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§ 184b Abs. 4 S. 1 StGB - Besitz von Kinderpornographie durch Betrachten am Bildschirm
§ 184b Abs. 4 S. 1 StGB - Besitz von Kinderpornographie durch Betrachten am Bildschirm
| 14.07.2011 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
I. Ist es eigentlich verboten, ein Bild mit kinderpornographischem Inhalt bewusst am Monitor aufzurufen? Hierbei war in der Vergangenheit stets danach zu unterscheiden, ob und inwiefern beim Nutzer ein Vorsatz hinsichtlich einer Speicherung …
Jugendstrafrecht: Strafverteidiger & Pflichtverteidiger - Jugendgericht und Jugendschöffengericht
Jugendstrafrecht: Strafverteidiger & Pflichtverteidiger - Jugendgericht und Jugendschöffengericht
| 14.07.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Antworten zum Jugendstrafrecht Louis & Michaelis: Bundesweite Rechtsanwaltskanzlei für Jugendstrafrecht: Ermittlungsverfahren, Festnahme, Untersuchungshaft, Gerichtsverhandlung: Ich verteidige Ihren Sohn, Ihre Tochter in den …
Bundesweite Strafverteidigung bei Sexualstraftaten - Ermittlungsverfahren & Strafverfahren
Bundesweite Strafverteidigung bei Sexualstraftaten - Ermittlungsverfahren & Strafverfahren
| 13.07.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Vorab würden wir Ihnen gerne nachstehende Informationen bieten, um Sie an unserem Erfahrungsschatz teilhaben zu lassen: Wie läuft ein Ermittlungsverfahren und Strafverfahren ab? Die Polizei ermittelt im Namen der Staatsanwaltschaft bei …
Diebstahl § 242 StGB - Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung / Ermittlungsverfahren (NRW & Bundesgebiet)
Diebstahl § 242 StGB - Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung / Ermittlungsverfahren (NRW & Bundesgebiet)
| 12.07.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wann ist Diebstahl strafbar? Wenn ich eine fremde bewegliche Sache einem anderen in der Absicht wegnehme, die Sache mir oder einem Dritten rechtswidrig zuzueignen. Fremd ist eine Sache, die nicht im Alleineigentum des Täters steht. …
Erhöhte Unterhaltsansprüche nach der Scheidung wegen „ehebedingter Nachteile“
Erhöhte Unterhaltsansprüche nach der Scheidung wegen „ehebedingter Nachteile“
| 11.07.2011 von GKS Rechtsanwälte
Stellt ein Ehepartner nach der Hochzeit beispielsweise auf Grund der Geburt eines Kindes seine Karriere hinten an, so kann er oder sie im Falle einer Scheidung grundsätzlich unbefristet Unterhaltsansprüche vom Ex-Partner wegen so genannter …
ab-in-den-urlaub.de: Bundespatentgericht hält Marke für eintragungsfähig
ab-in-den-urlaub.de: Bundespatentgericht hält Marke für eintragungsfähig
| 11.07.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Die Anmelderin betreibt mehrere Internetportale und beantragte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wort-/Bildmarke „ab-in-den-urlaub.de”. Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur …
Raub & räuberische Erpressung: Ermittlungsverfahren / Vorladung
Raub & räuberische Erpressung: Ermittlungsverfahren / Vorladung
| 11.07.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Vorab wollten wir Ihnen jedoch Informationen geben, welche für Sie hilfreich sein werden: Wann begehen Sie einen Raub? Wen Sie mit Gewalt gegen eine Person oder unter Anwendung von Drohungen mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben eine …
Antragsziele im Wiederaufnahmeverfahren
Antragsziele im Wiederaufnahmeverfahren
| 08.07.2011 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Die bundesweite Erfolgsquote von Wiederaufnahmeverfahren liegt derzeit bei etwa 3 %. Wem das wenig erscheint, liegt meiner Meinung nach nicht ganz richtig. Denn immerhin sind nach dieser Angabe etwa 3 % aller rechtskräftigen, und im …
