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Die einverständliche Scheidung
Die einverständliche Scheidung
| 03.11.2008 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Das Trennungsjahr muss abgewartet werden, ehe die Scheidung beantragt werden kann. Es läuft mit Beginn der Trennung. Man unterscheidet zwischen der Trennung innerhalb der Ehewohnung und mit verschiedenen Wohnsitzen. In der Regel wird …
Verträge im Musikbusiness
Verträge im Musikbusiness
| 29.10.2008 von Rechtsanwalt Markus Zorn
Im Musikgeschäft sehen sich Musiker, Agenten, Konzertveranstalter, Produzenten sowie Tonträgerunternehmen und Vertriebe mit einer Reihe von Verträgen konfrontiert. Inhaltlich sind diese von Laien kaum zu verstehen. Die vorliegende Übersicht …
Abmahnung d RA Stefan Auffenberg im Autrag von Purzel Video GmbH
Abmahnung d RA Stefan Auffenberg im Autrag von Purzel Video GmbH
| 30.09.2008 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Viele Anschlussinhaber bzw. Teilnehmer von Peer-to-Peer Netzwerken (P2P-Netzwerk), die angeblich „pornografische Filme"" über Torrent, Emule oder Edonkey heruntergeladen und gleichzeitig der Öffentlichkeit zum Upload angeboten haben, …
Abmahnung d Bindhardt Fiedler pp wegen rechtswidriger Nutzung von Musikwerken
Abmahnung d Bindhardt Fiedler pp wegen rechtswidriger Nutzung von Musikwerken
| 29.09.2008 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Derzeit werden Teilnehmer von Peer-to-Peer Netzwerken (P2P-Netzwerk) wie Torrent, edonkey oder eMule, die einzelne Tonaufnahmen bzw. Musikstücke des Künstlers Bushido über Edonkey, Torrent oder Emule heruntergeladen haben, erhalten aktuell …
Die Verwertungsgesellschaften GEMA und GVL
Die Verwertungsgesellschaften GEMA und GVL
| 05.08.2008 von Rechtsanwalt Markus Zorn
Die Verwertungsgesellschaften nehmen die aus dem Urheberrecht fließenden Rechte Ihrer Mitglieder wahr. Grundlage der Rechtewahrnehmung sind die mit den Verwertungsgesellschaften abgeschlossenen Wahrnehmungsverträge. Verwertungsgesellschaft …
Der Belegarzt und die Haftpflichtversicherung im Krankenhaus
Der Belegarzt und die Haftpflichtversicherung im Krankenhaus
| 29.07.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Für Krankenhausträger besteht keine gesetzliche oder tarifvertragliche Pflicht zum Abschluss einer Krankenhaushaftpflichtversicherung. Daher existieren in Deutschland tatsächlich einige Krankenhäuser, die keinen …
Zur Bedeutung der arbeitsvertraglich vereinbarten Probezeit
Zur Bedeutung der arbeitsvertraglich vereinbarten Probezeit
| 25.07.2008 von Rechtsanwalt Markus Zorn
Wichtig zum Verständnis des Probearbeitsverhältnisses ist die Unterscheidung zwischen der Wartezeit des § 1 Abs. 1 KSchG (Kündigungsschutzgesetz ) und der Probezeit des § 622 Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) . Die Vereinbarung einer …
Kartellamt kippt Pläne für Vermarktung der Bundesliga ohne Free-TV Zusammenfassung
Kartellamt kippt Pläne für Vermarktung der Bundesliga ohne Free-TV Zusammenfassung
| 25.07.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
1. Was ist das Argument der Verbraucherbeteiligung? Das Bundeskartellamt wacht darüber, dass die divergierenden Interessen zwischen Rechteinhabern (DFL) und Rechteverwertern (Verbrauchern) zum Ausgleich gebracht werden. In Bezug auf die …
Zur Wirksamkeit eines mündlich geschlossenen Arbeitsvertrages
Zur Wirksamkeit eines mündlich geschlossenen Arbeitsvertrages
| 21.07.2008 von Rechtsanwalt Markus Zorn
Gem. § 2 NachwG ist der Arbeitgeber spätestens einen Monat nach dem Beginn des Arbeitsverhältnisses verpflichtet dem Arbeitnehmer einen schriftlichen Arbeitsvertrag auszuhändigen. Das Vorliegen eines schriftlichen Arbeitsvertrages ist …
Kündigungsschutzgesetz und Abfindungsanspruch
Kündigungsschutzgesetz und Abfindungsanspruch
| 17.07.2008 von Rechtsanwalt Markus Zorn
Im Zusammenhang mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen begegnen dem im Arbeitsrecht tätigen Rechtsanwalt immer wieder eine Reihe von Fragen. Eine dieser Fragen ist die nach dem Anspruch auf Zahlung einer Abfindung nach der Beendigung …
Forderung von Lizenzgebühren durch die Bildagentur gettyimages wegen unberechtigter Nutzung
Forderung von Lizenzgebühren durch die Bildagentur gettyimages wegen unberechtigter Nutzung
| 16.07.2008 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Die international führende Bildvermarktungsagentur Getty Images aus London mahnt seit geraumer Zeit wieder verstärkt auch in Deutschland die angebliche Verletzung von Nutzungsrechten an Fotos ab, deren Rechteinhaber gettyimages sei. Sobald …
BGH am 11.06.2008: Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich
BGH am 11.06.2008: Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich
| 14.07.2008 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte mit seinem Beschluss vom 11.06.2008 über einen Antrag auf Durchführung des schuldrechtlichen Versorgungsausgleichs zu entscheiden. Die Ehe der Parteien …
Abmahnung d. Waldorf Rechtsanwälte wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke (Hörbücher, Album)
Abmahnung d. Waldorf Rechtsanwälte wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke (Hörbücher, Album)
