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Schamane wegen Verwaltigung und sexuellen Missbrauchs verurteilt!
Schamane wegen Verwaltigung und sexuellen Missbrauchs verurteilt!
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Ein Mann wurde wegen wegen Vergewaltigung in zwei Fällen, jeweils in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch unter Ausnutzung eines Beratungs-, Behandlungs- oder Betreuungsverhältnisses und sexuellem Missbrauch von Jugendlichen , …
EM 2024: Werbemaßnahmen rechtssicher gestalten
EM 2024: Werbemaßnahmen rechtssicher gestalten
02.05.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Die Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland rückt näher und bietet Unternehmen eine hervorragende Gelegenheit, durch gezielte Werbemaßnahmen von der allgemeinen Euphorie zu profitieren. Um dabei rechtliche Risiken zu vermeiden und …
Beitragsbemessung in der Krankenversicherung
Beitragsbemessung in der Krankenversicherung
| 02.05.2024 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Beitragsbemessungsgrenze, Jahresarbeitsentgelt, Versicherungspflicht, freiwillige Mitgliedschaft, Mindestbemessungsbeitrag – können Sie mit diesen Begriffen etwas anfangen? Wenn nicht, versuche ich im folgenden Rechtstipp, die wichtigsten …
Dubai als Steuerparadies: Sollte ich als Content Creator in das Emirat ziehen?
Dubai als Steuerparadies: Sollte ich als Content Creator in das Emirat ziehen?
| 06.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In der Welt der Blogger und Influencer, in der Social Media keine geografischen Grenzen kennt, ist ein Umzug ins Ausland keine Seltenheit mehr. Der Umzug von Content Creatoren nach Dubai wird immer populärer, nicht zuletzt aufgrund der …
Bei welcher Kündigung bekommt man keine Abfindung?
Bei welcher Kündigung bekommt man keine Abfindung?
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In Deutschland besteht grundsätzlich keine gesetzliche Pflicht für Arbeitgeber , eine Abfindung zu zahlen , wenn sie einem Arbeitnehmer kündigen. Der Anspruch auf eine Abfindung kann jedoch in bestimmten Fällen durch Tarifverträge, …
Digital Operational Resilience Act (DORA-Verordnung): Harmonisierung und Herausforderungen
Digital Operational Resilience Act (DORA-Verordnung): Harmonisierung und Herausforderungen
01.05.2024 von Rechtsanwalt Roman Pusep
Die DORA-Verordnung der EU zielt darauf ab, die IT-Sicherheit im Finanzsektor zu verbessern und die operative Resilienz bei Betriebsausfällen, insbesondere durch Cyberangriffe, zu stärken. Sie führt neue Verpflichtungen für Banken und …
Ist ein Arbeitgeber verpflichtet eine Abfindung zu zahlen
Ist ein Arbeitgeber verpflichtet eine Abfindung zu zahlen
01.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Arbeitgeber in Deutschland ist nicht grundsätzlich verpflichtet , einem gekündigten Arbeitnehmer eine Abfindung zu zahlen. Es gibt jedoch verschiedene Situationen, in denen eine Abfindungszahlung in Betracht gezogen werden sollte. Im …
Zwischen Innovation und Integrität: ChatGPT-Nutzung an Universitäten auf dem Prüfstand
Zwischen Innovation und Integrität: ChatGPT-Nutzung an Universitäten auf dem Prüfstand
30.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI), wie ChatGPT, im akademischen Umfeld ist ein Thema, das zunehmend Diskussionen und sogar rechtliche Auseinandersetzungen hervorruft. Ein prägnantes Beispiel hierfür ist ein Fall an der …
Einmal Dienstwagen, immer Dienstwagen?
Einmal Dienstwagen, immer Dienstwagen?