Sexueller Missbrauch von Kindern mittels Einwirken von Schriften, § 176 Abs. 4 StGB
Sexueller Missbrauch von Kindern mittels Einwirken von Schriften, § 176 Abs. 4 StGB
| 08.07.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wann verwirklicht Ihre Handlung einen sexuellen Missbrauch an Kindern durch die Einwirkung von Schriften? Der Tatbestand des 176 IV Nr. 3 StGB, welcher ein Einwirken des Täters auf ein Kind durch Schriften im Sinne des § 11 Abs. 3 StGB , um …
Polizeiliches Führungszeugnis / Bundeszentralregister
Polizeiliches Führungszeugnis / Bundeszentralregister
| 07.07.2011 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Oft haben Mandanten die Sorge, dass Ihnen nach dem Ende des Verfahrens ein Eintrag in das Bundeszentralregister droht. Hier ist regelmäßig festzustellen, dass Unklarheiten hinsichtlich der Begriffe „Eintrag in das BZR”, „polizeiliches …
Beleidigung auf sexueller Grundlage - Bundesweite Strafverteidigung bei Ermittlungsverfahren
Beleidigung auf sexueller Grundlage - Bundesweite Strafverteidigung bei Ermittlungsverfahren
| 07.07.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Was ist eine Beleidigung? Beleidigung ist ein rechtswidriger Angriff auf die Ehre eines anderen durch vorsätzliche Kundgabe der Missachtung oder Nichtachtung. Die Kundgabe ist eine Äußerung. Diese kann wörtlich, schriftlich, bildlich, oder …
Wirtschaftsstrafrecht und Wirtschaftskriminalität
Wirtschaftsstrafrecht und Wirtschaftskriminalität
| 06.07.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Was ist Wirtschaftskriminalität? Die herrschende Meinung schlussfolgert, wenn ein tatsächlicher oder vorgetäuschter wirtschaftlicher Bezug vorliegt, die Tat in Ausführung des Berufs erfolgt und durch die Tat Vertrauen missbraucht wird …
Verstoß gegen das BtMG - Besitz / Handeltreiben / Anbau / Einfuhr / Bande: Wichtige Informationen
Verstoß gegen das BtMG - Besitz / Handeltreiben / Anbau / Einfuhr / Bande: Wichtige Informationen
| 05.07.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Organisierte Kriminalität - Internationaler Drogenschmuggel - Banden - Handel mit nicht geringer Mengen: Große Verfahren brauchen gute und erfahrene Betreuung. Ob ein Kilo oder ein paar Gramm. Ob Festnahme, Hausdurchsuchung, Anklage oder …
Marihuana & Haschisch - Ermittlungsverfahren und Strafverfahren - Bundesweite Strafverteidigung
Marihuana & Haschisch - Ermittlungsverfahren und Strafverfahren - Bundesweite Strafverteidigung
| 04.07.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Strafverteidigung und wichtige Informationen bei einem Ermittlungsverfahren & Strafverfahren: Unerlaubter Besitz und unerlaubter Handel mit Marihuana und Haschisch: Wenn Sie eine Vorladung als Beschuldigter bekommen haben, dann ist die …
Brandstiftung - Ermittlungsverfahren & Strafverfahren - Bundesweite Strafverteidigung
Brandstiftung - Ermittlungsverfahren & Strafverfahren - Bundesweite Strafverteidigung
| 01.07.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wann mache ich mich wegen Brandstiftung strafbar? Wenn ich 1. Gebäude oder Hütten, 2. Betriebsstätten oder technische Einrichtungen, namentlich Maschinen, 3. Warenlager oder -vorräte, 4. Kraftfahrzeuge, Schienen-, Luft- oder …
Sexueller Missbrauch von Jugendlichen - Bundesweite Strafverteidigung bei Ermittlungsverfahren
Sexueller Missbrauch von Jugendlichen - Bundesweite Strafverteidigung bei Ermittlungsverfahren