| 10.07.2008 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Viele Teilnehmer von Peer-to-Peer Netzwerken (P2P-Netzwerk), die Hörbücher oder Musikalben über Torrent, Emule oder Edonkey heruntergeladen und gleichzeitig der Öffentlichkeit zum upload angeboten haben, erhalten seit bekanntlich von den …
Abmahnung d. Rasch Rechtsanwälte (Rechtsanwalt Clemens Rasch)
Abmahnung d. Rasch Rechtsanwälte (Rechtsanwalt Clemens Rasch)
| 09.07.2008 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Die bekanntlich von Rasch Rechtsanwälte (Rechtsanwalt Rasch) aus Hamburg an die Anschlussinhaber wegen Filesharing ( Urheberrechtsverletzung bzw. unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen ) verschickten Abmahnungen enthalten in jedem …
Abmahnung durch Cramer von Clausbruch Steinmeier & Cramer Rechtsanwälte aus Berlin
Abmahnung durch Cramer von Clausbruch Steinmeier & Cramer Rechtsanwälte aus Berlin
| 07.07.2008 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Anschlussinhaber bzw Teilnehmer von Peer-to-Peer Netzwerken (P2P-Netzwerk), die angeblich „Hörbuchdateien“ über Torrent, Emule oder Edonkey heruntergeladen und gleichzeitig der Öffentlichkeit zum upload angeboten haben, erhalten wieder …
Verbot von Pokerturnieren bestätigt
Verbot von Pokerturnieren bestätigt
| 09.04.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Die Stadt Rheine durfte einem privaten Veranstalter untersagen, in einer örtlichen Gaststätte öffentliche Pokerturniere im Rahmen der sog. Poker-Bundesliga durchzuführen. Diese Pokerturniere sind, soweit ein Entgelt von den Spielern erhoben …
Abmahnung d. Schutt Waetke Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung
Abmahnung d. Schutt Waetke Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung
| 27.03.2008 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Teilnehmer von Peer-to-Peer Netzwerken (P2P-Netzwerk), die Computerspiele wie z.B. Two Worlds, Call of Juarez, Dream Pinball 3d, Knights & Merchants (Peasants), WorldWar II oder Chicken Shot über Torrent, Emule oder Edonkey …
Abmahnung d. SBR Schindler Boltze Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung von Filmen in Internet
Abmahnung d. SBR Schindler Boltze Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung von Filmen in Internet
| 12.03.2008 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung von Filmen in Internettauschbörsen d. SBR Schindler Boltze Rechtsanwälte, Karlsruhe (Urheberrechtsverletzung, Filesharing) Derzeit erhalten Anschlussinhaber bzw Teilnehmer von Peer-to-Peer Netzwerken …
Abmahnung durch KUW Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung (Filesharing)
Abmahnung durch KUW Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung (Filesharing)
| 06.03.2008 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Teilnehmer von Peer-to-Peer Netzwerken (P2P-Netzwerk), die Filme (meist Erotik- oder pornografische Filme) über Torrent, Emule oder edonkey heruntergeladen und gleichzeitig der Öffentlichkeit zum upload angeboten haben, erhalten seit …
Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen (Abmahnung Filesharing, Urheberrechtsverletzung)
Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen (Abmahnung Filesharing, Urheberrechtsverletzung)
| 06.03.2008 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
In der ZDF Fernsehsendung Frontal 21 vom 12.2.08wurde meines Erachtens die in der Praxis relevanten Fragen leider nur teilweise angesprochen. Dies mag an der Kürze der Sendezeit gelegen haben. Wenn bereits in der Ankündigung zur Sendung …
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung d. Negele Zimmel Kremer Greuter Rechtsanwälte, Augsburg
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung d. Negele Zimmel Kremer Greuter Rechtsanwälte, Augsburg
| 03.03.2008 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Internetanschlussinhaber, über deren Anschluss Nutzer von Peer-to-Peer Netzwerken (P2P-Netzwerk) Filme (meist pornografischer Art) über Torrent, Emule oder Edonkey heruntergeladen und gleichzeitig der Öffentlichkeit zum upload ermöglicht …
Abmahnung d. Waldorf Rechtsanwälte wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke (Hörbücher)
Abmahnung d. Waldorf Rechtsanwälte wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke (Hörbücher)
| 27.02.2008 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Abmahnung durch Waldorf Rechtsanwälte wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke (Hörbücher) in sog. Tauschbörse (Urheberrechtsverletzung, Filesharing) Teilnehmer von Peer-to-Peer Netzwerken (P2P-Netzwerk), die Hörbücher über Torrent, …
Ausgleich von Schulden nach der Scheidung
Ausgleich von Schulden nach der Scheidung
| 20.02.2008 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
In seinem Urteil vom 09. Januar 2008 hatte sich der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit der Frage zu befassen, wer im Verhältnis geschiedener Ehegatten zueinander für die vormals gemeinsam …
Ausschlussfrist von 4 Jahren für Honorarberichtigungen
Ausschlussfrist von 4 Jahren für Honorarberichtigungen
| 12.02.2008 von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Das Bundessozialgericht (BSG) hatte in einem Verfahren im Jahr 2007 vorrangig die Frage zu klären, zu welchem Zeitpunkt die Ausschlussfrist für honorarberichtigende Maßnahmen zu laufen beginnt. Das BSG stellte fest, dass als Beginn der …