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Risikoverharmlosung ist Falschberatung
Risikoverharmlosung ist Falschberatung
04.05.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Ganz klarer Fall von Falschberatung: Anlagerisiken dürfen im Beratungsgespräch nicht verharmlost werden. Und das ist beileibe kein Bagatell-Delikt. Mit falscher Anlageberatung rutschen Anlageberater schnell in die Haftungsfalle, wenn das …
Zinssatz-Swaps: Über negativen Marktwert hätte aufgeklärt werden müssen
Zinssatz-Swaps: Über negativen Marktwert hätte aufgeklärt werden müssen
30.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wenn Banken eigene Zins-Swaps-Verträge anbieten und damit höchst spekulative Produkte im Angebot haben, dann darf ein Kunde höchste Ansprüche an die Beratungsqualität stellen. Mit einem Urteil vom 22. März 2016 (XI ZR 425/14) hat der BGH …
Mietpreis Neuss – Mietrichtwerttabelle/Mietspiegel
Mietpreis Neuss – Mietrichtwerttabelle/Mietspiegel
29.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die Mietrichtwerttabelle in Neuss weist aktuell einen durchschnittlichen Quadratmeterpreis von 7,43 Euro pro Quadratmeter auf. Aber was bedeutet das konkret für Mieter und Vermieter? Dazu Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby, Partner bei AJT …
Panama Papers: Selbstanzeige bei Steuerbetrug
Panama Papers: Selbstanzeige bei Steuerbetrug
28.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Panama Papers – das Schlagwort wird für lange Zeit für Geldwäsche, Steuerhinterziehung oder andere illegale Machenschaften im Steuerparadies Panama stehen, die in Zusammenhang mit Beteiligungen an Offshore-Firmen verheimlicht und dann doch …
Arzt & Anwalt gemeinsam in einer Partnerschaftsgesellschaft
Arzt & Anwalt gemeinsam in einer Partnerschaftsgesellschaft
| 27.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Mit einer Entscheidung vom 12. Januar 2016 hat das Bundesverfassungsgericht deutliche Worte zum Thema Berufsfreiheit in Bezug auf Kooperationen zwischen unterschiedlichen Berufsständen getroffen. Insbesondere das Zusammengehen von Anwälten …
BGH: Sondertilgungsrechte müssen bei Vorfälligkeitsentschädigung berücksichtigt werden
BGH: Sondertilgungsrechte müssen bei Vorfälligkeitsentschädigung berücksichtigt werden
22.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Banken und Sparkassen müssen bei der Berechnung einer Vorfälligkeitsentschädigung zuvor eingeräumte Sondertilgungsrechte des Verbrauchers kostenmindernd berücksichtigen. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 19. Januar 2016 …
OLG Frankfurt: Auch Gewerbetreibende können Kreditbearbeitungsgebühren zurückfordern
OLG Frankfurt: Auch Gewerbetreibende können Kreditbearbeitungsgebühren zurückfordern
21.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Auch Gewerbetreibende können zu Unrecht erhobene Kreditbearbeitungsgebühren von ihrer Bank zurückfordern. Das geht aus einem Urteil des OLG Frankfurt vom 25. Februar 2016 hervor (Az.: 3 U 110/15) . „Klauseln zu Kreditbearbeitungsgebühren …
Mediation bei Streit mit der Bank
Mediation bei Streit mit der Bank
19.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
„Es ist noch lange nicht vorbei!“ Markus Jansen , Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht und Wirtschaftsmediator sieht einen Haufen Arbeit auf deutsche Banken, aber auch auf Versicherungen und die Herausgeber von Kapitalanlageprodukten …
MS E.R. Barcelona aus der Nordcapital Bulkerflotte 1 insolvent
MS E.R. Barcelona aus der Nordcapital Bulkerflotte 1 insolvent
| 18.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Größe schützt nicht vor wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Das mussten die Anleger der Schiffsfonds Nordcapital Bulkerflotte 1 bereits erleben. Nun hat sich auch noch ein Schiff aus dem Flottenfonds in die Insolvenz verabschiedet. Über die …
BGH zum Darlehenswiderruf bei verbundenen Geschäften
BGH zum Darlehenswiderruf bei verbundenen Geschäften
16.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die Wirksamkeit eines Darlehenswiderrufs bei sog. verbundenen Geschäften beschäftigt am 31. Mai den Bundesgerichtshof (Az.: 511/15) . Es geht um die Klage eines Anlegers, der mit einem Darlehen seine Beteiligung an einer Fondsgesellschaft …
Keine Mietminderung wegen Diebstahls einer mitvermieteten Einbauküche
Keine Mietminderung wegen Diebstahls einer mitvermieteten Einbauküche
15.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wer im Keller einer Mietwohnung mehr oder weniger wertvolle und zur Einrichtung gehörende Dinge aufbewahrt, der kann gegenüber seinem Vermieter keine Mietminderung geltend machen, wenn mal etwas verschwindet. Im Fall einer gestohlenen …
Widerruf von Darlehen landet erneut vor dem BGH – XI ZR 366/15
Widerruf von Darlehen landet erneut vor dem BGH – XI ZR 366/15
| 13.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Unter dem Aktenzeichen XI ZR 366/15 beschäftigt sich der Bundesgerichtshof am 24. Mai erneut mit dem Widerruf von Darlehen. Schon das Oberlandesgericht Stuttgart hatte in der Vorinstanz erkannt, dass die Bank fehlerhafte …
