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Der Winter und die Frage nach den richtigen Reifen
Der Winter und die Frage nach den richtigen Reifen
| 25.10.2018 von Rechtsanwältin Anke H. Schumann
Die kalte Jahreszeit rückt immer näher und Autofahrer stehen möglicherweise vor einem Reifenwechsel bzw. gar der Neuanschaffung von Reifen. Damit stellt sich naturgemäß auch die Frage, ob Winterreifen angeschafft werden müssen und, wenn ja, …
Reiseveranstalter muss Reisepreis nach Änderung der Reiseleistung erstatten
Reiseveranstalter muss Reisepreis nach Änderung der Reiseleistung erstatten
| 25.10.2018 von Rechtsanwalt Matthias Schwab
Wenn die Besichtigung bekannter Sehenswürdigkeiten bei einer Pauschalreise ausfällt, ist das eine wesentliche Änderung der Reiseleistung. Reisende können dann vom Vertrag zurücktreten. Dies hat der BGH in seiner aktuellen Entscheidung (Urt. …
Technischer Defekt beim Gebrauchtwagen – Mangel oder Verschleiß?
Technischer Defekt beim Gebrauchtwagen – Mangel oder Verschleiß?
| 23.10.2018 von Rechtsanwalt Herbert J. Doll
Weist ein Gebrauchtfahrzeug technische Defekte auf, die bei vergleichbaren Gebrauchtfahrzeugen nicht üblich sind, kann ein Fahrzeugmangel vorliegen, der zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Dies hat das OLG Hamm (Oberlandesgericht …
Kündigung des Reisevertrags wegen höherer Gewalt
Kündigung des Reisevertrags wegen höherer Gewalt
| 24.10.2018 von Rechtsanwalt Matthias Schwab
Mit einer interessanten Fragestellung aus dem Bereich des Reiserechts musste sich der BGH in seiner Entscheidung (vgl. Bundesgerichtshof, Urteil vom 16. Mai 2017 – X ZR 142/15 ) befassen. In dem vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall …
Eigenbedarf vorgetäuscht – BGH stärkt Mieterschutz
Eigenbedarf vorgetäuscht – BGH stärkt Mieterschutz
| 11.10.2018 von Rechtsanwalt Matthias Schwab
In einer ganz aktuellen Entscheidung (BGH Urt. v. 29.03.2017, Az. VIII ZR 44/16 ) hat sich der BGH mit der Thematik Eigenbedarfskündigung befasst und die Rechte der Mieter (erneut) gestärkt. Nach § 573 Abs. 1 BGB erfordert die ordentliche …
BGH lässt Kündigung von Bausparverträgen zu
BGH lässt Kündigung von Bausparverträgen zu
| 11.10.2018 von Rechtsanwältin Anke H. Schumann
In Zeiten der Niedrigzinsphase können Sparer von Zinsen von drei oder vier Prozent nur träumen. Es überrascht daher nicht, dass viele Bausparer ihre alten Bausparverträge zu den (damals) günstigen Konditionen ausreizen bzw. ausgereizt …
Beleidigung von Arbeitskollegen – fristlos gekündigt
Beleidigung von Arbeitskollegen – fristlos gekündigt
| 11.10.2018 von Rechtsanwalt Herbert J. Doll
Arbeitnehmer müssen mit einer fristlosen Kündigung rechnen, wenn sie Kollegen massiv beleidigen. Dies hat das LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 18.05.2016 – 4 Sa 350/15 ) in seiner Entscheidung festgehalten. Dem LAG Rheinland-Pfalz lag …
Betrunken auf dem Segway – die Folgen
Betrunken auf dem Segway – die Folgen
| 08.10.2018 von Rechtsanwalt Herbert J. Doll
Segways, elektrisch angetriebene Einpersonen-Transportmittel, bekommt man mittlerweile immer öfter zu Gesicht. Zahlreiche Veranstalter bieten Erlebnistouren, Weintouren oder auch Stadtführungen mit Segways an. Was aber sind die Folgen, wenn …
Wann ist die Miete fällig?
