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Abmahnung der Hypertherm Inc. wegen Verletzung Gemeinschaftsgeschmacksmuster welding torch – ich berate Sie
Abmahnung der Hypertherm Inc. wegen Verletzung Gemeinschaftsgeschmacksmuster welding torch – ich berate Sie
29.10.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Patentanwälte Michalski Hüttermann für die Hypertherm Inc. wegen der Verletzung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen …
Fehler bei Datenschutzerklärungen – Häufige DSGVO-Verstöße auf Webseiten
Fehler bei Datenschutzerklärungen – Häufige DSGVO-Verstöße auf Webseiten
| 26.10.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Viele Webseiten in Deutschland und Europa verstoßen gegen die DSGVO, weil ihre Datenschutzerklärungen entweder fehlen oder wichtige Informationen nicht vollständig wiedergeben. Besonders häufig fehlt eine gültige Einwilligung für Cookies …
Abmahnung React B.V. für Yves Saint Laurent
Abmahnung React B.V. für Yves Saint Laurent
18.10.2024 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie eine Abmahnung von React B.V. für Yves Saint Laurent bekommen? Was sollten Sie tun: Unbedingt aktiv werden und sich Rat von einem fachkundigen Anwalt für Markenrecht im Rahmen einer kostenlosen Ersteinschätzung einholen. Wir …
Abmahnung CBH Rechtsanwälte für Louis Vuitton u.A.
Abmahnung CBH Rechtsanwälte für Louis Vuitton u.A.
17.10.2024 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie auch eine solche Abmahnung von CBH Rechtsanwälte für Louis Vuitton erhalten? Die CBH verlangen in der Regel die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Erteilung einer umfangreichen Auskunft zur Vorbereitung von …
Abmahnung FPS für Chanel
Abmahnung FPS für Chanel
| 15.10.2024 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie auch ein solche Abmahnung FPS erhalten? Die Anwaltskanzlei FPS verschickt im Namen bekannter Unternehmen wie Chanel Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen. Betroffenen wird dringend geraten, keinen direkten Kontakt mit FPS …
Erneut: Abmahnung von der VitaJuwel GmbH
Erneut: Abmahnung von der VitaJuwel GmbH
| 11.10.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der VitaJuwel GmbH über die Kanzlei tqf legal wegen des Angebots von Edelsteinflaschen zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der …
Abmahnung erhalten? Wie der Schadenersatz ermittelt wird
Abmahnung erhalten? Wie der Schadenersatz ermittelt wird
17.09.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Häufig fordert der Abmahner mit seiner Abmahnung nicht nur die Abgabe einer Unterlassungserklärung, sondern auch eine umfangreiche Auskunft und Schadenersatz. Was Sie als Abgemahnter zum Thema Schadenersatz wissen sollten, erläutere ich im …
Auch eine Abmahnung von der KARE Design GmbH über die Kanzlei STEINPICHLER erhalten?
Auch eine Abmahnung von der KARE Design GmbH über die Kanzlei STEINPICHLER erhalten?
16.09.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der KARE Design GmbH über die STEINPICHLER Rechtsanwälte wegen des Vorwurfs der Verletzung eines Designs zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. Zu …
Abmahnung erhalten? Was Sie bei der Auskunft beachten müssen
Abmahnung erhalten? Was Sie bei der Auskunft beachten müssen
| 12.09.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Häufig fordert der Abmahner mit seiner Abmahnung nicht nur die Abgabe einer Unterlassungserklärung, sondern auch eine umfangreiche Auskunft. Was Sie als Abgemahnter in einem solchen Fall beachten müssen, erläutere ich im nachfolgenden …
Kopiertes oder fast identisches Produkt: Abmahnung wegen ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz
Kopiertes oder fast identisches Produkt: Abmahnung wegen ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz
12.09.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Das Aussehen eines Produktes kann rechtlich unterschiedlich geschützt werden: Häufig ist das Aussehen durch ein deutsches Design oder auf EU-Ebene durch ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt. Sowohl das Design wie aber auch das …
Design Anmelden: Umfassender Leitfaden zur Designanmeldung
Design Anmelden: Umfassender Leitfaden zur Designanmeldung
09.09.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Design Anmelden: Umfassender Leitfaden zur Designanmeldung Die Gestaltung eines Produkts spielt eine entscheidende Rolle für dessen Erfolg am Markt. Ein gut durchdachtes und ästhetisch ansprechendes Design kann den Unterschied zwischen …
Was ist eigentlich eine Berechtigungsanfrage und wie kannst du darauf reagieren?
