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Geblitzt: Bruchsal, BAB 5, km 609,500, Frankfurt – Basel- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt: Bruchsal, BAB 5, km 609,500, Frankfurt – Basel- Bußgeld vermeiden!
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Falls Sie hier vom Blitzer erfasst wurden, wird Ihnen das Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 80 km/h vorgeworfen. Die Zentrale Bußgeldstelle in Karlsruhe schickt Ihnen zunächst einen …
Geblitzt: BAB 4, km 102,5, Fahrtrichtung Dresden- Rat und Hilfe vom Fachanwalt!
Geblitzt: BAB 4, km 102,5, Fahrtrichtung Dresden- Rat und Hilfe vom Fachanwalt!
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Wenn hier geblitzt wurden, sendet Ihnen zunächst die Landesdirektion Sachsen einen Anhörungsbogen zu, weil Sie hier die zulässige Geschwindigkeit von 80 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten haben sollen. Wenn Sie nicht …
ebay Kleinanzeigen - Vorsicht bei vorzeitig fingierten Kaufverträgen durch "Anzahlung"
ebay Kleinanzeigen - Vorsicht bei vorzeitig fingierten Kaufverträgen durch "Anzahlung"
| 03.02.2021 von Rechtsanwältin Claudia Ostarek
Offensichtlich gibt es eine neue Masche bei ebay Kleinanzeigen, mit der sofort ein Kaufvertrag fingiert wird, obwohl sich der Interessent den meist hochpreisigen Artikel (z.B. eine teure Markenuhr) zunächst vor Ort bei einem Dritten …
Aktualisierung der Gesellschafterliste ohne Änderung der Gesellschafter- geht das?
Aktualisierung der Gesellschafterliste ohne Änderung der Gesellschafter- geht das?
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Das OLG Düsseldorf hatte sich mit Beschluss vom 17.04.2020, 3 Wx 57/20 mit folgendem Sachverhalt auseinanderzusetzen. Ein GmbH-Geschäftsführer beabsichtigte die ursprüngliche Gesellschafterliste von 1999, welche in Papierform den …
Daimler kürzt ab 01.04.2021 die Gehälter - aber zu recht?
Daimler kürzt ab 01.04.2021 die Gehälter - aber zu recht?
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Alexander Berth
Bereits Ende des Jahres 2020 hatte der Daimler-Konzern angekündigt, nachdem viele Jahre eine 40-Stunden-Woche galt, wieder zu einer regelmäßigen Arbeitszeit von 35 Stunden pro Woche zurückzukehren. Dies betrifft nicht alle Mitarbeiter bei …
Abmahnung von Rechtsanwalt Lutz Schroeder für Ernst Westphal e.K. - privat oder gewerblich?
Abmahnung von Rechtsanwalt Lutz Schroeder für Ernst Westphal e.K. - privat oder gewerblich?
03.02.2021 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Fachanwaltskanzlei hat Kenntnis von einer aktuellen wettbewerbsrechtlichen Abmahnung des Rechtsanwalts Lutz Schroeder , die dieser im Auftrag von Ernst Westphal e.K. ausgesprochen hat. Es geht um angeblich gewerbliches Handeln auf …
Gewonnen! – Abgasklage gegen Daimler erfolgreich
Gewonnen! – Abgasklage gegen Daimler erfolgreich
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Lutz
In der Rechtsprechung im Daimler-Abgasskandal zeichnet sich eine Trendwende ab: Klägerinnen und Kläger sind zunehmend bereits in erster Instanz erfolgreich. Sie können überzeugend nachweisen, dass ihre Diesel-PKW aufgrund einer unzulässigen …
bAV statt Lohnverzicht als Arbeitnehmerbeitrag in der Sanierungsphase nach Corona zur Steigerung der Liquidität
bAV statt Lohnverzicht als Arbeitnehmerbeitrag in der Sanierungsphase nach Corona zur Steigerung der Liquidität
| 29.06.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Corona und die Liquiditätsprobleme vieler Unternehmen Während etliche Unternehmen als Corona-Gewinner auf eines der besten Geschäftsjahre in der Unternehmensgeschichte zurückblicken, sind viele Unternehmen vor schwere Liquiditätsprobleme …
Die einstweilige Verfügung im Zivilprozess - ein zweischneidiges Schwert
Die einstweilige Verfügung im Zivilprozess - ein zweischneidiges Schwert
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Hässlichkeiten und Verleumdungen stehen im Internet oder eine andere Angelegenheit ist extrem eilbedürftig - von Valentin Schulte, Berlin, Dr. Schulte Team. Betroffene Mandanten fordern bei Rechtsverletzungen ihren Anwalt oft vehement auf, …
Untervermietung Fitnessstudio zulässig?
