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Recht in Zeiten des Coronavirus (Teil 2, Quarantäne und Reisestornierung)
Recht in Zeiten des Coronavirus (Teil 2, Quarantäne und Reisestornierung)
| 22.03.2020 von Rechtsanwalt Andreas Eberl
Der neue Coronavirus ist in aller Munde und wirft nicht nur unseren Alltag durcheinander, sondern auch eine Reihe von rechtlichen Fragen auf. In dem folgenden Überblick möchten wir zu den wesentlichen Konsequenzen, die die Corona-Krise mit …
Kündigungsschutz ohne Kündigungsschutzgesetz; Teil 1
Kündigungsschutz ohne Kündigungsschutzgesetz; Teil 1
| 24.04.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Ist das ein Widerspruch, dass es Kündigungsschutz ohne die Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes gibt? Das könnte man meinen. Ich sage, - Nein, das muss kein Widerspruch sein. Fall 1: Der Arbeitnehmer macht von seinem Recht Gebrauch, …
Internetrecht: Abmahnung und Anwaltsgebühren bei filesharing
Internetrecht: Abmahnung und Anwaltsgebühren bei filesharing
| 17.02.2010 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Am 23.12.2009 hat das OLG Köln entschieden, dass Eltern ihrer Kontrollpflicht gegenüber ihren 10 und 13 Jahre alten Kindern bei der Nutzung des Internet nicht genügend nachkommen, wenn sie pauschal den Download von Dateien aus dem Internet …
Reha- und Teilhabeleistungen für behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen: Peer Counseling
Reha- und Teilhabeleistungen für behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen: Peer Counseling
| 11.05.2018 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Durch das Bundesteilhabegesetz wurde mit dem neuen § 32 SGB IX zum 1. Januar 2018 ein neues Beratungsangebot, nämlich eine ergänzende unabhängige Teilhabeberatung eingeführt: Alle Bürger mit einer (drohenden) Behinderung und ihre …
Haben Arbeitnehmer bei Betriebsschließung wegen Corona-Lockdown einen Lohnanspruch?
Haben Arbeitnehmer bei Betriebsschließung wegen Corona-Lockdown einen Lohnanspruch?
| 14.10.2021 von Rechtsanwältin Franziska Büchel
Mit Urteil vom 13.10.2021 hat das Bundesarbeitsgericht (Az.: 5 AZR 211/21) eine überraschende Entscheidung getroffen. Nach diesem Urteil trägt der Arbeitgeber bei einem allgemeinen Lockdown nicht das Risiko des Arbeitsausfalls und ist nicht …
Wann droht nach neuem Recht eine Sperrzeit bei Arbeitslosengeldbezug?
Wann droht nach neuem Recht eine Sperrzeit bei Arbeitslosengeldbezug?
| 19.09.2017 von Rechtsanwalt Peter Suminski
Sowohl der Arbeitnehmer als auch der – fürsorgende – Arbeitgeber sollte bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses oder Abschluss einer Aufhebungsvereinbarung an die drohende Sperrzeit nach § 159 Abs. 1 Nr. 1 SGB III denken. Wenn der …
Prämiensparvertrag falsch abgerechnet und gekündigt? Der Weg zum Recht!
Prämiensparvertrag falsch abgerechnet und gekündigt? Der Weg zum Recht!
| 09.11.2021 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Unwirksame Kündigung der Banken und unwirksame Zinsanpassungsklauseln Mit aktuellem Urteil vom 06.10.2021 stärkt der BGH in Karlsruhe mit seiner Entscheidung erneut den Rücken der Verbraucher. In seinem Urteil befasst sich der elfte …
CFD Anleger für „dumm verkauft“
CFD Anleger für „dumm verkauft“
| 30.06.2022 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Konservative Verbraucher „können nur den Kopf schütteln“, erfahren sie von anderen Verbrauchern, die doch tatsächlich auf Handelsplattformen im Internet die pauschal ein Totalverlustrisiko von ca. 70-80 % ausweisen Geld auf hochspekulative …
Nie wieder Erbschein beantragen?
