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Vermögensverwaltung – Urteil erstritten!
Vermögensverwaltung – Urteil erstritten!
| 11.04.2018 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Gerichtsurteile, mit denen Schadensersatzansprüche gegenüber Vermögensverwaltern zugesprochen werden, sind eher selten. Dies hängt insbesondere damit zusammen, dass die Vermögensverwaltung auf der Grundlage gegenseitigen Vertrauens und …
EN Storage GmbH – Rechtsschutzversicherung muss zahlen
EN Storage GmbH – Rechtsschutzversicherung muss zahlen
| 25.11.2021 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Rund 90 Millionen Euro haben die Anleger der insolventen EN Storage GmbH verloren. Sie haben die Möglichkeit, über Forderungen im Insolvenzverfahren und über die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen einen großen Teil ihres …
Fluchtgefahr von EU-Bürger wegen „nur“ gefestigter sozialer Kontakte im Heimatland ? AEUV vs. StPO
Fluchtgefahr von EU-Bürger wegen „nur“ gefestigter sozialer Kontakte im Heimatland ? AEUV vs. StPO
| 11.04.2018 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Unsere globale Welt wächst weiter zusammen, seitdem der eiserne Vorhang gefallen ist. Die Grenzen zwischen den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sind aufgehoben. Für die im Strafrecht immer kontradiktorisch zueinander stehenden …
BGH entscheidet: Richter können Behauptungen im Prozess auch ohne Zeugen glauben
BGH entscheidet: Richter können Behauptungen im Prozess auch ohne Zeugen glauben
| 11.04.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Der Bundesgerichtshof (BGH) spricht mit dem Beschluss vom 27.09.2017 (Az.: XII ZR 48/17) der tatrichterlichen Überzeugungsbildung ein hohes Maß an Gewicht zu: „Dem Tatrichter ist es nach § 286 ZPO grundsätzlich erlaubt, allein aufgrund des …
Schulplatzklage – die Chancen auf den Wunschschulplatz erhöhen (Teil 1)
Schulplatzklage – die Chancen auf den Wunschschulplatz erhöhen (Teil 1)
| 12.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Kai Hentschelmann
Dies ist Teil 1 des Rechtstipps. Zu Teil 2 – Maßnahmen nach dem Ergehen eines Ablehnungsbescheids – gelangen Sie hier . 1. Vorbemerkung Eltern wird es aus naheliegenden Gründen immer wichtiger, ihren Kindern eine möglichst gute Bildung zu …
OLG Düsseldorf: Keine Anfechtung wegen arglistiger Täuschung bei unklaren Antragsfragen
OLG Düsseldorf: Keine Anfechtung wegen arglistiger Täuschung bei unklaren Antragsfragen
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Unklare Antragsfragen gehen zu Lasten des Versicherers und schließen eine Anfechtung wegen arglistiger Täuschung daher aus. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 30.05.2017 (I-4 U 41/16) festgestellt, dass unklare …
Brauerei scheitert vor dem BVerfG: Gesellschaft muss nach § 7 Satz 2 Nr. 2 GewStG Steuer zahlen
Brauerei scheitert vor dem BVerfG: Gesellschaft muss nach § 7 Satz 2 Nr. 2 GewStG Steuer zahlen
| 12.04.2018 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
§ 7 Satz 2 Nr. 2 GewStG ist verfassungsgemäß. Hierdurch entstehende Unbilligkeiten können die Betroffenen durch steuerliche und vertragliche Gestaltungen abwenden. Betroffene dürfen nicht mehr auf den Fortbestand des geltenden Rechts …
P&R Container – Insolvenzen können sich auf P&R Transport-Container GmbH auswirken
P&R Container – Insolvenzen können sich auf P&R Transport-Container GmbH auswirken
| 11.04.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Für die P&R Transport-Container GmbH wurde kein Insolvenzantrag gestellt. Allerdings kann die Insolvenz der drei anderen P&R-Gesellschaften auch negative Auswirkungen auf diese Gesellschaft haben. Auch die P&R …
Rücktritt trotz Diesel-Update aussichtsreich!
