3.315 Ergebnisse für EBay & Recht
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15.05.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Wie uns bekannte wurde, verschickt die Berliner Anwaltskanzlei S. nun auch Abmahnungen im Auftrag von Frau Angela Joo. Frau Angela Joo, betreibt auf der Handelsplattform eBay einen eigenen Shop und lässt durch die Anwaltskanzlei S …
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05.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… ohne seine Zustimmung im Internet veröffentlicht und damit genutzt wurden. Das kann z. B. auf der Internetplattform Ricardo, eBay oder aber auch auf einer eigenen Internetseite erfolgt sein. Bachmanns Schreiben werden allerdings …
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30.04.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Widerrufsbelehrung in eBay-Angeboten vorzuhalten. Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung der Rechtsanwaltskosten aus einem Gegenstandswert in Höhe von 7.000 Euro gefordert. Wir müssen zunächst davor warnen …
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25.04.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Aus aktuellem Anlass berichten wir über die Grundpreisdarstellung für Betreiber von eBay-Shops. Als Händler sind die Betreiber gegenüber dem Endverbraucher nach der Preisangabenverordnung verpflichtet, bei Waren, die nach Gewicht, Volumen …
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23.04.2012
von Heinz Rechtsanwälte
… dem Plagiat) stand, diese Frage aber verneint. Weiter hat sich der BGH dann dazu geäußert, ob der Teilnehmer einer eBay-Versteigerung bei sehr günstigen Angeboten misstrauisch sein muss bzw. mit einer Fälschung rechnen muss und auch diese Frage …
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23.04.2012
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die Internetplattform eBay gegen die ATGB der Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA verstoßen. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung einer pauschalen Vergütung in Höhe von 650,00 € netto gefordert …
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19.04.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Rechtsverletzungshandlungen durch einzelne Nutzer bereits konkretisiert hat". 2. Fälschung von Markenartikeln auf eBay Auch die Plattform eBay haftet erst ab Kenntnis für Rechtsverstöße, allerdings muss eBay dafür sorgen, dass in Zukunft keine …
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17.04.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… womit im Juni respektive im Juli gerechnet werden kann, dies zum Anlass genommen wird, entsprechende Abmahnungen auszusprechen. Die Regelungen geltend grundsätzlich auch für eBay sowie weitere Online-Marktportale wie beispielsweise Amazon …
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13.04.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Im Auftrag von Christian Poppe mahnt zurzeit der Rechtsanwalt Rüdiger Poppe der Kanzlei Haase & Poppe vermehrt Betreiber von eBay-Shops ab. Den abgemahnten Shop-Besitzern werden fehlende Grundpreisangaben zur Last gelegt. Uns …
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12.04.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
In letzter Zeit hat die Kanzlei Rechtsanwalt Christoph Schulz und Rechtsanwältin Inga F. Leindl für Herrn Timo Rausch Abmahnungen an eBay-Verkäufer gesendet. Wir berichteten bereits hier. Nun erreichten uns wieder einige Anrufe …
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10.04.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… sind vor allem bei Schnäppchenjägern beliebt. Unter den dortigen Angeboten tummeln sich auch solche, die es - gewollt oder ungewollt - mit der Wahrheit nicht genau nehmen. Diese unangenehme Erfahrung machte der Höchstbietende eines eBay …
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17.11.2018
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Verfolgung von Markenrechtsverletzungen an der Marke Porsche Die Porsche AG lässt Markenverletzungen im Internet, insbesondere in eBay-Angeboten, von der Stuttgarter Kanzlei Lichtenstein, Körner & Partner konsequent verfolgen …
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04.04.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Das LG Detmold hat vor kurzem in einem Urteil vom 22. Februar 2012 (Az.: LG Detmold 10 S 163/11) entschieden, ob im Falle einer abgebrochenen eBay-Auktion ein Kaufvertrag dennoch zustande kommt. Sachverhalt: Die Beklagte bot auf eBay …
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28.03.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns wurde von einem eBay-Händler eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Gabler & Webers vorgelegt. Abmahnen lässt Herr Sven Ruhe, der einen eBay-Shop betreibt. Die Kanzlei rügt, dass eine veraltete Widerrufsbelehrung …
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28.03.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… häufiger über Abmahnungen durch Herrn Baczewski berichtet. Gegenstand des Vorwurfs sind vermeintliche Wettbewerbsverstöße auf dem Internetportal eBay. So wird unserem Mandanten vorgeworfen, im Rahmen seines gewerblichen eBay-Auftrittes …
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27.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Das OLG Köln hat mit Beschluss vom 22.11.2011 (Az.: 6 Q 256/11) entschieden, welcher Regelstreitwert bei der ungenehmigten Verwendung eines Lichtbildes im Rahmen einer eBay-Auktion anzusetzen ist. Sachverhalt: Die Antragstellerin vertreibt …
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23.03.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Aufforderungen zur Abgabe einer Bestellung ohne eine entsprechende vertragliche Bindung. Besonderheiten gelten aber bei speziellen Geschäftsmodellen, etwa bei eBay. Denn gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineversandhauses können …
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22.03.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dass diese in ihrem privaten eBay-Account das Bild zur Bewerbung eines Produktes verwendet habe. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und der Geltendmachung von Auskunftsansprüchen, wird unsere Mandantschaft …
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22.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Das OLG Braunschweig hat mit Urteil vom 08.02.2012 - Az.: 2 U 7/11 entschieden, dass bei unerlaubter Bildnutzung bei einem privaten eBay-Verkauf der Schadensersatz auf 20,- Euro pro Bild zu begrenzen sei. Sachverhalt: Der Kläger …
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20.03.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… sondern überlassen Sie dies Ihrem Rechtsbeistand. Markenrechtsverstoß? Soweit Karten veräußert werden, die auch dem Verkaufspreis von Schalke entsprechen, sollte beispielsweise bei der Veräußerung über eBay darauf geachtet werden, dass keine …
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15.03.2012
von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
… es nunmehr dem Beklagten vorzutragen, dass eine andere Person die Rechtsverletzung begangen hat (vgl. BGH GRUR 2010, 633, 534 [12]. Hierzu ist folgendes festzustellen: Der IP-Adresse kommt keine mit einem eBay-Konto vergleichbare …
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15.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Das LG Bochum hat in einem anderen Fall ( Urteil vom 10.09.2009, Az.: 12 0 12/09 ) entschieden, dass ein Händler auf eBay gegen Wettbewerbsrecht verstößt, wenn er sein Angebot mit folgendem Hinweis bewirbt: „ Garantie - Echtheitsgarantie …
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28.02.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Im elektronischen Postfach erscheint eine auf den ersten Blick harmlose Email von eBay. Der Empfänger ahnt nichts Schlimmes, doch dann wird ihm mitgeteilt, dass sein Angebot gesperrt wurde, weil eine andere Person ein Verstoß gegen …
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27.02.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Wellnessprodukte haben es nicht immer leicht, wie sich in letzter Zeit wieder einmal herausgestellt hat. Ein Onlinehändler, der über eBay „IonBalance"-Armbänder verkauft hatte, wurde aufgrund seiner vielversprechenden Werbeaussagen …