303 Ergebnisse
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18.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Sonderpädagogischer Förderbedarf und Inklusion – Missbrauch Wie ich bereits in zahlreichen Veröffentlichungen dargestellt habe (vgl. bspw. www.sonderpädagogischer-förderbedarf-inklusion.de) gibt es einen erheblichen Missbrauch bei der …
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17.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Schulbezirke für Grundschulen und Berufsschulen in Rheinland-Pfalz – § 62 SchulG RLP Die Grundschulen in Rheinland-Pfalz haben als Pflichtschulen Schulbezirke . D. h., die Kinder müssen die Schule besuchen, in deren Schulbezirk sie wohnen . …
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20.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Corona-Abitur ist rechtswidrig Es gibt auch nach 4 Wochen Schul-Lockdown keinerlei zentrale Vorgabe seitens der Kultusministerien, was als Mindeststandard erforderlich ist, um allen Schülern einen möglichst hochwertigen und gleichwertigen …
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15.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Gestattungsantrag in Hessen & Schulbezirke – § 143 Schulgesetz Hessen, § 60 Hessisches Schulgesetz: Für Pflichtschulen ist die Schulwahl seit jeher eingeschränkt. In Hessen weisen Grundschulen Schulbezirke auf – aber auch die …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Schulbezirke in Baden-Württemberg – § 25 Schulgesetz BW: Schulbezirke sind räumliche Bereiche, innerhalb derer man einzelnen Schulen zugeordnet ist. In Baden Württemberg gibt es nur noch für wenige Schulen Schulbezirke. In § 25 Schulgesetz …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Schulsprengel in Bayern – Art. 42 BayEUG: Für die vormalige Volksschule gibt es in Bayern Schulsprengel . Diese legen fest, dass Schüler der Grundschulen in Bayern und Mittelschulen in Bayern die Schule besuchen müssen, in deren …
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31.03.2020
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Der Gesetzgeber hat im Schnelldurchlauf relevante Änderungen im Mietrecht beschlossen. So sind Mieter u. a. davor bewahrt, bei Zahlungsschwierigkeiten aufgrund des Coronavirus innerhalb eines Zeitraums zwischen dem 01.04.2020 und dem …
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20.03.2020
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Viele Mieter haben die Sorge, nicht für die Miete aufkommen zu können, wenn sie jetzt ihren Job nicht mehr ausüben können oder in Kurzarbeit geraten. Hat man in diesem Fall das Recht, Wohngeld zu beantragen? Im Grundsatz gilt auch hier, …
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18.03.2020
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Das Coronavirus breitet sich weiter in Deutschland aus und bereitet auch gewerblichen Mietern zunehmend Sorgen. Gewerbemieter beklagen schon jetzt signifikante Umsatzeinbußen. Geschäfte, die nicht zur täglichen Versorgung der Bevölkerung …
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16.03.2020
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Rechtliche Probleme bei laufenden Bauvorhaben Eine praktische Folge, die schon jetzt spürbar ist, sind Liquiditätsengpässe bei Materiallieferungen oder Arbeitskräften aufgrund von Quarantänemaßnahmen. Das kann zu einem Stillstand oder einer …
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06.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Corona wird in Schulen und im Schulrecht in den nächsten Monaten das beherrschende Thema bleiben. Ich aktualisiere den erstmals am 13.03. veröffentlichen Artikel jeweils möglichst zeitnahe. Corona & Schulschließungen: Auf Basis der …
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11.03.2020
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
OLG Dresden, Urteil vom 23.06.2015, Az.: 4 U 44/15 „Die Bedenkenhinweispflicht hat den Sinn, den Auftragnehmer von der Haftung für ein mangelfreies Werk freizustellen, wenn er zuvor den Auftraggeber darauf hinweist. Der Bauunternehmer …
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03.03.2020
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
In Zeiten teurer werdender Grundstücke und Immobilien findet sich ein Konstrukt an Beliebtheit, das lange Zeit in Vergessenheit geriet: Das sog. Erbbaurecht. Doch was hat es damit zu tun? Was ist ein Erbbaurecht? Bei diesem rechtlichen …
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03.02.2020
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverfahren wegen Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie gem. § 184b StGB nehmen nach Auffassung des Autors, welcher bundesweit Strafverfahren im Sexualstrafrecht und insbesondere im Bereich des § 184b StGB verteidigt, auch …
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09.01.2020
von Rechtsanwältin Susanne Gundermann
Zu Beginn dieses Jahres gibt es eine spürbare Erleichterung für unterhaltsverpflichtete Kinder. Das neue Angehörigen-Entlastungsgesetz ist zum 01.01.2020 in Kraft getreten. Konnten vor der Gesetzesnovelle schon Durchschnittsverdiener vom …
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07.01.2020
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
„Eine Videoüberwachung greift grundsätzlich in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen ein […]. Bei der Installation von Videoüberwachungsanlagen auf einem Privatgrundstück muss deshalb sichergestellt sein, dass weder der …
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23.09.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Wie erreiche ich die Zurückstellung von der Schule in Niedersachsen? Die Zurückstellung von der Schule ist in Niedersachsen nach wie vor begehrt. Meist geht es darum, dass man das Kind für noch nicht soweit hält, man dem Kind also ein …
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06.12.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Wie erreiche ich in Rheinland-Pfalz eine Zurückstellung von der Schule? Eine mögliche Zurückstellung von der Schule beschäftigt auch in Rheinland-Pfalz jedes Jahr zahlreiche Familien. Während in bei massiven gesundheitlichen Problemen eine …
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05.12.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Wie kann ich mein Kind in Hessen von der Schule zurückstellen – § 58 HSchG? Nachdem es eine Zeit lang eine Tendenz gab, immer jüngere Kinder einzuschulen, hat sich dies in den letzten Jahren geändert. Viele Familien sind besorgt, dass ihre …
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04.12.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Wie kann ich mein Kind in Baden-Württemberg von der Schule zurückstellen? Die Zurückstellung von der Schule ist in immer mehr Familien ein großes Thema. Wenn man fragt, heißt es meist, dass man dem Kind noch ein weiteres Jahr Zeit geben …
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03.12.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Wie erreiche ich eine Zurückstellung von der Schule in Bayern? In vielen Familien besteht ein großes Bedürfnis, eine Zurückstellung von der Schule zu erwirken, um dem Kind noch ein weiteres Jahr Zeit im Kindergarten zu geben. Meist spielen …
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02.12.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Abgrenzung zwischen Erziehungsmaßnahmen und Ordnungsmaßnahmen in Hamburg – § 49 Abs. 1 HmbSG): In § 49 Abs. 1 Hamburgisches Schulgesetz wird zwischen den niederschwelligen Erziehungsmaßnahmen und Ordnungsmaßnahmen differenziert: …
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26.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Abgrenzung zwischen Pädagogischen Maßnahmen und Ordnungsmaßnahmen in Sachsen-Anhalt Sachsen-Anhalt differenziert zwischen niederschwelligen pädagogischen Maßnahmen und Ordnungsmaßnahmen. In § 44 Abs. 1&2 SchulG LSA heißt es hierzu: (1) …
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25.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Abgrenzung zwischen pädagogischen Maßnahmen und Ordnungsmaßnahmen in Schleswig-Holstein: In § 25 SchulG Schulgesetz Schleswig-Holstein wird zwischen pädagogischen Maßnahmen und Ordnungsmaßnahmen differenziert. Die pädagogischen Maßnahmen …