| 30.06.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Was stellt der Gesetzgeber überhaupt unter Strafe? § 182 StGB bestraft eine über 18 Jahren Person, die eine Person unter sechzehn Jahren dadurch missbraucht, dass sie entweder unter Ausnutzung einer Zwangslage oder gegen Entgelt sexuelle …
Landfriedensbruch - Bundesweite Straverteidigung bei Ermittlungsverfahren & Strafverfahren
Landfriedensbruch - Bundesweite Straverteidigung bei Ermittlungsverfahren & Strafverfahren
| 29.06.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wann mache ich mich wegen Landfriedensbruches strafbar? Wenn Sie sich an 1. Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Sachen oder 2. Bedrohung von Menschen mit einer Gewalttätigkeit die aus einer Menschenmenge in einer die öffentliche …
Neue Pfändungstabelle für Arbeitseinkommen ab dem 01.07.2011
Neue Pfändungstabelle für Arbeitseinkommen ab dem 01.07.2011
| 28.06.2011 von Rechtsanwalt Max Postulka
Nach vier Jahren ohne Veränderung werden zum 01.07.2011 die Freibeträge für Arbeitseinkommen bei einer Pfändung angepasst. Die Anpassung muss bei allen laufenden Pfändungen vom Arbeitgeber automatisch berücksichtigt werden. Es empfiehlt …
Betrug: Bundeweite Strafverteidigung bei Ermittlungsverfahren und Strafverfahren
Betrug: Bundeweite Strafverteidigung bei Ermittlungsverfahren und Strafverfahren
| 28.06.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Welche Merkmale zeichnen einen Betrug? - Vorspiegeln falscher Tatsachen oder Entstellung, Unterdrückung wahrer Tatsachen - Erregung eines Irrtums bei dem Geschädigten - Dadurch sich oder einem Dritten einen Vermögensvorteil verschaffen Wie …
Neue Freibeträge auf dem Pkonto ab dem 01.07.2011
Neue Freibeträge auf dem Pkonto ab dem 01.07.2011
| 27.06.2011 von Rechtsanwalt Max Postulka
Die Freibeträge für das Pkonto (Pfändungsschutzkonto) werden zum 01.07.2011 erhöht. Der automatische Grundfreibetrag wird von 985,15 € auf 1.028,89 € angehoben. Der Freibetrag für die erste weitere Person, der Unterhalt geschuldet wird oder …
Kokain - Ermittlungsverfahren und Strafverfahren bei Verstoß gegen das BtMG
Kokain - Ermittlungsverfahren und Strafverfahren bei Verstoß gegen das BtMG
| 27.06.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wenn Sie eine Vorladung als Beschuldigter bekommen haben, dann ist die die einzige richtige Entscheidung, dass Sie sich anwaltlich beraten lassen. Gleiches gilt natürlich, wenn Sie eine Anklageschrift zugestellt bekommen haben. Sie befinden …
EuGH stärkt Verbraucherschutz: Verkäufer sind bei Nachlieferung zu Aus- und Einbau verpflichtet
EuGH stärkt Verbraucherschutz: Verkäufer sind bei Nachlieferung zu Aus- und Einbau verpflichtet
| 24.06.2011 von GKS Rechtsanwälte
Ein privater Käufer, der bei einer mangelhaften Ware von seinem Gewährleistungsrecht Gebrauch macht und den Verkäufer zu einer Nachlieferung bestimmt, darf vom Verkäufer den Ausbau der mangelhaften Sache und den Wiedereinbau der Ersatzsache …
BPatG: Beschreibende Marke "World of Tea" auch nicht mit graphischer Gestraltung eintragbar
BPatG: Beschreibende Marke "World of Tea" auch nicht mit graphischer Gestraltung eintragbar
| 24.06.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz) und sie darf nicht …
Werbung mit den Bezeichnungen „Öko“ oder „Bio“: Wann liegt eine Irreführung vor?
Werbung mit den Bezeichnungen „Öko“ oder „Bio“: Wann liegt eine Irreführung vor?
| 22.06.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
In Zeiten zunehmender Lebensmittelskandale und Funden von Giftstoffen in Gebrauchsgegenständen legen Verbraucher immer höheren Wert auf gesunde Ernährung und umweltfreundliche Produkte. Entsprechend werden immer mehr Lebensmittel und …