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13.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Beim Softwarehersteller SAP , der weltweit zu den größten Anbietern von Unternehmenssoftware zählt, planen in Deutschland mehr als 5000 Mitarbeiter das Unternehmen zu verlassen , was einem erheblichen Anteil der Belegschaft entspricht. …
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12.06.2024
von Rechtsanwältin Katja Moers
Derzeit tummeln sich diverse Anwaltskollegen in sozialen Netzwerken, die Kunden von Coaches versprechen, in Anspruch genommene Leistungen nicht zahlen zu müssen. So sei man zur Zahlung nicht verpflichtet, wenn man unzufrieden sei und …
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12.06.2024
von Rechtsanwältin Carolin Glauben
Eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses kann aus vielen Gründen zum Problem werden. Eines davon ist der Nachweis des Zugangs der Kündigung. Der Nachweis des Zugangs einer Kündigung ist vor allem deshalb wichtig, weil damit das Wirksamwerden …
12.06.2024
von Rechtsanwältin Nina Restemeyer
Ein Ehevertrag kann in verschiedenen Konstellationen sinnvoll sein, um die finanziellen und rechtlichen Verhältnisse zwischen Ehepartner klar zu regeln. Der Beitrag zeigt die 3 häufigsten Konstellationen auf, in denen ein Ehevertrag …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Wenn eine Interessentin in einem Frauen-Fitnessstudio erscheint , in dem nur Frauen trainieren dürfen , besteht zunächst kein rechtliches Problem. Wenn die Person aber sodann angibt, eine Trans-Frau zu sein, jedoch keine …
11.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Vorstellungsgespräch ist eine wichtige Gelegenheit für Arbeitgeber , potenzielle Kandidaten kennenzulernen und sich ein Bild von deren Fähigkeiten und Persönlichkei t zu machen. Dabei ist es wichtig, dass die Fragen, die im Rahmen des …
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10.06.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Sogenannte „Reaction-Videos“ sind auf YouTube und anderen Streamingdiensten wie Twitch weit verbreitet und erfreuen sich mittlerweile großer Beliebtheit. Bei einem solchen Reaction-Video wird ein Video oder Ausschnitte davon gezeigt, welche …
10.06.2024
von Rechtsanwältin Nina Restemeyer
Eine Ehevertrag kann ein wertvolles Instrument sein, um klare Verhältnisse in einer Ehe zu schaffen und potenziellen Streitigkeiten im Falle einer Scheidung bzw. Trennung vorzubeugen. Hier einige wesentliche Punkte, die beachtet und bedacht …
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10.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Im deutschen Sozialversicherungsrecht wird die Beitragspflicht zur Kranken- und Pflegeversicherung durch das Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) geregelt. Besonders für in Deutschland lebende Rentner, die neben einer Altersrente der …
10.06.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
Wesentliche Punkte im Handelsvertretervertrag regeln Zwei wesentliche Punkte, die im Handelsvertretervertrag geregelt sein sollten, sind der Provisionsanspruch des Handelsvertreters und sein Ausgleichsanspruch bei Beendigung des …
10.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Für den richtigen Look am Arbeitsplatz gibt es einige wichtige Punkte zu beachten. Grundsätze Grundsätzlich sollte die Arbeitskleidung natürlich sauber, gepflegt und angemessen sein. Hier ein paar Tipps dazu: Zunächst solltest du die …
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09.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Einleitung Schwarzlohnzahlungen im Baugewerbe können sowohl zollrechtliche, steuerrechtliche als auch steuerstrafrechtliche Probleme nach sich ziehen. Ein exemplarischer Fall, der die rechtlichen Konsequenzen solcher Vergehen illustriert, …
09.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Arbeitszeugnis ist für viele Arbeitnehmer ein wichtiger Bestandteil in ihrer beruflichen Laufbahn . Es dient nicht nur als Bestätigung über die erbrachte Arbeitsleistung , sondern auch als Referenz für zukünftige Arbeitgeber . Doch was …
08.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
Eine Klage gegen eine Kündigung kann für Arbeitnehmer mehrere Vorteile bieten, insbesondere um den Arbeitsplatz zu retten oder eine Abfindung zu erhalten. Wir erklären, was Sie wissen müssen. Ausführlichere Informationen zur Klage gegen …
08.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Jugend- und Auszubildendenvertretung ( JAV ) hat eine wichtige Rolle im Betrieb , um die Interessen der jungen Beschäftigten zu vertreten und ihre Belange zu vertreten. Um sicherzustellen, dass die JAV ihre Aufgaben unabhängig ausüben …
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07.06.2024
von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
BSG, 09.08.2018 - B 14 AS 20/7 R Sie erhalten eine Zahlung der Haftpflichtversicherung, der Hausratversicherung oder anderweitige Schadensersatzzahlungen und fragen sich nun, ob diese Zahlungen womöglich als Einkommen gem. § 11 I 1 SGB II …
07.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Arbeitszeugnis ist ein wichtiges Dokument für jeden Arbeitnehmer , der sich auf Jobsuche begibt. Es dient als Nachweis über die Art und Dauer der ausgeübten Tätigkeiten sowie über die Leistungen und Qualifikationen des Arbeitnehmers . …
06.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Arbeitsgericht Aachen hat mit Beschluss vom 17.05.2024 zum Aktenzeichen 1 Ca 418/24 in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Schwerpunktkanzlei JURA.CC vertretenen Fall entschieden, dass ein Arbeitnehmer die …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
Vertraglicher Regelung ist Vorrang zu geben Nach einer Unternehmenstransaktion wie dem Verkauf von Geschäftsanteilen kann es noch nach dem Erwerb zu Streitigkeiten zwischen Käufer und Verkäufer kommen. Das OLG Naumburg hat in einem solchen …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Das „Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften“ (CanG), kurz Cannabisgesetz, erlaubt den privaten und gemeinschaftlichen, nicht-gewerblichen Eigenanbau für Erwachsene zum Eigenkonsum. Erwachsenen …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Einleitung Mit der Digitalisierung der Verwaltungsprozesse werden immer mehr Daten mobil verarbeitet und gespeichert. Dies betrifft auch die Tätigkeit von Betriebsprüfern, die während der Prüfung Daten von Steuerpflichtigen auf ihren …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In der heutigen Zeit, in der Datenschutz und Privatsphäre immer wichtiger werden, ist es für Arbeitgeber entscheidend, die rechtlichen Grenzen bei der Überwachung von Arbeitnehmern zu beachten. Es ist nicht immer einfach zu bestimmen, wann …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Sven Nelke
Fake-Profile sind auf Instagram verboten. Ausweislich den Nutzungsbedingungen ist Instagram verpflichtet, gefälschte Konten nach einer Meldung unverzüglich zu löschen, denn schließlich sind Betroffene vor Identitätsdiebstahl, …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Einleitung In einem Fall hat das Landgericht Bochum (Urteil vom 1. Juni 2023, II-6 KLs 3/21) einen Mann wegen Steuerhinterziehung in vier Fällen verurteilt. Dabei ging es um die Jahre 2013 bis 2015 und verschiedene Steuerarten wie …