Widerruf von Darlehen: Verhandlung vor dem BGH erneut geplatzt
Widerruf von Darlehen: Verhandlung vor dem BGH erneut geplatzt
| 05.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Erneut bleibt eine Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs zum Widerruf von Darlehen aus. Die mit Spannung erwartete und für den 5. April terminierte Verhandlung ist geplatzt, weil die Bank ihre Revision kurzfristig noch zurückgezogen …
OLG Stuttgart: Bausparerin wehrt sich erfolgreich gegen Kündigung ihres Bausparvertrags
OLG Stuttgart: Bausparerin wehrt sich erfolgreich gegen Kündigung ihres Bausparvertrags
| 04.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Eine Bausparerin hat sich erfolgreich gegen die Kündigung ihres zuteilungsreifen, aber noch nicht voll angesparten Bausparvertrags gewehrt. Das OLG Stuttgart erklärte die Kündigung durch die Wüstenrot Bausparkasse für unwirksam (Az.: 9 U …
Berufliche Partnerschaft zwischen Arzt und Anwalt zulässig
Berufliche Partnerschaft zwischen Arzt und Anwalt zulässig
30.03.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Berufsfreiheit ist ein hohes Gut. Weniger bekannt sein dürfte, dass es auch Regeln zur Zusammenarbeit verschiedener Berufe gibt. Einer solchen Bestimmung, nach der Ärzte nicht mit Rechtsanwälten zusammenarbeiten dürfen, erteilte das …
Schock für Anleger – Steilmann SE meldet Insolvenz an
Schock für Anleger – Steilmann SE meldet Insolvenz an
| 24.03.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
„Das ist ein Schock für alle Anleger der Steilmann SE“, sagt Rechtsanwalt Markus Jansen , Fachanwalt für Bank und Kapitalmarktrecht bei der Kanzlei AJT aus Neuss. Das Modeunternehmen mit Sitz in Bergkamen teilte am 23. März mit, Insolvenz …
Vermieter von Gewerbeobjekt muss technische Instandsetzungen selbst tragen
Vermieter von Gewerbeobjekt muss technische Instandsetzungen selbst tragen
| 23.03.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Geschäftsleute, die sich mit anderen zusammen ein Gewerbeobjekt – beispielsweise ein Einkaufszentrum – mieten, müssen die veranschlagten Nebenkosten für Gemeinschaftsflächen nicht hinnehmen, wenn die Umlegung der Kosten nicht transparent …
Widerrufsbelehrungen weiterhin fehlerhaft
Widerrufsbelehrungen weiterhin fehlerhaft
| 24.02.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die aktuelle Widerrufsentscheidung des Bundesgerichtshofes wirkt sich zwar nicht ganz so verbraucherfreundlich aus wie ihre zahlreichen Vorgänger seit der maßgeblichen Entscheidung zum „ewigen Widerrufsrecht“ im November 2002, trotzdem gibt …
Widerruf von Darlehen: Bundestag beendet „ewiges“ Widerrufsrecht
Widerruf von Darlehen: Bundestag beendet „ewiges“ Widerrufsrecht
| 19.02.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Bundestag hat am 18. Februar in dritter Lesung das Gesetz zur Wohnraumimmobilienkredit-Richtlinie der Europäischen Kommission verabschiedet und damit eine Forderung der EU-Kommission erwartungsgemäß erfüllt. Das Gesetz dürfte zum 21. …
BGH klärt Zweifelsfall "Vorfälligkeitsentgelt nach Widerruf" - XI ZR 478/15
BGH klärt Zweifelsfall "Vorfälligkeitsentgelt nach Widerruf" - XI ZR 478/15
15.02.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die Rückzahlung von Entgelt, das eine Bank bei der Auflösung eines Darlehens einbehalten hatte, ist am 5. April Thema einer weiteren wichtigen Entscheidung des Bundegerichtshofes. Die Kläger, ein Ehepaar, verlangt die Rückzahlung eines so …
Insolvenz ohne Eigenverwaltung bei German Pellets
Insolvenz ohne Eigenverwaltung bei German Pellets
12.02.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Und wieder reiht sich ein schlechtes Vorzeichen in die Kette ein: Das Amtsgericht Schwerin hat den Antrag auf Eigeninsolvenz der German Pellets GmbH abgelehnt. Dafür kann es nach Meinung des Neusser Rechtsanwaltes Markus Jansen nur zwei …
Keine Eigenverwaltung nach der German Pellets-Insolvenz
Keine Eigenverwaltung nach der German Pellets-Insolvenz
11.02.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Keine Chance für Geschäftsführer Peter Leibold: Das AG Schwerin entschied sich gegen die vorgeschlagene Eigenverwaltung durch das German Pellets-Management. Die Wirtschaftsmedien berichten, dass die vorgeschlagene Besetzung des …
Anleihe 2011/16: German Pellets GmbH sagt Gläubigerversammlung ab
Anleihe 2011/16: German Pellets GmbH sagt Gläubigerversammlung ab
09.02.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Man hat es kommen sehen: German Pellets hat die für den 10. Februar geplante Anlegerversammlung der Inhaberschuldverschreibung 2011/16 kurzfristig abgesagt. Hinter den Kulissen brodelt die Gerüchteküche und nicht nur das Handelsblatt …
Achtung Schriftformfalle! Wesentliche Vereinbarungen zum Mietverhältnis bedürfen der Schriftform
Achtung Schriftformfalle! Wesentliche Vereinbarungen zum Mietverhältnis bedürfen der Schriftform
| 04.02.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die wesentlichen Vereinbarungen in einem Mietverhältnis bedürfen zwingend der Schriftform. Das hat das Oberlandesgericht Dresden mit Beschluss von 25. August 2015 klar gestellt (Az.: 5 U 1057/15). Zu den wesentlichen Vereinbarungen im …