Untervermietung Fitnessstudio zulässig?
| 03.02.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Hinrichsen-Dreyer
Die Betreiberin eines Fitnessstudios in Niedersachsen wollte sich nicht mit der Situation eines Lockdowns im Zuge der aktuellen Corona-Verordnung abfinden und hat sich ein besonderes Konzept überlegt. Danach vermietet sie ihr Fitnessstudio …
Insolvenz der Senivita Social Estate AG – Geld der Anleihe-Anleger in Gefahr
Insolvenz der Senivita Social Estate AG – Geld der Anleihe-Anleger in Gefahr
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Die Senivita Social Estate AG ist zahlungsunfähig und hat Insolvenzantrag beim Amtsgericht Bayreuth gestellt. Das AG Bayreuth hat die vorläufige Insolvenzverwaltung am 29. Januar 2021 angeordnet (Az.: IN 19/21). Von der Insolvenz betroffen …
Kanzlei Blue Port Legal mahnt im Auftrag der HSV Fußball AG ab. Unautorisierte Geschäftsbezeichnung
Kanzlei Blue Port Legal mahnt im Auftrag der HSV Fußball AG ab. Unautorisierte Geschäftsbezeichnung
| 03.02.2021 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wir haben bereits mehrfach über markenrechtliche Abmahnungen der HSV Fußball AG berichtet https://www.anwalt.de/rechtstipps/die-rechtsanwaelte-von-appen-jens-legal-mahnen-i-a-d-hsv-fussball-ag-markenverletzungen-ab_169211.html In der …
Schnee- und Eisglätte – Muss der Arbeitgeber zahlen, wenn der Mitarbeiter nicht zur Arbeit kommen kann?
Schnee- und Eisglätte – Muss der Arbeitgeber zahlen, wenn der Mitarbeiter nicht zur Arbeit kommen kann?
| 22.02.2021 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
Ich schreibe diesen Artikel am 31.01.2021 am Ende eines schneereichen Wochenendes. Die Straßen sind glatt und es schneit. Was die Kinder freut, bereitet dem Mitarbeiter/in Probleme, wenn er bzw. sie nicht zur Arbeit kommt. Denkbar sind der …
Datenpanne – wann liegt sie vor, was ist zu tun?
Datenpanne – wann liegt sie vor, was ist zu tun?