Wann ist die Miete fällig?
| 08.10.2018 von Rechtsanwalt Matthias Schwab
Erneut hat sich der BGH in einer Entscheidung (vgl. BGH, Urteil vom 05.10.2016 – VIII ZR 222/15) mit einem Fall aus dem täglichen Leben befasst. Sachverhalt Die Klägerin ist Vermieterin einer Wohnung. Der am 13. Oktober 2008 mit den …
Kindergeldbezug und Berufsausbildung
Kindergeldbezug und Berufsausbildung
| 08.10.2018 von Rechtsanwältin Anke H. Schumann
Das Finanzgericht Baden-Württemberg musste sich in seiner Entscheidung (Urteil vom 19.10.2016, Az.: 7 K 407/16) mit der Frage befassen, zu welchem Zeitpunkt eine Berufsausbildung und damit die Voraussetzungen für einen Kindergeldbezug …
Pflicht zum Personalgespräch bei Krankheit?
Pflicht zum Personalgespräch bei Krankheit?
| 28.09.2018 von Rechtsanwalt Herbert J. Doll
In seinem Urteil vom 02.11.2016 (Az.: 10 AZR 596/15) hat sich das Bundesarbeitsgericht zur Reichweite des arbeitgeberseitigen Direktionsrechts geäußert. Konkret ging es um die Frage, ob ein Arbeitnehmer während bestehender …
Kommunen haften für fehlende Kitaplätze auf Schadenersatz
Kommunen haften für fehlende Kitaplätze auf Schadenersatz
| 28.09.2018 von Rechtsanwältin Anke H. Schumann
Mit seinen drei aktuellen Urteilen vom 20.10.2016 (Az.: III ZR 278/15, 302/15 und 303/15) hat der BGH entschieden, dass Eltern Anspruch auf Verdienstausfall haben, wenn sie nicht arbeiten können, weil in ihrer Kommune Kitaplätze fehlen. …
Während des Urlaubs abgeschleppt – Wer zahlt?
Während des Urlaubs abgeschleppt – Wer zahlt?
| 12.09.2018 von Rechtsanwalt Herbert J. Doll
Aufstellen eines mobilen Halteverbotsschildes Viele kennen die Situation: Man fliegt in den Urlaub und, um den teuren Parkgebühren am Flughafen zu entgehen, parkt man sein Auto in der Nähe eines verkehrsgünstig gelegenen Bahnhofs, um dann …
Ampel von Grün auf Gelb: Anhaltepflicht?
Ampel von Grün auf Gelb: Anhaltepflicht?
| 12.09.2018 von Rechtsanwalt Matthias Schwab
Mit dieser – eigentlich alltäglichen – Frage hatte sich das OLG Hamm (OLG Hamm, 30.05.2016 – 6 U 13/16) in einer aktuellen Entscheidung zu befassen. Dem Verfahren lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Kläger befuhr mit seinem – auf eine …
Höheres Bußgeld für vorsätzliche Raser
Höheres Bußgeld für vorsätzliche Raser
| 11.07.2018 von Kanzlei DSSD
Erhöhung des Bußgelds wegen Vorsatz Innerhalb geschlossener Ortschaften darf man mit dem Pkw regelmäßig nur 50 km/h fahren. Überschreitet man die zulässige Höchstgeschwindigkeit, droht bei einer verkehrspolizeilichen Kontrolle – je nach …
Eilrechtsschutz gegen nicht gewährten Urlaub
Eilrechtsschutz gegen nicht gewährten Urlaub
| 10.07.2018 von Kanzlei DSSD
Arbeitgeber lehnt ab Das Landesarbeitsgericht in Köln (LAG Köln, Urteil vom 08.07.2015, Az.: 11 SaGa 11/15) musste sich kürzlich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens mit der Frage befassen, ob der Arbeitgeber den Zeitraum des …
Handys am Steuer grundsätzlich verboten?
