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12.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
E-Mail-Werbung ist ein preiswertes und effektives Mittel der Werbung. Auf der anderen Seite sind viele Empfänger genervt, wenn Sie plötzlich einen Newsletter oder E-Mail-Werbung erhalten, ohne dass ein vorheriges Einverständnis vorliegt. § …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. VSW aus Berlin existiert seit 1975. Der VSW ist in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände eingetragen und darf wettbewerbsrechtlich abmahnen. Der VSW ist uns insbesondere bekannt ( siehe z. B. …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Seller, die über Amazon verkaufen, nutzen in der Regel bereits vorhandene Artikelbeschreibungen (ASIN) bei Amazon. Aus vielen Jahren Beratungspraxis im gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere für Internet-Händler bei Amazon, ergeben sich …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb e.V. wegen der unzulässigen Zutat Hiobsträne bei einem Lebensmittel zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Durch die EU-Batterieverordnung (EU-Verordnung 2023/1542 vom 12.07.2023) gibt es zukünftig EU-Regelungen zur Gestaltung, Leistung, Kennzeichnung, Erfassung und Verwertung von Batterien und Akkus. Die nachfolgenden Informationen befasst sich …
08.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Verbraucherschutzverein EuroConsum e.V. hatte bis März 2023 den Namen Deutscher Konsumentenbund e.V. Es wurde lediglich der Name geändert, der Abmahnverein selbst ist jedoch identisch. In der Vergangenheit, wie aber auch aktuell, hatten …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Haushaltsgerätehersteller Miele & Cie. KG mahnt seit längerer Zeit Internetverkäufer ab. Hier , hier und hier berichte ich über Miele-Abmahnungen im letzten Jahr. Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Miele …
15.01.2022
von Rechtsanwalt Jens Reime
Mit Provisionen im hohen zweistelligen Bereich, dürfte die Vermittlung von Nachrangdarlehen der bc connect GmbH die Cashcow schlechthin gewesen sein. Mittlweile wurde der Strohmann-geschäftsführer Böhm am 17.12.2021 gegen eine neue Figur …
21.07.2023
von Rechtsanwalt Jens Reime
AKTUELLES vom 23. Mai 2023 (...) Bekanntmachung einer Untersagung des Vertriebs von Anteilen nach § 314 Absatz 1 des Kapitalanlagegesetzbuches Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat der ADREALIS Service …
07.06.2023
von Rechtsanwalt Jens Reime
Aktuelles: (...) Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Bekanntmachung über einen Entschädigungsfall Vom 26. Mai 2023 Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht gibt nach § 5 Absatz 3 Satz 1 des …
07.08.2023
von Rechtsanwalt Jens Reime
Aktuelles Die neuPE-03 GmbH & Co. KG mit Sitz in Hamburg, Deutschland, lädt die Inhaber von Schuldverschreibungen (Anleihegläubiger) zu drei separaten Abstimmungen ohne Versammlung ein. Die Abstimmungen finden für drei verschiedene …
11.09.2023
von Rechtsanwalt Jens Reime
Der BGH hat in seinem Urteil vom 20. April 2023 (IX ZR 209/21) klargestellt, dass Anwälte ihre Mandanten bei Vergleichsabschlüssen grundsätzlich umfassend und möglichst erschöpfend beraten müssen. Dies gilt unabhängig vom vorgesehenen …
26.04.2024
von Rechtsanwalt Jens Reime
Aktuelles Die SWISS GOLD TREUHAND AG (SGT) in Liquidation, mit Sitz in Zug, stellte ein Gesuch um provisorische Nachlassstundung beim Kantonsgericht Zug ein. Das Eingangsdatum des Gesuchs war der 5. Februar 2024. Der Hauptinhalt des Gesuchs …
29.04.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Vor einiger Zeit haben wir hier an dieser Stelle über Abmahnungen der Berliner Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner berichten müssen, die diese seinerzeit massenhaft im Auftrag der Firma DigiProtect gegenüber potentiellen …
08.05.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Aus einer Pressemitteilung von Siemens vom 7.5.2015 ergibt sich, dass der Konzern den Wegfall von 2200 Stellen plant (oder 2900, eindeutig konnte ich das der …
11.05.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Berichten des Tagesspiegel vom 18.4.2015 zufolge, der sich auf eine Studie des Instituts für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität beruft, steigt die Anzahl an Zwangsräumungen in Berlin an. Die Autoren wörtlich: „Kündigungen, …
22.05.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Zum Urteil des Landgerichts Hamburg (LG Hamburg, Urteil vom 25. November 2014 – 334 S 20/14) ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht. Ausgangslage: Klar ist, dass der Gebrauch der Mietsache …
26.05.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin und Essen, zum Urteil des Landgerichts Berlin, LG Berlin, Urteil vom 16. September 2014 – 63 S 322/13 –, juris . Ausgangslage: Grundsätzlich kann …
12.06.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Zum Urteil des Landgerichts Berlin, LG Berlin, Urteil vom 16. April 2015 – 67 S 14/15 – , juris, ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Ausgangslage: Bei Ausspruch einer …
19.06.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Inhalt der Mietpreisbremse: Zu Erinnerung: Im Wesentlichen beinhalten die entsprechenden Regelungen eine Begrenzung der Miethöhe auch …
16.07.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Volker Dineiger, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Heute zu folgenden Themen: Gewerkschaften klagen gegen Tarifeinheitsgesetz, Fahrer klagen …
23.07.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Interview von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck mit Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Dineiger , Berlin und Essen. Fachanwalt Bredereck: Mit einem Beschluss vom 24.06.2015 hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg …
29.07.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Thema Dresscode am Arbeitsplatz bei hohen Temperaturen. Wenn die Sommertemperaturen kommen, ist die Freude in der Regel zunächst groß. Wenn es dann aber …
13.08.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Zu den Rechten von Arbeitnehmern bei einer Erkrankung im Urlaub ein Artikel von Philipp Modrach , wissenschaftlicher Mitarbeiter, und Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Dineiger , Berlin und Essen. In der Sommerzeit und speziell wenn Ferien …