Nie wieder Erbschein beantragen?
| 25.01.2023 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Ein Erbschein ist ein vom Nachlassgericht ausgestelltes Zeugnis über das Erbrecht des Erben, § 2353 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch), welches ihm dem Erbennachweis gegenüber Dritten im Rechtsverkehr ermöglicht und erleichtert. Die …
Keine wirksame Altersbefristung durch allgemeine Bezugnahme auf die AVR im Arbeitsvertrag
Keine wirksame Altersbefristung durch allgemeine Bezugnahme auf die AVR im Arbeitsvertrag
| 09.07.2021 von Rechtsanwältin Kornelia Punk
Keine wirksame Altersbefristung mit Renteneintritt im kirchlichen Arbeitsverhältnis durch allgemeine Bezugnahme auf die AVR Caritas - Kirchlicher Arbeitgeber zur Weiterbeschäftigung der Mitarbeiterin auch nach Renteneintrittsalter …
Schadensersatz bei verschwiegener Rückvergütung - Kick-Backs -
Schadensersatz bei verschwiegener Rückvergütung - Kick-Backs -
| 08.07.2009 von Rechtsanwältin Noelle Will
Banken müssen ihre Kunden über Provisionen informieren, die sie für die Vermittlung von Geldanlagen, seien dies Fonds oder Aktien oder sonstige Anlageformen, erhalten. Unzureichend informierte Kunden können auch noch Jahre zurückliegende …
MPC Holland 43 - Anlegeransprüchen droht Verjährung
MPC Holland 43 - Anlegeransprüchen droht Verjährung
| 28.01.2013 von Rechtsanwalt Dr. André Ehlers
Ansprüche auf Schadensersatz verjähren spätestens nach 10 Jahren / Bisherige Ausschüttungen könnten vollständig zurückgefordert werden Im November 2012 informierte die Fondsgeschäftsführung der „Dreiundvierzigste Sachwert Rendite-Fonds …
Strafrecht im Arbeitsrecht: Die rechtswidrige Ausbeutung von Arbeitnehmern – Mindestlohn wird nicht gezahlt
Strafrecht im Arbeitsrecht: Die rechtswidrige Ausbeutung von Arbeitnehmern – Mindestlohn wird nicht gezahlt
| 24.01.2022 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Wenn es um den Arbeitslohn geht, gibt es bei Arbeitnehmern schnell das Gefühl zu wenig Lohn zu erhalten. Zu wenig Lohn wird nach dem Gesetz immer dann gezahlt, wenn der Stundenlohn unter dem Mindestlohn liegt oder aber ein sofort …
Berufsunfähigkeit, Burnout und Depressionen Teil 3: herabgesetzte Anforderung an Erkrankungsnachweis
Berufsunfähigkeit, Burnout und Depressionen Teil 3: herabgesetzte Anforderung an Erkrankungsnachweis
| 19.07.2017 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In unserer heutigen Ausgabe möchte ich Sie weiter darüber informieren, wie Sie bei psychischen Erkrankungen, insbesondere Depressionen und Burnout, Ihre Ansprüche gegenüber dem Berufsunfähigkeitsversicherer durchsetzen. Besondere Probleme …
Elterngeld und Kurzarbeitergeld in Zeiten von Corona
Elterngeld und Kurzarbeitergeld in Zeiten von Corona
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Viele Menschen haben die Zeit des ersten Lockdowns dazu genutzt, sich um ihre Nachwuchsplanung zu kümmern, was dazu führt, dass wir heute einen leichten Anstieg in der Geburtenrate haben. Deswegen häufen sich auch die Fragen, ob der …
Entschädigung durch die gesetzliche Unfallversicherung bei Krankheit durch Mobbing?
Entschädigung durch die gesetzliche Unfallversicherung bei Krankheit durch Mobbing?
| 14.01.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Opfer von Mobbing am Arbeitsplatz werden durch Kollegen oder Vorgesetzte wiederholt und systematisch schikaniert, angefeindet oder diskriminiert. Dies kann für den Einzelnen psychisch und physisch stark belastend sein. Krankheiten sind oft …
Einstellungsgespräch – Sind Fragen nach eingestellten Ermittlungsverfahren zulässig?