30.04.2024 von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Einmal Dienstwagen, immer Dienstwagen? Arbeitsgericht Duisburg, Urteil vom 16.11.2023 – 1 Ca 1190/23 Nichts ist wichtiger, als ein guter Vertrag. Doch was macht einen „guten“ Vertrag aus? Der Sachverhalt Die Beklagte hat dem Kläger für …
Kann man Verfahrenskostenhilfe nur für Gerichtskosten beantragen?
Kann man Verfahrenskostenhilfe nur für Gerichtskosten beantragen?
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Haben Sie wenig Einkommen, können Sie sich trotzdem scheiden lassen, wenn Sie staatliche Verfahrenskostenhilfe beantragen. Dann übernimmt die Staatskasse die Verfahrensgebühren. Erfolgt die Scheidung im gegenseitigen Einvernehmen, werden …
CRD 11 - Änderung des Konsumcannabisgesetzes, Entwurf vom 16.04.2024
CRD 11 - Änderung des Konsumcannabisgesetzes, Entwurf vom 16.04.2024
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
Das Bundesgesundheitsministerium hat in Umsetzung der Absprachen zwischen Bundesregierung und den Ländern zur Zustimmung des Bundesrates zum neuen Cannabisgesetz am 16.04.2024 – und auch unter Verweis auf die ausschließliche …
Navigieren im rechtlichen Dschungel: Warum große Vereine und Verbände eine proaktive Rechtsstrategie benötigen
Navigieren im rechtlichen Dschungel: Warum große Vereine und Verbände eine proaktive Rechtsstrategie benötigen
| 30.04.2024 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
In einer immer komplexeren Rechtslandschaft ist es für große Verbände unerlässlich, eine umfassende und proaktive Rechtsstrategie zu verfolgen. Organisationen, die eine breite Palette von Mitgliederinteressen vertreten und oft in …
Stellenabbau bei SAP mit Abfindungsprogramm
Stellenabbau bei SAP mit Abfindungsprogramm
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Software-Riese SAP hat kürzlich bekannt gegeben, dass aufgrund eines umfangreichen Konzernumbaus Stellen abgebaut werden sollen. Dies sorgt natürlich für Unruhe und Unsicherheit unter den Mitarbeitern des Unternehmens. Doch SAP …
EM-Tickets: Abmahnung wegen Ticket-Verkauf für UEFA EURO 2024 - Kanzlei Lentze Stopper mahnt ab
EM-Tickets: Abmahnung wegen Ticket-Verkauf für UEFA EURO 2024 - Kanzlei Lentze Stopper mahnt ab
| 29.04.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von der Kanzlei Lentze & Stopper abgemahnt worden, weil Sie Tickets zu Spielen der Fußball-EM (UEFA EURO 2024) bei eBay oder auf einer anderen Plattform im Internet zum (Weiter-)Verkauf angeboten haben sollen. Was nun? EURO …
Massenentlassung am Beispiel von Getir
Massenentlassung am Beispiel von Getir
| 30.04.2024 von Rechtsanwältin Nushin Rajabi
Der türkische Lieferdienst Getir steht in den Schlagzeilen. Offenbar bahnt sich eine Kündigungswelle an. Der Lieferdienst soll eine Massenentlassung bei der Bundesagentur für Arbeit angemeldet haben. 1200 Mitarbeitende sollen betroffen …
Mensch ärgere Dich nicht... über markenrechtliche Abmahnungen von Schmidt Spiele durch die Kanzlei Fortmann Tegethoff
Mensch ärgere Dich nicht... über markenrechtliche Abmahnungen von Schmidt Spiele durch die Kanzlei Fortmann Tegethoff
30.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Worum geht es? Die Schmidt Spiele GmbH versendet in letzter Zeit vermehrt Abmahnungen an Unternehmen, die angeblich die geschützte Wortmarke "Mensch ärgere Dich nicht" verletzen. Dies betrifft unter anderem Anbieter von Hüpfburgen mit dem …
Fachanwalt beantwortet Fragen: Betrogen von Anwalt mit sog. „Golden Visa / Investor Visa“ – was können Betroffene tun?
