8.161 Ergebnisse
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13.07.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine Abmahnung der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft im Auftrag der Firma Celebrate Records GmbH aus Stollberg vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist eine vermeintliche Urheberrechtsverletzung an dem Titel „Rockstroh - Wolke 7". …
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12.07.2011
von Rechtsanwalt Mathias Henke
Ein aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) befasst sich mit dem Problem der Zulässigkeit von Fragen nach einer Schwerbehinderung und den rechtlichen Folgen bei entsprechend unwahren bzw. falschen Angaben (BAG 2 AZR 369/10). I. …
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12.07.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aus aktuellem Anlass eines Beratungsmandates in unserer Kanzlei wird auf die Gefahren von Folgeabmahnungen resultierend aus der illegalen Freigabe von urheberrechtlich geschützten Werken auf der eigenen Festplatte in sogenannten …
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12.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wann ist Diebstahl strafbar? Wenn ich eine fremde bewegliche Sache einem anderen in der Absicht wegnehme, die Sache mir oder einem Dritten rechtswidrig zuzueignen. Fremd ist eine Sache, die nicht im Alleineigentum des Täters steht. …
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11.07.2011
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 19.05.2005 entschied das Landgericht in Münster (Aktenzeichen 15 O 306/03) dass ein Vertrieb weder Auskunft noch Provisionszahlungen nach einer Kündigung zu zahlen hat. Ein ehemaliger Handelsvertreter war mit einer solchen Klage …
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11.07.2011
von Rechtsanwalt Mathias Henke
In einer interessanten Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg (2 SA 707/10) wurde höchstrichterlich festgestellt, dass eine betriebsbedingte Kündigung, deren zu Grunde liegende unternehmerische Entscheidung eigentlich nicht richterlich …
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11.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Vorab wollten wir Ihnen jedoch Informationen geben, welche für Sie hilfreich sein werden: Wann begehen Sie einen Raub? Wen Sie mit Gewalt gegen eine Person oder unter Anwendung von Drohungen mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben eine …
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11.07.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Rechtsanwälte Kornmeier und Partner mahnen aktuell im Auftrag Ihrer Mandantin, der EMI Music Germany GmbH wegen Urheberrechtsverletzungen in Internettauschbörsen an dem Musikwerk „David Guetta- Who's That Chick?” (feat. Rihanna) ab. Dem …
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08.07.2011
von Rechtsanwälte Löbbecke, Gövert, Behler und Partner
Zur Erleichterung von Einstellungen durch Vermeidung von Abfindungsforderungen in Kündigungsschutzprozessen hat der Gesetzgeber die Möglichkeit der Befristung von Arbeitsverhältnissen schon 1985 eingeführt. Die Beendigung von …
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08.07.2011
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Die bundesweite Erfolgsquote von Wiederaufnahmeverfahren liegt derzeit bei etwa 3 %. Wem das wenig erscheint, liegt meiner Meinung nach nicht ganz richtig. Denn immerhin sind nach dieser Angabe etwa 3 % aller rechtskräftigen, und im …
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08.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wann verwirklicht Ihre Handlung einen sexuellen Missbrauch an Kindern durch die Einwirkung von Schriften? Der Tatbestand des 176 IV Nr. 3 StGB, welcher ein Einwirken des Täters auf ein Kind durch Schriften im Sinne des § 11 Abs. 3 StGB , um …
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07.07.2011
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Oft haben Mandanten die Sorge, dass Ihnen nach dem Ende des Verfahrens ein Eintrag in das Bundeszentralregister droht. Hier ist regelmäßig festzustellen, dass Unklarheiten hinsichtlich der Begriffe „Eintrag in das BZR”, „polizeiliches …
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07.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Was ist eine Beleidigung? Beleidigung ist ein rechtswidriger Angriff auf die Ehre eines anderen durch vorsätzliche Kundgabe der Missachtung oder Nichtachtung. Die Kundgabe ist eine Äußerung. Diese kann wörtlich, schriftlich, bildlich, oder …
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06.07.2011
von Rechtsanwalt Sören Machleb
Am 22.6.2011 hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass der Arbeitgeber den Schaden seines Arbeitnehmers aus dem Wegeunfall zahlen muss (Az: 8 AZR 102/10) . Die Vorinstanzen hatten den Anspruch des Arbeitnehmers noch abgelehnt - das …
Abmahnung für Musikwerke (German TOP 100 Single Charts) Rechtsanwälte Rasch für Universal Music GmbH
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06.07.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Zurzeit mahnt die Kanzlei Rasch aus Hamburg im Auftrag Ihrer Mandantin der Universal Music GmbH wegen Urheberrechtsverletzungen in Internettauschbörsen über P2P Netzwerke ab. Es werden insbesondere Abmahnungen für Musikwerke versendet, die …
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06.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Was ist Wirtschaftskriminalität? Die herrschende Meinung schlussfolgert, wenn ein tatsächlicher oder vorgetäuschter wirtschaftlicher Bezug vorliegt, die Tat in Ausführung des Berufs erfolgt und durch die Tat Vertrauen missbraucht wird …
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05.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Organisierte Kriminalität - Internationaler Drogenschmuggel - Banden - Handel mit nicht geringer Mengen: Große Verfahren brauchen gute und erfahrene Betreuung. Ob ein Kilo oder ein paar Gramm. Ob Festnahme, Hausdurchsuchung, Anklage oder …
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04.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Strafverteidigung und wichtige Informationen bei einem Ermittlungsverfahren & Strafverfahren: Unerlaubter Besitz und unerlaubter Handel mit Marihuana und Haschisch: Wenn Sie eine Vorladung als Beschuldigter bekommen haben, dann ist die …
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04.07.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Derzeit liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Schroeder aus Kiel zur Überprüfung vor. Diese mahnt im Auftrag Ihres Mandanten wegen Urheberrechtsverletzungen in Internettauschbörsen über P2P Netzwerke ab. Die Abmahnung beinhaltet den Vorwurf …
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01.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wann mache ich mich wegen Brandstiftung strafbar? Wenn ich 1. Gebäude oder Hütten, 2. Betriebsstätten oder technische Einrichtungen, namentlich Maschinen, 3. Warenlager oder -vorräte, 4. Kraftfahrzeuge, Schienen-, Luft- oder …
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30.06.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Was stellt der Gesetzgeber überhaupt unter Strafe? § 182 StGB bestraft eine über 18 Jahren Person, die eine Person unter sechzehn Jahren dadurch missbraucht, dass sie entweder unter Ausnutzung einer Zwangslage oder gegen Entgelt sexuelle …
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30.06.2011
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Immer wieder erkundigen sich Ersteller von Internetauftritten nach den Möglichkeiten und Grenzen einer Verwendung auch von öffentlichen Wappen und Dienstflaggen. Dass hier zunächst Vorsicht geboten ist, zeigen eine Reihe entsprechender, …
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29.06.2011
von Rechtsanwalt Timm Drouven
In den Kreis der bekannten sog. „Massenabmahner” ist seit neuerem der Rechtsanwalt Daniel Sebastian getreten, der u.a. tatsächliche oder angebliche Verstöße der Daedalic Entertainment GmbH, vorliegend das Werk „Tales of Monkey Island”, …
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29.06.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wann mache ich mich wegen Landfriedensbruches strafbar? Wenn Sie sich an 1. Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Sachen oder 2. Bedrohung von Menschen mit einer Gewalttätigkeit die aus einer Menschenmenge in einer die öffentliche …