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Autofahren und Cannabis
Autofahren und Cannabis
| 04.04.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Schröder
Die Teillegalisierung von Cannabis ist da – und sie wirft zahlreiche Fragen auf. Eine davon betrifft das Fahrerlaubnisrecht. I. Der Grenzwert für das Führen eines Fahrzeuges liegt aktuell bei einem Nanogramm THC je Milliliter Blutserum. …
Teilnahme an Bauernprotest - Habe ich mich strafbar gemacht?
Teilnahme an Bauernprotest - Habe ich mich strafbar gemacht?
| 12.01.2024 von Rechtsanwältin Kira Voll
Im ganzen Land rollen aktuell die Traktoren über Straßen und Autobahnen, um gegen die Steuererhöhungen in der Landwirtschaft zu demonstrieren. Friedliche Proteste sind als legitime politische Ziele vom Grundgesetz geschützt, doch auch hier …
Lost Places – harmloser Trend oder strafbares Verhalten?
Lost Places – harmloser Trend oder strafbares Verhalten?
| 28.11.2023 von Rechtsanwältin Kira Voll
Überall in den sozialen Medien sind sie zu finden – die Suche nach den beeindruckenden „lost places“ hat sich mittlerweile zum Trend für Fotographen, Instagramer und Reisende entwickelt. Doch ist das Aufsuchen von so genannten „lost places“ …
Betrug beim Online-Banking – Eine Warnung mit rechtlichem Ausblick
Betrug beim Online-Banking – Eine Warnung mit rechtlichem Ausblick
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Schröder
Aktuell häufen sich Mandatsanfragen von Menschen, deren Bankkonten durch Betrüger um erhebliche Geldbeträge erleichtert wurden. Die Täter verschaffen sich unter einem Vorwand Zugriff zum Online-Banking und lassen Geldbeträge per Überweisung …
Die Erbausschlagung und ihre Alternativen bei Überschuldung
Die Erbausschlagung und ihre Alternativen bei Überschuldung
| 08.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nicolas Woltmann
Viele haben schon einmal von der Möglichkeit gehört, im Fall einer Erbschaft das ihnen zugewandte „auszuschlagen“. Der naheliegendste Grund für eine solche Ausschlagung ist die der Nachlassüberschuldung: Der Erbe erhält vom Erblasser einen …
Ist CBD-Cannabis immer legal?
Ist CBD-Cannabis immer legal?
| 24.02.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Schröder
CBD-Produkte sind in aller Munde, der Konsum von CBD-Blüten steigt. Das Marketing schreibt der Substanz eine Allheilwirkung zu, die Konsumenten erlangen den Eindruck der vollständigen Legalität. Bereits zum jetzigen Zeitpunkt existiert eine …
Strafbarkeiten beim Fliegen von Drohnen
Strafbarkeiten beim Fliegen von Drohnen
| 06.02.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Schröder
Im Februar 2023 lässt China einen Spionageballon über den USA schweben. Letztere zeigen sich unbeeindruckt und holen das Flugobjekt vom Himmel. China spricht von einer Überreaktion, die Welt beobachtet das Geschehen gespannt. Doch nicht nur …
Enterbt – was nun? Enterben – was tun?
Enterbt – was nun? Enterben – was tun?