Was ist eigentlich eine Berechtigungsanfrage und wie kannst du darauf reagieren?
| 05.09.2024 von Rechtsanwalt Lars Hänig
Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes kommt es häufig zu sogenannten Berechtigungsanfragen. Doch was genau ist das und wie kannst oder solltest du als Empfänger darauf reagieren? Was ist eine Berechtigungsanfrage? Eine …
Was passiert, wenn Sie nicht auf eine Abmahnung reagieren
Was passiert, wenn Sie nicht auf eine Abmahnung reagieren
02.09.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Eine Abmahnung ist vereinfacht gesagt ein Hinweis auf einen Rechtsverstoß, z.B. unzulässige Werbung, Verletzung von Markenrechten oder Missachtung von Designrechten Mit der Abmahnung erfolgt eine Aufforderung, den Rechtsverstoß abzustellen …
Übernahme eines Betriebes, Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte
Übernahme eines Betriebes, Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte
20.08.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank Alpert
Bei der Übernahme eines Betriebes sind auch urheberrechtliche und Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes zu berücksichtigen, da geistiges Eigentum eine wesentliche Rolle spielt. Die urheberrechtlichen Folgen lassen sich wie folgt …
Abmahnung der Portman Lights Sp. z.o.o. wegen Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung
Abmahnung der Portman Lights Sp. z.o.o. wegen Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung
16.08.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte für die Portman Lights S.p. z.o.o. wegen Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich …
Antrag auf einstweilige Verfügung: Wenn das Gericht Stellungnahme fordert bzw. bei mündlicher Verhandlung
Antrag auf einstweilige Verfügung: Wenn das Gericht Stellungnahme fordert bzw. bei mündlicher Verhandlung
09.08.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Eine einstweilige Verfügung ist ein gerichtliches Eilverfahren. Einstweilige Verfügungsverfahren werden häufig genutzt, um Unterlassungsansprüche in gewerblichen Rechtschutz durchzusetzen, sei es im Wettbewerbsrecht, im Markenrecht, …
Beschluss / Einstweilige Verfügung erhalten: Was sofort zu veranlassen ist und welche Fristen zu beachten sind
Beschluss / Einstweilige Verfügung erhalten: Was sofort zu veranlassen ist und welche Fristen zu beachten sind
08.08.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wenn nach einer Abmahnung, sei es im Wettbewerbsrecht, im Markenrecht, Designrecht, etc. keine Unterlassungserklärung abgegeben wird oder keine ausreichende Unterlassungserklärung abgegeben wird, kann der Abmahner seine …
Abmahnung erhalten: Wie Sie feststellen können , ob es sich um Betrug/Scam/Fraud handeln könnte
Abmahnung erhalten: Wie Sie feststellen können , ob es sich um Betrug/Scam/Fraud handeln könnte
07.08.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
In einer Abmahnung, sei es im Wettbewerbsrecht oder im Markenrecht, wird neben einer Unterlassungserklärung auch immer Geld gefordert. Es können zum Teil hohe Abmahnkosten geltend gemacht werden, je nach dem, worum es geht. Eine Abmahnung …
Fake-Duplikate von Webshops erfolgreich entfernen
Fake-Duplikate von Webshops erfolgreich entfernen
| 17.07.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Immer wieder melden sich bei uns Webshop-Betreiber, die sich mit Fake-Duplikaten ihrer Webshops konfrontiert sehen. Diese gefälschten Seiten imitieren nicht nur das Design und die Produktpalette der echten Shops, sondern auch die Domain, …
Abmahnung wegen rechtswidriger Produkte erhalten? Was Sie beim Rückruf beachten müssen
Abmahnung wegen rechtswidriger Produkte erhalten? Was Sie beim Rückruf beachten müssen
11.07.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Üblicherweise fordert der Abmahner bei einem Vertrieb rechtswidriger Ware nicht nur eine Unterlassungserklärung, sondern auch eine Auskunfterteilung über die gewerblichen Abnehmer und einen Rückruf der ausgelieferten Ware von den …
Abmahnung wegen Produkt (Marke, Design, UWG ): Warum die Rechtsfolgen weit über einer Unterlassung hinausgehen
Abmahnung wegen Produkt (Marke, Design, UWG ): Warum die Rechtsfolgen weit über einer Unterlassung hinausgehen
05.07.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Im Falle einer Rechtsverletzung, sei es aufgrund einer Markenrechtsverletzung, einer Designrechtsverletzung oder auch bei einem Wettbewerbsverstoß wird im Rahmen einer Abmahnung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert. Soweit …
Ist ein Logo urheberrechtlich geschützt?
Ist ein Logo urheberrechtlich geschützt?
03.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank Alpert
Ob ein Logo Sonderrechtsschutz nach dem Urheberrechtsgesetz genießt ist eine praktisch sehr relevante Frage, sowohl für Gestalter, die Kreativbranche, als auch für Nutzer, regelmäßig Unternehmen, die sich ein Logo entweder unternehmerische …
Der Gegenstandswert einer Designrechtsverletzung: Eine Erklärung für juristische Laien
Der Gegenstandswert einer Designrechtsverletzung: Eine Erklärung für juristische Laien
| 02.07.2024 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Was ist der Gegenstandswert? Der Gegenstandswert, auch Streitwert genannt, ist ein zentraler Begriff im Zivilrecht und beschreibt den objektiven Geldwert oder das wirtschaftliche Interesse, das mit einem Rechtsstreit verbunden ist. Er dient …
Produktnachahmungen - was ist erlaubt?
Produktnachahmungen - was ist erlaubt?
26.06.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Übersicht: Produktnachahmungen Die Reproduktion erfolgreicher Produkte ist für viele Unternehmen verlockend. Der geringere Entwicklungsaufwand und die Möglichkeit, auf bereits vorhandene Nachfrage zuzugreifen, machen Nachahmungsprodukte zu …