Einstellungsgespräch – Sind Fragen nach eingestellten Ermittlungsverfahren zulässig?
| 18.01.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Der Wunsch des Arbeitgebers, sich im Einstellungsgespräch über die Person des Stellenbewerbers, seine Kenntnisse und Fähigkeiten und seine Eignung für die ausgeschriebene Stelle zu informieren, ist verständlich. So bildet das …
Betriebsübergang: Geht das Arbeitsverhältnis eines Hausverwalters auf den Immobilienerwerber über?
Betriebsübergang: Geht das Arbeitsverhältnis eines Hausverwalters auf den Immobilienerwerber über?
| 31.01.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
„Geht ein Betrieb oder Betriebsteil durch Rechtsgeschäft auf einen anderen Inhaber über, so tritt dieser in die Rechte und Pflichten aus den im Zeitpunkt des Übergangs bestehenden Arbeitsverhältnissen ein" Die Regelung zum Betriebsübergang …
Mobbing - Ansprüche betroffener Arbeitnehmer
Mobbing - Ansprüche betroffener Arbeitnehmer
| 08.02.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Politik und Medien haben in letzter Zeit immer wieder ein Thema aufgegriffen, das den Arbeitsalltag vieler Arbeitnehmer bestimmt. Starke Arbeitsbelastung, Termindruck und die Angst um den Arbeitsplatz führen zu Stress bei der Arbeit. Ein …
Wohlverhaltensphase: Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung auch wegen deliktischer Forderungen?
Wohlverhaltensphase: Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung auch wegen deliktischer Forderungen?
| 22.02.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Durch das Restschuldbefreiungsverfahren wird dem Insolvenzschuldner unter bestimmten Voraussetzungen ein Neubeginn ohne Schuldenlast ermöglicht. Forderungen aus unerlaubter Handlung sind jedoch von der Restschuldbefreiung ausgenommen. Gilt …
Aufrechnung durch Insolvenzgläubiger – Wann kann aufgerechnet werden und wer trägt die Beweislast?
Aufrechnung durch Insolvenzgläubiger – Wann kann aufgerechnet werden und wer trägt die Beweislast?
| 05.03.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Die Aufrechnung gegen eine Forderung der Insolvenzmasse, bietet für Gläubiger die Möglichkeit trotz insolventem Schuldner finanziell befriedigt zu werden. Doch müssen dabei die insolvenzrechtlichen Besonderheiten beachtet werden. Der …
Keine Altersdiskriminierung bei Suche nach Bewerbern mit wenig Berufserfahrung
Keine Altersdiskriminierung bei Suche nach Bewerbern mit wenig Berufserfahrung
| 08.04.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Wer Mitarbeiter mit „bis zu zwei Jahren Berufserfahrung" sucht und einen 39-jährigen Bewerber, mit neunjähriger Berufserfahrung ablehnt, benachteiligt diesen nicht wegen seines Alters, meint das Arbeitsgericht Köln. Eine Anwaltskanzlei …
Arbeitnehmer bekommt bei falscher Betriebsrentenauskunft nur den Vertrauensschaden ersetzt
Arbeitnehmer bekommt bei falscher Betriebsrentenauskunft nur den Vertrauensschaden ersetzt
| 08.05.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Wenn sich ein Arbeitnehmer, dem eine fehlerhafte Auskunft über den Stand der Betriebsrente erteilt worden ist, auch bei einer richtigen Auskunft für einen vorzeitigen Rentenbeginn entschieden hätte, kann dieser keinen Schadensersatz wegen …
Kein zusätzlicher Urlaub bei Pflege eines kranken Kindes während des Urlaubs
Kein zusätzlicher Urlaub bei Pflege eines kranken Kindes während des Urlaubs
| 12.06.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Wenn eine Arbeitnehmerin während eines bereits bewilligten Erholungsurlaubes wegen der ärztlich bescheinigten Pflege eines kranken Kindes der Arbeit fernbleibt, kommt es nach Ansicht des Arbeitsgerichts Berlin gleichwohl zum Erlöschen des …