1.724 Ergebnisse
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16.09.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Für Unternehmen und Gewerbetreibende stellt sich immer wieder die Frage, wann deutsches Urheberrecht greift, wenn im Internet Urheberrechtsverletzungen begangen werden – vor allem dann, wenn ein Auslandsbezug vorliegt. Erfahren Sie, unter …
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16.09.2024
von Rechtsanwältin Hanna Schellberg
Arbeitsverträge sind die Grundlage jeder Anstellung. Doch was ist der Unterschied zwischen einem befristeten und einem unbefristeten Arbeitsvertrag? In diesem Beitrag erklären wir Ihnen in einfachen Worten, welche Regelungen für die beiden …
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12.09.2024
von Rechtsanwältin Hanna Schellberg
Wer eine Fototapete in seinen eigenen vier Wänden anbringt und diese in Videos oder Fotos im Internet zeigt, muss keine Angst vor einer Klage wegen Urheberrechtsverletzung haben – so entschied der Bundesgerichtshof (BGH). Erfahren Sie hier, …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung klargestellt, dass die Nutzung von Abbildungen von Fototapeten im Internet nicht automatisch Urheberrechte verletzt. Unternehmen, die in ihren Räumen Fototapeten einsetzen und …
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11.09.2024
von Rechtsanwältin Hanna Schellberg
Haben Sie eine Einwilligung zur Veröffentlichung von Videos auf YouTube erteilt und möchten diese nun widerrufen? Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz hat entschieden, dass ein solcher Widerruf nur in seltenen Ausnahmefällen möglich ist. …
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10.09.2024
von Rechtsanwältin Hanna Schellberg
Was tun, wenn ein Unternehmen auf Ihr Auskunftsersuchen nach der DSGVO nicht reagiert? Das Verwaltungsgericht Ansbach hat entschieden, dass Betroffene in bestimmten Fällen ein Recht darauf haben, dass die Datenschutzbehörde gegen das …
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09.09.2024
von Rechtsanwältin Hanna Schellberg
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz ist ein ernstes Thema, das nicht nur das Arbeitsklima, sondern auch das Arbeitsverhältnis massiv beeinträchtigen kann. Besonders schwerwiegend sind solche Vorfälle, wenn sie sich während Betriebsfeiern …
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06.09.2024
von Rechtsanwältin Carolin Glauben
BAG 5 AZR 212/23 vom 23.04.2024 Wieder einmal hat das Bundesarbeitsgericht in einem Urteil vom 23. April 2024 (5 AZR 212/23) entschieden, dass Umkleide-, Wege- und Körperreinigungszeiten unter bestimmten Bedingungen zur …
02.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
Eine fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber ist für betroffene Arbeitnehmer oft eine existenzielle Bedrohung. Sie können allerdings gegen die fristlose Kündigung klagen. Wir erklären, was Sie dazu wissen müssen. Mehr Informationen zur …
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02.09.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Für Unternehmen ist der Schutz von Marken essenziell, doch manchmal kann es notwendig werden, eine eingetragene Marke aus dem Register zu löschen. Dieser Rechtstipp erläutert, unter welchen Voraussetzungen eine Marke gelöscht werden kann 1. …
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30.08.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Marken sind ein wertvolles Gut im Wettbewerb. Doch was passiert, wenn Markenanmeldungen nicht dazu dienen, ein Unternehmen zu stärken, sondern gezielt eingesetzt werden, um Konkurrenten zu schaden? Erfahren Sie, wie bösgläubige …
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29.08.2024
von Rechtsanwältin Hanna Schellberg
Kein Inflationsausgleich ohne Arbeitsleistung In einem aktuellen Fall hat das LAG Düsseldorf entschieden, dass eine tariflich vereinbarte Inflationsausgleichszahlung während der Elternzeit ausgesetzt werden darf. Geklagt hatte eine …
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28.08.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich eine bedeutende Entscheidung zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken getroffen. Für Unternehmer und Gewerbetreibende ist es jetzt wichtiger denn je, ihre Marken aktiv zu nutzen, um den …
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28.08.2024
von Rechtsanwältin Hanna Schellberg
Hintergrund: Sperrung der Vereinsseite ohne ersichtlichen Grund Die Filmwerkstatt Düsseldorf, ein gemeinnütziger Verein von Filmschaffenden, sah sich Anfang 2022 mit einer unerwarteten Herausforderung konfrontiert: Meta, der Betreiber von …
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27.08.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Wie sich Markenrechtsverletzungen finanziell auswirken können Unternehmen sind häufig mit der Herausforderung konfrontiert, dass ihre Markenrechte verletzt werden. Ein Fall vor dem Oberlandesgericht Stuttgart zeigt, wie der …
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16.09.2024
von Rechtsanwältin Hanna Schellberg
Wann gehört Duschen zur Arbeitszeit? In bestimmten Berufen, in denen Arbeitnehmer während ihrer Tätigkeit stark verschmutzen, kann das Duschen nach der Arbeit zur vergütungspflichtigen Arbeitszeit zählen. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat …
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23.08.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Kundenbewertungen sind ein wertvolles Marketinginstrument für Unternehmen. Doch wie darf man damit werben, ohne gegen das Gesetz zu verstoßen? Dieser Rechtstipp klärt auf, welche Regeln für die Nutzung von Kundenbewertungen in der Werbung …
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22.08.2024
von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Vom Staat verursachte Armut. Der Weg zum Meister… Was ist bloß los in Deutschland, dass engagierte Menschen Monate bis Jahre auf die Entscheidung über ihren BAföG Antrag warten müssen. Bei einigen ist die Maßnahme bereits vorbei, ehe sie …
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20.08.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Wenn Sie als Unternehmer potenzielle Kunden per Brief kontaktieren, sollten Sie aufpassen, wie Sie Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einbeziehen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat klargestellt, dass der Verweis auf AGB im …
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20.08.2024
von Rechtsanwältin Hanna Schellberg
Immer wieder werden Arbeitnehmer, die während der Krankschreibung in der Stadt shoppen, Feiern gehen oder andere Arbeiten tätigen von ihren Arbeitgebern fristlos gekündigt, wenn diese von einen solchen Verhalten Kenntnis erlangen. Wehren …
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19.08.2024
von Rechtsanwältin Hanna Schellberg
Fühlen Sie sich bei der Arbeit von Ihrem Arbeitgeber überwacht? Kameras, Software, GPS-Tracker – die Möglichkeiten sind vielfältig. Doch nicht alles, was technisch machbar ist, ist auch rechtlich erlaubt. Hier erfahren Sie, welche Rechte …
16.08.2024
von Rechtsanwältin Hanna Schellberg
Arbeitgeber bedienen sich in der heutigen Arbeitswelt gerne Freiberuflern, welche keine feste Anstellung im eigenen Unternehmen haben. Neben einigen Vorteilen, die eine solche Inanspruchnahme mit sich bringt, birgt sie jedoch auch Risiken. …
11.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Arnd Löffelmann
Der Pflichtteilsberechtigte ist i.d.R. Kind oder Ehepartner des Erblassers, der durch Testament oder Erbvertrag enterbt worden ist. In den meisten Fällen ist schon lange vor dem Ableben des Erblassers der Kontakt abgebrochen, was meistens …
11.08.2024
von Rechtsanwalt Alexander Knauss
In den letzten Monaten seit unserem "November-Update" hat sich einiges getan: Business Insider hat über den Fall "MW Finance" in seinem Podcast "Macht & Millionen" berichtet (Folge 64 - "Das Phantom und der perfide Millionenschwindel"). …