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Abmahnung Urheberrecht / Filesharing: Beschluss des OLG Köln stützt die Rechte von Abgemahnten
Abmahnung Urheberrecht / Filesharing: Beschluss des OLG Köln stützt die Rechte von Abgemahnten
| 28.09.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
UPDATE: Richtige Reaktion nach einer Abmahnung aus Urheberrecht wegen Nutzung von Tauschbörsen im Internet (Filesharing) Aktueller Beschluss des OLG Köln vom 21.01.2011 (Az.: 28 O 482/10) stützt die Rechte von Abgemahnten Abmahnungen wegen …
Abmahnung der Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller für diverse Rechteinhaber: „Every Day“ u.a.
Abmahnung der Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller für diverse Rechteinhaber: „Every Day“ u.a.
| 28.09.2011 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Zurzeit mahnt die Augsburger Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft Anschlussinhaber wegen behaupteter Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich geschützter Werke …
Prorendita 2 (Prorendita Zwei GmbH & Co. KG) – Haftung der Commerzbank, Anwälte informieren
Prorendita 2 (Prorendita Zwei GmbH & Co. KG) – Haftung der Commerzbank, Anwälte informieren
| 28.09.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Prorendita 2 (Prorendita Zwei GmbH & Co. KG): Hilfe für Anleger! Verjährung droht Ende 2011! Der Fondsinitiator Ideenkapital legte insgesamt 5 Prorendita-Fonds auf, die in britische Lebensversicherungen investieren. Der Prorendita 2 …
Die Aufrechnung verjährter Mietzinsforderungen mit einem als Kaution verpfändeten Sparkonto
Die Aufrechnung verjährter Mietzinsforderungen mit einem als Kaution verpfändeten Sparkonto
| 28.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Es kommt in der Praxis nicht selten vor, dass der Vermieter bei Ende des Mietverhältnisses verjährte Mietforderungen entdeckt. Dann stellt sich die Frage, ob er mit der Kaution aufrechnen kann. Grundsätzlich ja! Normen des Bürgerlichen …
Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln - Vorname nicht strafmildernd
Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln - Vorname nicht strafmildernd
| 27.09.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hatim Beschluss vom 11.08.2011 (Str 279/11) eine Strafmilderung abgelehnt, weil nach den Feststellungen ein Aufklärungserfolg nicht eingetreten ist: „Der Angeklagte hat lediglich den Vornamen seines …
Google Analytics - wie ohne Datenschutzverstoß nutzen?
Google Analytics - wie ohne Datenschutzverstoß nutzen?
| 27.09.2011 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Nach Einigung des Hamburgischen Landesdatenschutzbeauftragten Johannes Casper mit Google ist nun eine datenschutzkonforme Nutzung des Webanalyse Dienstes Google-Analytics auf Websites möglich. Für die datenschutzkonforme Nutzung des …
Prorendita Fonds: Anlegern droht Totalverlust
Prorendita Fonds: Anlegern droht Totalverlust
| 27.09.2011 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Rückabwicklung für Anleger von PRORENDITA Fonds erfolgreich durchgesetzt! Mit Investitionen in britische Zweitmarkt-Lebensversicherungen sollten Anleger von fünf PRORENDITA Fonds gutes Geld verdienen. Rund 17.000 Anleger haben mehr als 330 …
Öffnung für offene Immobilienfonds (AXA Immoselect, SEB Immoinvest, DEGI International, CS Euroreal)
Öffnung für offene Immobilienfonds (AXA Immoselect, SEB Immoinvest, DEGI International, CS Euroreal)
| 27.09.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
AXA Immoselect, SEB Immoinvest, DEGI International, CS Euroreal Öffnung? Anleger sollten Ansprüche prüfen lassen! Offene Immobilienfonds wie der AXA Immoselect, SEB Immoinvest, DEGI International, CS Euroreal leiden immer noch stark unter …
Abmahnung der Kanzlei Baek Law im Auftrag von Marco Burmester an dem Titel House Rockerz – Herzrasen
Abmahnung der Kanzlei Baek Law im Auftrag von Marco Burmester an dem Titel House Rockerz – Herzrasen
| 27.09.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Baek Law im Auftrag von Marco Burmester vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an dem Musiktitel House Rockerz - Herzrasen auf dem Musiksampler Apres …
Macht sich ein Vermieter strafbar bei gemeinsamem Anlegen von Mietkaution und eigenem Vermögen?
Macht sich ein Vermieter strafbar bei gemeinsamem Anlegen von Mietkaution und eigenem Vermögen?