Rücktritt trotz Diesel-Update aussichtsreich!
| 11.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Gute Kunde für die Besitzer von diversen Diesel-Modellbaureichen deutscher Automobilhersteller. Ungeachtet der Tatsache, dass der Volkswagen-Konzern in der Abgas-Affäre („Dieselgate“) auf den (fragwürdigen) Erfolg des Software-Updates …
Steuerhinterziehung – Straferwartung, Tatbestand und Verhaltenstipps für Beschuldigte
Steuerhinterziehung – Straferwartung, Tatbestand und Verhaltenstipps für Beschuldigte
| 11.04.2018 von Rechtsanwalt Christian Albrecht
Welche Strafe ist im Falle einer Verurteilung wegen Steuerhinterziehung zu erwarten? Die Steuerhinterziehung gemäß § 370 Abs. 1 AO wird vergleichsweise hart bestraft: Täter haben bei einer Verurteilung mindestens eine Geldstrafe, höchstens …
Private touristische Vermietung und Immobilienkauf Mallorca, Ibiza, Teneriffa, Fuerteventura 2022
Private touristische Vermietung und Immobilienkauf Mallorca, Ibiza, Teneriffa, Fuerteventura 2022
| 17.04.2022 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Nutzen Sie unser Immobilienkaufservicepaket zur Vollabwicklung Ihres Immobilienkaufes im Jahre 2022 auf den Balearen mit den Besonderheiten des balearischen Immobilienrechts. Hinzu kommen noch die regionalen Besonderheiten, die selbst auf …
Abmahnung: Münster LEGAL Rechtsanwälte Frönd Nieß Lenzing Leiers mahnen i. A. von Adam Nawracaj ab
Abmahnung: Münster LEGAL Rechtsanwälte Frönd Nieß Lenzing Leiers mahnen i. A. von Adam Nawracaj ab
| 11.04.2018 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die E-Commerce-Kanzlei berichtet: Abmahnung der Kanzlei MuensterLEGAL für Adam Nawracaj Uns ist eine Abmahnung der Kanzlei MunsterLEGAL, ausgesprochen für Herrn Adam Nawracaj vorgelegt worden. Hierüber möchten wir Sie informieren, sollte …
Sozialrecht – Erfolgsaussichten eines Eilverfahrens bei Scheinselbständigkeit („Taximodell“)
Sozialrecht – Erfolgsaussichten eines Eilverfahrens bei Scheinselbständigkeit („Taximodell“)
| 11.04.2018 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Wird in einer Betriebsprüfung der Deutschen Rentenversicherung Scheinselbständigkeit von freien Mitarbeitern abgenommen, kommt es nicht selten zu hohen Nachforderungen von Sozialbeiträgen. Es muss beachtet werden, dass ein Widerspruch gegen …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Sievers & Kollegen für Herrn Nicki Leist
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Sievers & Kollegen für Herrn Nicki Leist
| 11.04.2018 von Rechtsanwalt Jörg Pantke
Mir liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte Sievers & Kollegen im Auftrag des Herrn Nicki Leist vor. Gegenstand der Abmahnung ist wettbewerbswidriges Verhalten auf der Internetplattform eBay. Der Abgemahnte hat Sportschuhe über eBay als …
Rückzahlungsansprüche für Depotinhaber: Depotwechsel und Entgeltklauseln
Rückzahlungsansprüche für Depotinhaber: Depotwechsel und Entgeltklauseln
| 11.04.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Entgelt für Depotübertragung: Unwirksamkeit und Rückerstattungsanspruch Von Christian Fiehl, LL.M., Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, Fachanwalt für Versicherungsrecht, Mayer | Rechtsanwälte, Kaiserstraße 38 in …
Ukraine – Unternehmenssteuern in der Ukraine und ukrainisches Steuersystem
Ukraine – Unternehmenssteuern in der Ukraine und ukrainisches Steuersystem
| 08.01.2024 von Advokat Sergej Petrusenko
Das ukrainische Steuerrecht ist im Vergleich zum deutschen Steuerrecht einfach und übersichtlich. Es gibt derzeit insgesamt nur 34 verschiedene Steuern, davon 20 an den Gesamtstaat abgeführte und 14 kommunale Steuern. Die Grundlagen des …
Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) umsetzen – nur keine Panik!
Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) umsetzen – nur keine Panik!
| 11.04.2018 von Rechtsanwalt Tobias Eskowitz
Ab dem 25.05.2018 gilt die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Viele kleine und mittelständische Unternehmen versuchen daher, die Vorgaben der DSGVO umzusetzen. Was dabei zu beachten ist und welche Gefahren insbesondere drohen, …
Volkswagen (VW) und welche Optionen Geschädigte im Dieselskandal haben
Volkswagen (VW) und welche Optionen Geschädigte im Dieselskandal haben
| 11.04.2018 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Dieselgate, Fahrverbote, Umweltprämie und blaue Plakette(n) beschäftigen Justiz, Behörden und Politik. Zwischenzeitlich ist vor dem Oberlandesgericht Braunschweig ein sog. Muster-Verfahren nach dem KapMuG (hier Klagen wegen unterlassener …
Beste Chancen für erfolgreiche Geschäfte in Thailand
Beste Chancen für erfolgreiche Geschäfte in Thailand
| 11.04.2018 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Thailand ist einer der größten Märkte in Südostasien mit sehr guter Verteilungsstruktur, großen Einkaufszentren und mittelgroßen Städten – auch auf dem Land. In diesem Artikel fassen wir einige der Vorteile zusammen und mahnen gleichzeitig …
Und wieder Streik in Kitas – Welche Rechte haben die Eltern?
Und wieder Streik in Kitas – Welche Rechte haben die Eltern?
| 11.04.2018 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Streik ist wieder in. In dieser Woche hat die Dienstleistungsgesellschaft Ver.di Warnstreiks im Öffentlichen Dienst angekündigt, die bereits seit gestern wieder stattfinden. Betroffen von diesen Arbeitsniederlegungen sind auch wieder …
Falschberatung bei geschlossenen Fonds: positives Urteil gegen Birk & Partner AG
Falschberatung bei geschlossenen Fonds: positives Urteil gegen Birk & Partner AG
| 11.04.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
In einem der vielen Verfahren, die wir für Mandanten aus dem gesamten deutschen Bundesgebiet führen, entschied das Landgericht Regensburg vor einigen Tagen zugunsten unseres Mandanten. Der Mandant investierte über 200.000 EUR u. a. in die …
Fahrverbot – Neuregelung im Strafrecht
Fahrverbot – Neuregelung im Strafrecht
| 11.04.2018 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Das Fahrverbot im StGB – Neuregelung Zum 24.08.2017 wurde das Fahrverbot in § 44 StGB neu geregelt. Insbesondere die Absätze 1, 2 und 4 wurden geändert. Die geänderten Gesetzesteile lauten wie folgt: „(1) Wird jemand wegen einer Straftat zu …
Neue Steuervergünstigungen 2018 im Bereich der Erbschafts- und Schenkungssteuer in Spanien
Neue Steuervergünstigungen 2018 im Bereich der Erbschafts- und Schenkungssteuer in Spanien
| 10.04.2018 von Rechtsanwalt Robert Engels
Die spanischen autonomen Gemeinschaften besitzen eine ergänzende Gesetzgebungskompetenz hinsichtlich der Erbschafts- und Schenkungssteuer. Dies führt dazu, dass die einzelnen spanischen autonomen Gemeinschaften höchst unterschiedliche …
10 Fragen, 10 Antworten: Die Haftung des GmbH-Geschäftsführers
10 Fragen, 10 Antworten: Die Haftung des GmbH-Geschäftsführers
| 10.04.2018 von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
Heute geht es um die Haftung des GmbH-GFs, also um die Fragen, ob und unter welchen Voraussetzungen der Geschäftsführer einer GmbH persönlich haften kann. In Deutschland gibt es über 1.1 Mio. GmbHs. Damit ist die GmbH die in Deutschland …