| 31.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nicolas Woltmann
Kaum eine Frage des Erbrechts hält mehr Konfliktpotential bereit als die der Enterbung. Das liegt nicht nur an der hohen Emotionalität, die ein solch drastischer Schritt für alle Beteiligten mit sich bringt, sondern vor allem auch an der …
Recht auf Akteneinsicht bei Blitzer - Verfassungsgericht Baden-Württemberg
Recht auf Akteneinsicht bei Blitzer - Verfassungsgericht Baden-Württemberg
| 19.01.2023 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Eine wichtige Entscheidung erging am 16.01.2023 durch den Verfassungsgerichtshof des Landes Baden-Württemberg (Urt. v. 16.01.2023, Az. 1 VB 38/18). Alle Betroffenen von Blitzer-Bußgeldbescheiden muss ab sofort auf Antrag des Betroffenen, …
Die fahrlässige Körperverletzung im Straßenverkehr
Die fahrlässige Körperverletzung im Straßenverkehr
| 27.01.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Schröder
1. In den Wintermonaten verleiten teils milde Temperaturen dazu, die Sommerreifen seines Fahrzeugs nicht gegen Winterreifen zu tauschen. Überrascht dann ein massiver Winterreinbruch – wie im Dezember 2022 – den Straßenverkehr, kracht es …
Häusliche Gewalt: Was tun, wenn Sie Opfer von häuslicher Gewalt geworden sind?
Häusliche Gewalt: Was tun, wenn Sie Opfer von häuslicher Gewalt geworden sind?
| 26.11.2022 von Rechtsanwältin Susan Pari Kaupp
Am 25.November wird der internationale Tag zur "B eseitigung von Gewalt gegen Frauen" begangen. Weltweit wird an diesem Tag auf die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen aufmerksam gemacht und mit vielen einzelnen Aktionen auf das weltweite …
Rückendeckung für das Behindertentestament
Rückendeckung für das Behindertentestament
| 13.09.2022 von Rechtsanwalt Chris Mohr geb. Glowatzki
Menschen, die ihren behinderten Angehörigen, z.B. den eigenen Kindern, im Wege der Erbschaft ihr Vermögen hinterlassen möchten, sehen sich einem grundlegenden Problem ausgesetzt: Für viele staatliche Sozialleistungen, auf die Behinderte …
Vorsicht bei unpräzisen Testamenten
Vorsicht bei unpräzisen Testamenten
12.09.2022 von Rechtsanwalt Chris Mohr geb. Glowatzki
Wer letztwillige Verfügungen (wie beispielsweise Testamente) verfasst, sollte sich der Tragweite bewusst sein und daher möglichst präzise Formulierungen wählen. Dies gelingt nicht immer, wie der folgende Fall zeigt, mit dem sich das …
PKV - erfolgreiches Urteil gegen Signal Iduna
PKV - erfolgreiches Urteil gegen Signal Iduna
| 09.09.2022 von Rechtsanwalt Claude Dawood
Verlangt Ihre private Krankenversicherung immer mehr Geld? Möchten Sie überprüfen lassen, ob diese Beitragserhöhungsen rechtmäßig sind? Gerne prüfen Wir für Sie, ob Sie einen Rückerstattungsanspruch gegen Ihre Krankenversicherung haben! Die …
Trennung und Scheidung - ohne Rosenkrieg und einvernehmlich: Scheidungsfolgenvereinbarung
Trennung und Scheidung - ohne Rosenkrieg und einvernehmlich: Scheidungsfolgenvereinbarung
| 08.08.2022 von Rechtsanwältin Susan Pari Kaupp
Eine Trennung und die bevorstehende Scheidung sind sowieso schon emotional sehr belastend. Da stellt sich die Frage, ob es nicht möglich ist, ohne Rosenkrieg eine einvernehmliche Scheidung zu gestalten. Ja diese Möglichkeit gibt es. Die …
Umgang in den Ferien – Wenn die Ferienzeit zur emotionalen Zerreißprobe wird
Umgang in den Ferien – Wenn die Ferienzeit zur emotionalen Zerreißprobe wird
| 22.07.2022 von Rechtsanwältin Susan Pari Kaupp