| 27.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Im Wohnungsmietrecht hat der Bundesgerichtshof dies nur für den Fall bejaht, dass der Vermieter nicht jederzeit in der Lage ist, die Kaution zurückzuzahlen. Wenn wegen drohender Überschuldung ein Zugriff der Gläubiger zu erwarten ist, liegt …
Entschädigung wegen geschlechtsbezogener Benachteiligung in der Stellenanzeige
Entschädigung wegen geschlechtsbezogener Benachteiligung in der Stellenanzeige
| 26.09.2011 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
In einem aktuellen Urteil haben die Richter des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe einer Bewerberin, die sich auf eine Stellenanzeige mit dem Titel „Geschäftsführer gesucht” beworben hat und nicht eingestellt wurde, eine Entschädigung in …
Deutliche Hinweise auf Prüfpflichten nach dem Radwechsel erforderlich! Haftung einer Werkstatt
Deutliche Hinweise auf Prüfpflichten nach dem Radwechsel erforderlich! Haftung einer Werkstatt
| 26.09.2011 von Rechtsanwalt Tamas Ignacz
Der Hinweis „Radschrauben nach 50 - 100 km nachziehen!!" unterhalb der Unterschriftenzeile ist nach Ansicht des Landgerichts Heidelberg (1 S 9/10) als Sicherheitshinweis nicht ausreichend. Vielmehr muss der Kunde mündlich oder deutlich …
Überblick zum Werktitelschutz
Überblick zum Werktitelschutz
| 26.09.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Begriffe wie „(Werk)Titelschutz” oder „Titelschutzanzeige” begegnen einem öfter außerhalb des juristischen Lebens, aber eine konkrete Vorstellung hat man meist nicht. Dies soll dieser Beitrag ändern. Das Thema ist für alle interessant, die …
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung, Körperverletzung und Hausfriedensbruch
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung, Körperverletzung und Hausfriedensbruch
| 26.09.2011 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Straftaten sind gerade jetzt zur Oktoberfestzeit und bei Volksfesten schnell verwirklicht. Der Bundesrat hat kürzlich das Gesetz gebilligt, mit dem der Bundestag den Strafrahmen für Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte auf bis zu drei …
Aktuelle Abmahnung vom 23.09.2011 der Deutschen Umwelthilfe
Aktuelle Abmahnung vom 23.09.2011 der Deutschen Umwelthilfe
| 26.09.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Heute wurde uns eine Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe vorgelegt, die gegenüber unserer Mandantschaft Unterlassungsansprüche sowie einen pauschalierten Kostenersatz in Höhe von 227, 50 € geltend macht. Unserer Mandantschaft wird …
Abmahnung der Kanzlei Rasch für EMI Music Germany (Samy Deluxe- Album "SCHWARZWEISS")
Abmahnung der Kanzlei Rasch für EMI Music Germany (Samy Deluxe- Album "SCHWARZWEISS")
| 26.09.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Derzeit mahnt die Kanzlei Rasch aus Hamburg im Auftrag der EMI Music Germany GmbH & Co. KG wegen Urheberrechtsverletzung an dem Musikalbum „SchwarzWeiss" des Künstlers Samy Deluxe in Internettauschbörsen über P2P Netzwerke ab. Der …
Abmahnung Sasse und Partner Rechtsanwälte - Orcs - Splendid Film GmbH
Abmahnung Sasse und Partner Rechtsanwälte - Orcs - Splendid Film GmbH
| 26.09.2011 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
In dem Computerspiel World of Warcraft wurden Sie stundenlang bekämpft, in dem Fantasy-Film Herr der Ringe wurden waren Sie die Feinde der Ringsucher. Nun haben die Gestalten, von Orcs ist die Rede, eine Hauptrolle in dem gleichnamigen Film …
DEGI International - Öffnung oder Liquidation? Scope äußert Zweifel
DEGI International - Öffnung oder Liquidation? Scope äußert Zweifel
| 26.09.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Bei dem geschlossenen DEGI International meldet die Ratingagentur nach einem Bericht vom vom 02.09.11 Zweifel an der Wiederöffnung an. Haftung der Commerzbank und der Allianz sollte daher dringend geprüft werden. Die Ratingagentur Scope …
Landgericht Würzburg bestätigt erstinstanzliche Entscheidung
Landgericht Würzburg bestätigt erstinstanzliche Entscheidung
| 26.09.2011 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Heidelberg/München, den 20. September 2011 - Verdeckte Provisionszahlungen - im Bankenjargon auch „Kickbacks" genannt - für die Vermittlung von Investmentfonds, Anlagezertifikaten und anderen Anlageprodukten sind in der Finanzbranche gang …
Strafanzeige gegen die Arbeitgeber - Wann riskiert der Arbeitnehmer eine Kündigung?
Strafanzeige gegen die Arbeitgeber - Wann riskiert der Arbeitnehmer eine Kündigung?
| 26.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Eine aktuelle Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 21.7.2011 (Whistleblower-Fall, Heinisch ./. Bundesrepublik Deutschland, zuvor Heinisch ./. Vivantes Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg vom …
Bank(über)fall auf der Wiesn!
Bank(über)fall auf der Wiesn!
26.09.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Am Oktoberfest wird derzeit zünftig gefeiert! Das Münchner Volksfest lädt wieder Menschen aus der ganzen Welt ein. Seit mehr als 200 Jahren geht es auf der Theresienwiese rund. Mit ca. sechs Millionen Besuchern pro Jahr bleiben Unfälle …
EuGH: keine Markenverletzung bei Nutzung fremder Marken für Google Adword-Werbung
EuGH: keine Markenverletzung bei Nutzung fremder Marken für Google Adword-Werbung
| 23.09.2011 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der EuGH hat entschieden, dass ein Wettbewerber eine fremde Marke als Keyword im Rahmen einer Adword-Werbung für eigene Werbung verwenden darf, wenn durch diese Werbung eine Alternative zu den Waren/Dienstleistungen des Inhabers einer …
Update: Heinz Erhardt Abmahnungen für Lappan Verlag durch Kanzlei KSP
Update: Heinz Erhardt Abmahnungen für Lappan Verlag durch Kanzlei KSP
| 23.09.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Hamburger Kanzlei KSP KANZLEI DR. SEEGERS, DR. FRANKENHEIM & PARTNER RECHTSANWÄLTE macht für die Lappan Verlag GmbH Schadensersatzforderungen aus Lizenzanalogie wegen (angeblich) unberechtigter Nutzung von "URL-Texten" gegen …
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte - Norman Langen Pures Gold - Universal Music GmbH
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte - Norman Langen Pures Gold - Universal Music GmbH
| 23.09.2011 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte - Norman Langen Pures Gold - Universal Music GmbH Monatlich werden etwa 300 000 Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in sogenannten Filesharingbörsen ausgesprochen. Trotzdem in den Medien regelmäßig …