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Thomas Bierlein
In unserer modernen Welt ist eine Datenpanne schnell passiert. Ein verlorener USB-Stick, eine E-Mail an die falsche Person, das versehentliche Löschen von Daten oder ein Hacker-Angriff u.v.a.m. – sobald hierbei der Schutz von …
Diesel-Verfahren gegen Daimler geht in die Verlängerung – BGH VI ZR 433/19
Diesel-Verfahren gegen Daimler geht in die Verlängerung – BGH VI ZR 433/19
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Bei zahlreichen Mercedes-Dieselmodellen kommt ein sog. Thermofenster bei der Abgasrückführung zum Einsatz. Dieses bewirkt, dass die Abgasreinigung bei Außentemperaturen, die innerhalb dieses festgelegten Fensters liegen, vollständig …
Die Mietpreisbremse
Die Mietpreisbremse
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Etwa 50 % der Bevölkerung in Deutschland wohnen zur Miete. Für Vermieter ist der deutsche Wohnungsmarkt mit seinem großen Wohnungsbestand europaweit quantitativ ungeschlagen. Zeitgleich beklagen sich viele Mieter über zu hohe Mietpreise. …
Homeoffice-Pflicht
Homeoffice-Pflicht
| 05.02.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Nach der neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung, die am 27.01.2021 in Kraft getreten ist, hat der Arbeitgeber seinen Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice anzubieten, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Dies …
Die virtuelle oder digitale Mitgliederversammlung während Corona
Die virtuelle oder digitale Mitgliederversammlung während Corona
| 18.11.2021 von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
Egal, ob Fußball, Tennis oder Golf. Das Vereinsleben steht aufgrund der Corona-Pandemie schon seit längerem still. Im Hintergrund laufen die Verpflichtungen des Vereins jedoch weiter. Trotz oder gerade wegen der Pandemie sind weiterhin …
Abgasskandal erfasst Fiat und Wohnmobile
Abgasskandal erfasst Fiat und Wohnmobile
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen FCA wegen Verdachts illegaler Abschalteinrichtungen – Wohnmobile halten Grenzwerte nicht ein München, 03.02.2021. Der Abgasskandal ist bei Fiat Chrysler angekommen. Wegen des Verdachts illegaler …
Achtung: Bußgeld – Handy zwischen Schulter und Ohr geklemmt – Handyverstoß!
Achtung: Bußgeld – Handy zwischen Schulter und Ohr geklemmt – Handyverstoß!
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt André Rosner
Die Nutzung eines zwischen Ohr und Schulter eingeklemmten Mobiltelefons während der Fahrt kann eine bußgeldbewehrte Nutzung im Sinne des § 23 Abs. 1a) der Straßenverkehrsordnung (StVO) darstellen ( OLG Köln, Beschl. v. 04.12.2020 – III-1 …
WEG Beschlussfassung über Hausgeldvoraus- und Nachzahlungen ab 01.12.2020
WEG Beschlussfassung über Hausgeldvoraus- und Nachzahlungen ab 01.12.2020
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Martin Lubda
Wichtig für Hausverwalter: Beschlussfassung über Hausgeldvoraus- und Nachzahlungen nach dem neuen WEG ab 01.12.2020 Ohne Übergangsregelung sieht die Neufassung des WEG umfangreiche Änderungen bei der Beschlussfassung über Wirtschaftsplan, …
Strafanzeige wegen Crystal Meth / Speed – Konsum erlaubt, Besitz strafbar!
Strafanzeige wegen Crystal Meth / Speed – Konsum erlaubt, Besitz strafbar!
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie gilt als die gefährlichste Droge der Welt: Chrystal Meth (Methamphetamin). Landläufig wird sie auch als „Ruppe“, „Yaba“, „Glass“, „Piko“, „Hard Pep“, „Crank“, „Ice“ oder wegen ihrer Folgen „Zombie-Droge“ bezeichnet. Fernab von ihrem …
Orderstopp für GameStop: Haftet Trade Republic?
Orderstopp für GameStop: Haftet Trade Republic?
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Aufgrund des Orderstopps von Online-Brokern wie Trade Republic am 28. Januar im Hinblick auf Aktien von GameStop, AMC Entertainment, BlackBerry, Nokia, Express Inc. und Bed Bath & Beyond melden sich bei unserer Kanzlei vermehrt Trader …
Was ist ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluss (PfÜB)?
Was ist ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluss (PfÜB)?
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Achim Bensch
Wenn Sie einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss (kurz PfÜB) erhalten haben und sich nicht sicher sind, was dies für Sie bedeutet und was Sie nun tun können, geben wir Ihnen im folgenden Video und Rechtstipp einen kurzen Überblick über …