Fachanwalt beantwortet Fragen: Betrogen von Anwalt mit sog. „Golden Visa / Investor Visa“ – was können Betroffene tun?
| 29.04.2024 von Rechtsanwältin Maria Smolyanskaya
Schleuserkriminalität de luxe Nach bundesweiten Razzien vorletzter Woche geht die Polizei gegen eine mutmaßliche Schleuserbande vor. Demnach besteht unter anderem der Verdacht, dass die Hauptbeschuldigten, zwei Rechtsanwälte aus dem Raum …
Social Media und Gewerbe: Wann wird's ernst?
Social Media und Gewerbe: Wann wird's ernst?
| 29.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Streben nach einem Einkommen auf Social-Media-Plattformen wie Instagram ist heutzutage weit verbreitet. Viele Menschen möchten den Erfolg derjenigen nachahmen, die bereits große Follower-Zahlen und lukrative Partnerschaften aufgebaut …
Abmahnung von Frommer Legal im Auftrag von Warner Bros. Entertainment Inc. wegen "Rick and Morty - Mort: Ragnarick"
Abmahnung von Frommer Legal im Auftrag von Warner Bros. Entertainment Inc. wegen "Rick and Morty - Mort: Ragnarick"
| 29.04.2024 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
In der heutigen digitalen Ära ist der Zugang zu Filmen und Serien so einfach wie nie zuvor. Mit einem Klick können wir auf eine Vielzahl von Inhalten zugreifen und unser Entertainment-Erlebnis genießen. Doch leider kommt es auch immer …
BGH: Rückabwicklung eines Rentenversicherungsvertrages durch Widerruf wegen fehlerhafter Widerrufsinformation zulässig
BGH: Rückabwicklung eines Rentenversicherungsvertrages durch Widerruf wegen fehlerhafter Widerrufsinformation zulässig
| 29.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart auf Zahlung von mehr als 31.000 Euro im Rahmen eines Widerrufs betreffend einen Rentenversicherungsvertrag bestätigt. Kunden haben weiterhin die Gelegenheit, …
Haben Arbeitnehmer im Kleinbetrieb Anspruch auf eine Abfindung?
Haben Arbeitnehmer im Kleinbetrieb Anspruch auf eine Abfindung?
29.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In Deutschland gibt es gesetzliche Regelungen, die den Arbeitnehmern im Falle einer Kündigung durch den Arbeitgeber eine Abfindung zustehen. Allerdings hängt dies von verschiedenen Faktoren ab, wie zum Beispiel der Betriebsgröße , der Dauer …
CRD 10 - THC Werte im Strassenverkehr, Stand der wissenschaftlichen Forschung
CRD 10 - THC Werte im Strassenverkehr, Stand der wissenschaftlichen Forschung
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
28.04.24 bs - Der Zusammenhang zwischen Cannabiskonsum und Fahrtüchtigkeit ist ein kritischer Bereich der Verkehrssicherheitsforschung. Die Auswirkungen von Cannabis auf die Fahrleistung sind durch dessen psychoaktive Substanzen, vor allem …
Galeria Karstadt Kaufhof schließt 16 Standorte – was machen die Mitarbeiter?
Galeria Karstadt Kaufhof schließt 16 Standorte – was machen die Mitarbeiter?
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der traditionsreiche Warenhauskonzern Galeria Kaufhof steht vor massiven Einschnitten: Das Unternehmen plant die Schließung von insgesamt 16 seiner 92 Filialen . Diese Maßnahme führt nicht nur zur Schließung der betroffenen Standorte, …
Beistand zum Jugendamt mitnehmen? ​(Freundin, Anwalt)
Beistand zum Jugendamt mitnehmen? ​(Freundin, Anwalt)
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Sie als Eltern müssen sich mit dem Jugendamt auseinandersetzen, weil Sie eine Art Vorladung erhalten haben. Sie fragen sich, ob Sie eine Vertrauensperson mitnehmen können. Vielleicht haben Sie auch schon (schlechte) …