22.06.2021 Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) verpflichtet Kreditinstitute mit sofortiger Wirkung dazu, ihre Kundinnen und Kunden zu informieren, wenn ihre Prämiensparverträge unwirksame Zinsanpassungsklauseln …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
03.08.2021 Spätestens nach der Insolvenz der Derivest GmbH - vormals als FS Capital-Invest GmbH - drohte den Anlegern, die in Nachrangdarlehen investiert haben, der Totalverlust. Das Versprechen der Berater und Vermittler, dass es sich bei …
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06.10.2021
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet Tag für Tag Fälle, in denen sich die Prozessparteien nicht einigen konnten und die vorinstanzlichen Gerichte kein abschließend rechtskräftiges Urteil gesprochen haben. Manchmal sind von dieser …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
17.03.2022 Es ist Krieg, Krise und Inflation. In dieser Situation möchte viele schnellstmöglich ihr Vermögen sichern. Gold statt Geld scheint der Ausweg. Und schlagartig wächst wieder die Nachfrage nach Gold. Das sind auch goldene Zeiten …
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30.01.2019
von Rechtsanwalt Bernd Jochem
Der Zweitmarktfonds Nordcapital Schiffsportfolio 4 GmbH & Co. KG musste vor dem Landgericht Traunstein eine Niederlage hinnehmen. Mit Urteil vom 23.01.2019 hat das Landgericht Traunstein eine Klage des Fonds gegen einen Anleger aufgrund …
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28.05.2021
von Rechtsanwalt Bernd Jochem
Mit Urteil vom 26.05.2021 hat das LG Traunstein die ShareWood Switzerland AG zur Rückzahlung von rund € 135.000 an einen Anleger verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Das Gericht hat die Auffassung des von unserer Kanzlei …
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28.03.2017
von Rechtsanwältin Andrea Hellmann
Dient eine Sonderzahlung nicht der Vergütung erbrachter Arbeitsleistung, sondern verfolgt der Arbeitgeber damit sonstige Zwecke wie die Betriebstreue, kann eine Stichtagsklausel, die den ungekündigten Bestand des Arbeitsverhältnisses zum …
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12.10.2017
von Rechtsanwältin Sabina Ociepa
Andere Länder – andere Sitten, sagt man. Der Spruch trifft nicht nur zu, wenn man eine Reise in ein anderes weites Land bucht, sondern auch bei ganz trivialen Alltagsfragen der Arbeitswelt. Dass man in verschiedenen Ländern andere …