Grundsätzlich haben Kinder das Recht auf Umgang mit beiden Elternteilen . Insbesondere dann, wenn die Eltern getrennt sind, gestaltet sich die Organisation und Regelung von Umgangsterminen häufig sehr schwierig. Sobald die Kinder in den …
Annahmeverzug(slohn) im laufenden Kündigungsschutzprozess
Annahmeverzug(slohn) im laufenden Kündigungsschutzprozess
| 24.02.2022 von Rechtsanwalt Alexander Sommer
Spricht ein Arbeitgeber die Kündigung des Arbeitsverhältnisses aus, besteht für diesen die Gefahr, dass er – entgegen des Grundsatzes „ ohne Arbeit kein Lohn “ – dennoch den Arbeitslohn des Arbeitnehmers bezahlen muss, wenn er sich im …
Die Impfpflicht und die Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis
Die Impfpflicht und die Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis
| 07.02.2022 von Rechtsanwalt Ralph Berndt
Der Gesetzgeber hat mit Wirkung zum 15.03.2022 eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für Arbeitnehmer in Gesundheits- und Pflegeberufen eingeführt. Dort beschäftigte Arbeitnehmer müssen bis zum 15.3.2022 den Nachweis ihrer Impfung oder …
Berufsunfähig bei seltenen Krankheiten wie Morbus Behcet oder Leptospirose
Berufsunfähig bei seltenen Krankheiten wie Morbus Behcet oder Leptospirose
| 13.10.2021 von Rechtsanwalt Claude Dawood
Die Kanzlei Dawood kennt viele seltenen Krankheiten wie Morbus Behcet, Leptospirose und beschäftigt sich aber auch verstärkt mit psychischen Erkrankungen wie Depressionen. Die Kanzlei Dawood besitzt auch Spezialkenntnisse in Bezug auf …
Die Corona Impfung im Arbeitsverhältnis - ein Überblick
Die Corona Impfung im Arbeitsverhältnis - ein Überblick
01.09.2021 von Rechtsanwalt Alexander Sommer
Vor rund zwei Wochen teilte das Robert Koch Institut mit, dass die sogenannte vierte Welle begonnen habe – früher als im Jahr 2020 - . Nun rückt die Frage, ob Arbeitgeber Beschäftigte nach ihrem Impfstatus fragen dürfen, immer mehr in den …
Aufklärungspflicht des Gebrauchtwagenverkäufers
Aufklärungspflicht des Gebrauchtwagenverkäufers
| 29.03.2021 von Rechtsanwalt Lennart Leibfried
Die Vorstellungen vieler Käufer davon, was ein (gewerblicher) Autohändler mit einem Gebrauchtfahrzeug machen und wie umfangreich bzw. detailliert er das Fahrzeug untersuchen muss weichen häufig ganz erheblich von den Anforderungen der …
Eigenbedarfskündigung
Eigenbedarfskündigung
| 24.03.2021 von Rechtsanwältin Kirsten Mayer
Eigenbedarfskündigung unzulässig bei weit überhöhtem Mietbedarf Ist die Kündigung eines Mietvertrages über eine 120 Quadratmeter große Wohnung für eine Berufsanfängerin zulässig? Das Landgericht Berlin fällte hierzu ein Urteil. Es ist sehr …
Kündigung wegen Selbstbeurlaubung – der Arbeitgeber ist „Herr“ des Urlaubserteilungsverfahrens.
Kündigung wegen Selbstbeurlaubung – der Arbeitgeber ist „Herr“ des Urlaubserteilungsverfahrens.
| 22.03.2021 von Rechtsanwalt Lennart Leibfried
Arbeitnehmer (m/w/d) haben ein Recht auf Erholungsurlaub. Das Procedere auf dem Weg zum ersehnten und zum Zwecke der Gesunderhaltung sowie der Wahrung und Sicherung der Arbeitskraft und der Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers (m/w/d) – …
Corona und Fitnessstudios - Wie ist die Rechtslage?
Corona und Fitnessstudios - Wie ist die Rechtslage?
| 18.03.2021 von Rechtsanwalt Alexander Sommer
Die Corona-Pandemie begleitet uns nun schon seit rund einem Jahr. Dennoch stellen sich einige Fragen immer wieder oder bleiben gar unbeantwortet. Mitglieder eines Fitnessstudios stehen vor dem Problem, dass sie zum einen nicht trainieren …