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15.05.2024
von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
Immer wieder werden Plausibilitätsprüfungsverfahren nach § 106d SGB V iVm. § 10 Abs. 2 der Abrechnungsprüfungs-Richtlinie nicht nur wegen der Überschreitung der Zeitbudgets, sondern aufgrund zu hoher Patientenidentitäten eingeleitet - z.B. …
Virtuelle Follower, reale Probleme: Der rechtliche Kampf gegen Reichweitenschwindel auf Social Media
14.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Content Creatoren auf Social Media hat die Werbebranche revolutioniert. Dabei nutzen Personen ihre Popularität auf Plattformen wie Instagram, YouTube oder TikTok, um Werbeeinnahmen zu generieren. Diese Popularität wird oft an der Zahl der …
14.05.2024
von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
Die meisten Praxen sind in gemieteten Praxisräumlichkeiten tätig. Da die Mietverträge häufig für einen langen Zeitraum fest abgeschlossen werden und die monatlichen Mietzahlung nach den Personalkosten zumeist den größten Kostenfaktor einer …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wird derzeit aufgrund einer Vielzahl von Fällen von typischen Ticketabmahnungen, in diesem Fall der UEFA Events SA sowie der EURO 2024 GmbH, kontaktiert und beauftragt. Diese wird hierbei durch die Kanzlei Lentze Stopper aus …
14.05.2024
von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
Mehrere Verwaltungsgerichte haben sich zuletzt mit der Frage nach der Eignung zum Führen von Fahrzeugen, die keine Kraftfahrzeuge sind, im Rahmen des Fahrerlaubnisrechts beschäftigt. Ausgangspunkt ist für den Verwaltungsgerichtshof München, …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Frau Martina Schäfer aus Berlin vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf an unsere Mandantschaft, dass diese gewerblich handelt, obwohl unsere Mandantschaft lediglich …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichen uns wieder einige Abmahnungen von der Volkswagen AG und den Rechtsanwälten Lubberger Lehment wegen des Vorwurfes einer Markenrechtsverletzung. Wir vertreten seit einigen Jahren viele Mandanten die eine entsprechende …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
Der BGH hatte sich u.a. in seinen Beschlüssen vom 20.12.2022 ( 4 StR 377/22) und 22.11.2022 ( 4 StR 112/22) mit § 315 c Abs. 1StGB ( Gefährdung des Straßenverkehrs) zu befassen. In dem erstgenannten Beschluss lag der Sachverhalt zugrunde, …
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10.05.2024
von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
Das OLG Oldenburg hatte bereits 2017 über die Klage des Käufers auf Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Wohnmobil zu entscheiden (Urteil vom 27.04.2017, Az. 1 U 45/16). In dem entschiedenen Fall monierte der Käufer das " " Ruckeln" …
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10.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Newsletter sind ein wirksames Marketinginstrument, das von Unternehmen häufig genutzt wird, um mit Kunden in Kontakt zu bleiben und über Neuigkeiten oder Angebote zu informieren. Jedoch birgt der Versand von Newslettern auch rechtliche …
08.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wenn ein Mitarbeiter gekündigt wird und anschließend Geschäftsgeheimnisse ausplaudert, steht das Unternehmen vor einer ernsten Herausforderung. Geschäftsgeheimnisse sind essentielle Vermögenswerte, deren Schutz für den wirtschaftlichen …
07.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Arbeitswelt ist keine Zukunftsmusik mehr, sondern eine Realität, die in vielen Branchen zunehmend an Bedeutung gewinnt. KI-Systeme können Arbeitsprozesse optimieren, Entscheidungen …
07.05.2024
von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
Wenn man wegen vermeintlicher Geschwindigkeitsüberschreitung geblitzt wurde und ein Bußgeldbescheid in den Händen hält, stellt sich die Frage, ob man Einspruch einlegt , oder nicht. Der Betroffene kann z.B davon überzeugt sein, auf keinen …
06.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Anmeldung einer Marke ist ein entscheidender Schritt für Unternehmen, um ihre Markenidentität rechtlich zu schützen und sich von Mitbewerbern abzugrenzen. Dieser Artikel bietet einen Überblick über die wesentlichen Aspekte der …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
Unter Gewährleistung , welche zuletzt durch Umsetzung der Richtlinie RL EU 2019/771 in Detailfragen zugunsten von Käufern als Verbrauchern erweitert wurde, versteht man die Käuferrechte (Sekundärrechte), die sich unmittelbar aus dem …
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05.05.2024
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigem Rechtstipp möchte ich Sie darüber informieren was einer Krankenkasse entgegengehalten werden sollte, wenn die Kostenübernahme für Immunglobulinbehandlung abgelehnt wird. Bei dieser Erkrankung besteht ein hoher …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Aktuell erreichen uns wieder vermehrt Abmahnungen, welche die Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum aus Köln für die ebenfalls in Köln ansässige Time Gate GmbH aussprechen lässt. Es handelt sich um Abmahnungen aus Markenrecht. Vorwurf …
03.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Zusammenarbeit zwischen Content-Creatoren und Unternehmen mit ihren Marken führt oft zu komplexen Verträgen, in denen Exklusivität, Nutzungsrechte und Vergütung zentrale Elemente sind. Für Creatoren ist es entscheidend, die Bedingungen …
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02.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns eine weitere Abmahnung des Verband Sozialer Wettbewerb e.V. aus Berlin . Wir kennen diesen Gegner und das Vorgehen und können betroffenen Unternehmen eine kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung anbieten. Übersenden …
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02.05.2024
von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
Bei der Frage, wer die Beweislast bei der Geltendmachung von Gewährleistungsrechten trägt, ist zu unterscheiden, wer Käufer und wer Verkäufer ist. Kauft ein Verbraucher ein Fahrzeug von einem Unternehme,r ist die Beweislast für den Käufer …
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06.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In der Welt der Blogger und Influencer, in der Social Media keine geografischen Grenzen kennt, ist ein Umzug ins Ausland keine Seltenheit mehr. Der Umzug von Content Creatoren nach Dubai wird immer populärer, nicht zuletzt aufgrund der …
30.04.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI), wie ChatGPT, im akademischen Umfeld ist ein Thema, das zunehmend Diskussionen und sogar rechtliche Auseinandersetzungen hervorruft. Ein prägnantes Beispiel hierfür ist ein Fall an der …
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Zu dem seit dem 1. April 2024 geltenden Konsumcannabisgesetz gibt es vom Bayrischen Oberlandesgericht eine erste Entscheidung betreffend das Inverkehrbringen von Cannabis gem. § 34 Abs. 1 Nr. 10 KCanG (BayObLG, Beschl. v. 08.04.2024 – 203 …
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Die Vorbereitung des sexuellen Missbrauchs von Kindern wird gem. § 176b StGB bestraft. Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk, Fachanwalt für Strafrecht in Coesfeld , nimmt eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) zu diesem Straftatbestand und …