Handys am Steuer grundsätzlich verboten?
| 06.07.2018 von Kanzlei DSSD
OLG Stuttgart weicht Handyverbot auf Der § 23 Abs. 1a StVO bestimmt Folgendes: „Wer ein Fahrzeug führt, darf ein Mobil- oder Autotelefon nicht benutzen, wenn hierfür das Mobiltelefon oder der Hörer des Autotelefons aufgenommen oder gehalten …
Auslegung eines Testaments
Auslegung eines Testaments
| 05.07.2018 von Kanzlei DSSD
„Sollte heute ... etwas passieren ...“ Mit einem nicht alltäglichen Fall aus dem Erbrecht hatte sich kürzlich das OLG Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.08.2015 – I-3 Wx 191/14) zu befassen. Die Erblasserin, eine ältere, …
Der betrunkene Inlineskater – Trunkenheit im Verkehr
Der betrunkene Inlineskater – Trunkenheit im Verkehr
| 02.07.2018 von Kanzlei DSSD
Anklage wegen Trunkenheit im Verkehr Die Temperaturen steigen und man wird in den nächsten Wochen auch wieder vermehrt Inlineskater im Straßenverkehr antreffen. Umstritten ist die Frage, wie der Fall zu beurteilen ist, wenn ein Inlineskater …
Vorzeitige Beendigung eines Zeitmietvertrages
Vorzeitige Beendigung eines Zeitmietvertrages
| 29.06.2018 von Kanzlei DSSD
Vermieter haben naturgemäß Interesse an solventen Mietern, die noch dazu langfristig in der vermieteten Wohnung verbleiben. Oft werden deshalb Zeitmietverträge geschlossen, da diese für die vereinbarte Mietdauer grundsätzlich nicht kündbar …
Arbeitsrecht: Vergütung von Überstunden
Arbeitsrecht: Vergütung von Überstunden
| 28.06.2018 von Kanzlei DSSD
Wir stellen Ihnen ein interessantes Urteil aus dem Bereich des Arbeitsrechts vor. Das Bundesarbeitsgericht (BAG, 23.09.2015 – 5 AZR 767/13 ) hatte über folgenden Fall zu entscheiden: Die Klägerin hatte von ihrem Arbeitgeber im Jahr 2008 …
Berufsunfähigkeitsversicherung zahlt nicht – was nun?
Berufsunfähigkeitsversicherung zahlt nicht – was nun?
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Martin Kunzendorff
Der Klassiker Der Versicherungsnehmer (VN) zahlt jahrelang monatlich seine Prämie in der Erwartung, hinreichend Vorsorge für den „Fall der Fälle“ getroffen zu haben. Kommt es dann zum gesundheitsbedingten Ausfall der Arbeitskraft und wird …
Der Ausstieg aus der Autofinanzierung: Wie kann ich meinen Kreditvertrag widerrufen?
Der Ausstieg aus der Autofinanzierung: Wie kann ich meinen Kreditvertrag widerrufen?
| 13.02.2018 von Rechtsanwalt Martin Kunzendorff
Etwa 75 Prozent der in Deutschland zugelassenen Pkw sind finanziert, etwa über Darlehen oder Leasing. In der Regel stellen die Autohersteller selbst über hauseigene Banken die klassischen Finanzierungsmodelle zur Verfügung – und verdienen …
BMW Abgasskandal  – was tun?
BMW Abgasskandal – was tun?
| 13.02.2018 von Rechtsanwalt Martin Kunzendorff
Wie u. a. in der Sendung WISO im ZDF am 4. Dezember 2017 berichtet, erhärtet sich der Verdacht, dass auch BMW bei seiner Dieselflotte systematisch mit einer sogenannten Abschalteinrichtung arbeitet. Grundlage für diese Erkenntnis bildete …