318 Ergebnisse
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29.10.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Patentanwälte Michalski Hüttermann für die Hypertherm Inc. wegen der Verletzung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen …
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26.10.2024
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Viele Webseiten in Deutschland und Europa verstoßen gegen die DSGVO, weil ihre Datenschutzerklärungen entweder fehlen oder wichtige Informationen nicht vollständig wiedergeben. Besonders häufig fehlt eine gültige Einwilligung für Cookies …
18.10.2024
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie eine Abmahnung von React B.V. für Yves Saint Laurent bekommen? Was sollten Sie tun: Unbedingt aktiv werden und sich Rat von einem fachkundigen Anwalt für Markenrecht im Rahmen einer kostenlosen Ersteinschätzung einholen. Wir …
17.10.2024
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie auch eine solche Abmahnung von CBH Rechtsanwälte für Louis Vuitton erhalten? Die CBH verlangen in der Regel die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Erteilung einer umfangreichen Auskunft zur Vorbereitung von …
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15.10.2024
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie auch ein solche Abmahnung FPS erhalten? Die Anwaltskanzlei FPS verschickt im Namen bekannter Unternehmen wie Chanel Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen. Betroffenen wird dringend geraten, keinen direkten Kontakt mit FPS …
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11.10.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der VitaJuwel GmbH über die Kanzlei tqf legal wegen des Angebots von Edelsteinflaschen zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der …
17.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Häufig fordert der Abmahner mit seiner Abmahnung nicht nur die Abgabe einer Unterlassungserklärung, sondern auch eine umfangreiche Auskunft und Schadenersatz. Was Sie als Abgemahnter zum Thema Schadenersatz wissen sollten, erläutere ich im …
16.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der KARE Design GmbH über die STEINPICHLER Rechtsanwälte wegen des Vorwurfs der Verletzung eines Designs zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. Zu …
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12.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Häufig fordert der Abmahner mit seiner Abmahnung nicht nur die Abgabe einer Unterlassungserklärung, sondern auch eine umfangreiche Auskunft. Was Sie als Abgemahnter in einem solchen Fall beachten müssen, erläutere ich im nachfolgenden …
12.09.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Das Aussehen eines Produktes kann rechtlich unterschiedlich geschützt werden: Häufig ist das Aussehen durch ein deutsches Design oder auf EU-Ebene durch ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt. Sowohl das Design wie aber auch das …
09.09.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Design Anmelden: Umfassender Leitfaden zur Designanmeldung Die Gestaltung eines Produkts spielt eine entscheidende Rolle für dessen Erfolg am Markt. Ein gut durchdachtes und ästhetisch ansprechendes Design kann den Unterschied zwischen …
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05.09.2024
von Rechtsanwalt Lars Hänig
Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes kommt es häufig zu sogenannten Berechtigungsanfragen. Doch was genau ist das und wie kannst oder solltest du als Empfänger darauf reagieren? Was ist eine Berechtigungsanfrage? Eine …
02.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Eine Abmahnung ist vereinfacht gesagt ein Hinweis auf einen Rechtsverstoß, z.B. unzulässige Werbung, Verletzung von Markenrechten oder Missachtung von Designrechten Mit der Abmahnung erfolgt eine Aufforderung, den Rechtsverstoß abzustellen …
20.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank Alpert
Bei der Übernahme eines Betriebes sind auch urheberrechtliche und Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes zu berücksichtigen, da geistiges Eigentum eine wesentliche Rolle spielt. Die urheberrechtlichen Folgen lassen sich wie folgt …
16.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte für die Portman Lights S.p. z.o.o. wegen Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich …
09.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Eine einstweilige Verfügung ist ein gerichtliches Eilverfahren. Einstweilige Verfügungsverfahren werden häufig genutzt, um Unterlassungsansprüche in gewerblichen Rechtschutz durchzusetzen, sei es im Wettbewerbsrecht, im Markenrecht, …
08.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wenn nach einer Abmahnung, sei es im Wettbewerbsrecht, im Markenrecht, Designrecht, etc. keine Unterlassungserklärung abgegeben wird oder keine ausreichende Unterlassungserklärung abgegeben wird, kann der Abmahner seine …
07.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
In einer Abmahnung, sei es im Wettbewerbsrecht oder im Markenrecht, wird neben einer Unterlassungserklärung auch immer Geld gefordert. Es können zum Teil hohe Abmahnkosten geltend gemacht werden, je nach dem, worum es geht. Eine Abmahnung …
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17.07.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Immer wieder melden sich bei uns Webshop-Betreiber, die sich mit Fake-Duplikaten ihrer Webshops konfrontiert sehen. Diese gefälschten Seiten imitieren nicht nur das Design und die Produktpalette der echten Shops, sondern auch die Domain, …
11.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Üblicherweise fordert der Abmahner bei einem Vertrieb rechtswidriger Ware nicht nur eine Unterlassungserklärung, sondern auch eine Auskunfterteilung über die gewerblichen Abnehmer und einen Rückruf der ausgelieferten Ware von den …
05.07.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Im Falle einer Rechtsverletzung, sei es aufgrund einer Markenrechtsverletzung, einer Designrechtsverletzung oder auch bei einem Wettbewerbsverstoß wird im Rahmen einer Abmahnung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert. Soweit …
03.07.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank Alpert
Ob ein Logo Sonderrechtsschutz nach dem Urheberrechtsgesetz genießt ist eine praktisch sehr relevante Frage, sowohl für Gestalter, die Kreativbranche, als auch für Nutzer, regelmäßig Unternehmen, die sich ein Logo entweder unternehmerische …
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02.07.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Was ist der Gegenstandswert? Der Gegenstandswert, auch Streitwert genannt, ist ein zentraler Begriff im Zivilrecht und beschreibt den objektiven Geldwert oder das wirtschaftliche Interesse, das mit einem Rechtsstreit verbunden ist. Er dient …
26.06.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Übersicht: Produktnachahmungen Die Reproduktion erfolgreicher Produkte ist für viele Unternehmen verlockend. Der geringere Entwicklungsaufwand und die Möglichkeit, auf bereits vorhandene Nachfrage zuzugreifen, machen Nachahmungsprodukte zu …