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Reisende müssen eigenverantwortlich an ihren Reisepass denken
Reisende müssen eigenverantwortlich an ihren Reisepass denken
22.05.2024 von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
Die Europäische Union bietet viele Vorteile, darunter die Möglichkeit, ohne Reisepass zwischen den 27 Mitgliedstaaten zu reisen. Für Reisen außerhalb der EU ist jedoch ein gültiger Reisepass notwendig. Das Vergessen oder das Mitführen eines …
Neue gesetzliche Regelung für Patchworkfamilien: Verantwortungsgemeinschaften
Neue gesetzliche Regelung für Patchworkfamilien: Verantwortungsgemeinschaften
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Stefan Buri
Seit dem 2. Februar 2024 ermöglicht das neue "Gesetz über die Verantwortungsgemeinschaft" die Gründung von Verantwortungsgemeinschaften, die das Zusammenleben und die rechtliche Absicherung von Patchworkfamilien deutlich erleichtern können. …
Vorwurf des Diebstahls: Konsequenzen und Verteidigung
Vorwurf des Diebstahls: Konsequenzen und Verteidigung
22.05.2024 von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
Der Vorwurf des Diebstahls kann eine ernsthafte und belastende Situation darstellen, die nicht nur rechtliche, sondern auch soziale und berufliche Konsequenzen mit sich bringt. Dieser Artikel beleuchtet die strafrechtlichen …
Testament und Erbvertrag: Gestaltungsmöglichkeiten und Fallstricke
Testament und Erbvertrag: Gestaltungsmöglichkeiten und Fallstricke
22.05.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Einführung Ein Testament oder Erbvertrag ermöglicht es Ihnen, Ihren Nachlass individuell zu regeln und von den gesetzlichen Erbfolgeregelungen abzuweichen. In diesem Artikel erfahren Sie, welche Gestaltungsmöglichkeiten es gibt und worauf …
Welche Nachteile hat ein Aufhebungsvertrag für den Arbeitnehmer?
Welche Nachteile hat ein Aufhebungsvertrag für den Arbeitnehmer?
22.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Als Arbeitnehmer sollte man sich immer bewusst sein, dass ein Aufhebungsvertrag nicht immer die beste Option ist, um ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Auch wenn es auf den ersten Blick oft verlockend erscheint, kann es einige Nachteile mit …
Berufsunfähigkeit wegen Long COVID-Erkrankung - die wichtigsten Grundregeln
Berufsunfähigkeit wegen Long COVID-Erkrankung - die wichtigsten Grundregeln
22.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank Breitkreutz
Die gesundheitlichen Auswirkungen von Long COVID-Erkrankungen beschäftigen zunehmend auch die privaten BU-Versicherer. Hier stellen sich diverse rechtliche wie tatsächliche Fragen, vor allem aus folgenden Gründen: Es handelt sich um ein …
Jugendamt droht mit Gericht
Jugendamt droht mit Gericht
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Sie haben den Fehler gemacht, in einer schwierigen familiären Situation das Jugendamt zu informieren oder das Jugendamt ist auf Sie zu bekommen, weil zum Beispiel die Staatsanwaltschaft , die Schule oder sogar ein Psychologe …
Geblitzt: Hemdingen, Quickborner Chaussee, i. H. Nr. 23, FR Kieler Straße- Fehler bei der Messung!
Geblitzt: Hemdingen, Quickborner Chaussee, i. H. Nr. 23, FR Kieler Straße- Fehler bei der Messung!
22.05.2024 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle des Kreises Pinneberg macht Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zum Vorwurf? Akzeptieren Sie die drohenden Strafen nicht zu schnell, den die Anfechtung des Messvorgangs mit Hilfe …
Steuertipp: Steuerfreie Gewinne mit Kryptowährungen
Steuertipp: Steuerfreie Gewinne mit Kryptowährungen
22.05.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Unter bestimmten Bedingungen sind mit Kryptowährungen steuerfreie Gewinne möglich. Die Kurse von Kryptowährungen wie Bitcoin schwanken stark. Wer zum richtigen Zeitpunkt kauft, kann hohe Gewinne erzielen. Unklar war bisher jedoch, wie diese …
Datenschutz und KI im Unternehmen: Basics schnell erklärt
Datenschutz und KI im Unternehmen: Basics schnell erklärt
22.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
Als Gründer oder Geschäftsführer stehen Sie vor der Herausforderung, strenge DSGVO-Regelungen einzuhalten, um nicht nur die Daten Ihrer Kunden oder Vertragspartner zu schützen, sondern auch rechtliche Konsequenzen zu vermeiden. Und davon …
Wie der BGH Ihre Schenkungsrechte stärkt - 💼 Wichtige rechtliche Klarstellungen für Schenkungen
Wie der BGH Ihre Schenkungsrechte stärkt - 💼 Wichtige rechtliche Klarstellungen für Schenkungen
22.05.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 28. November 2023 (Az.: X ZR 11/21) wesentliche Aspekte zur Wirksamkeit von Schenkungsauflagen präzisiert. Diese Entscheidung hat weitreichende Folgen für Schenkungsverträge und die …
Geblitzt: Heidesheim, Gem. Heidesheim, auf der A 60, km 27,7, FR Bingen- Fehler bei der Messung!
Geblitzt: Heidesheim, Gem. Heidesheim, auf der A 60, km 27,7, FR Bingen- Fehler bei der Messung!
21.05.2024 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Zentrale Bußgeldstelle des Landes Rheinland- Pfalz wirft Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h vor? Dann sind hier die Erfolgschancen für einen Einspruch sehr gut. Denn dank der Unzuverlässigkeit …
Testament – Vorsicht bei der (ungewollten) Formulierung von „Bedingungen“ für die „Wirksamkeit“ des Testaments
Testament – Vorsicht bei der (ungewollten) Formulierung von „Bedingungen“ für die „Wirksamkeit“ des Testaments
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Lingenberg LL.M. oec.
Liebe Mandanten und Freunde, an dieser Stelle möchten wir Ihnen von Zeit zu Zeit interessante Erbrechts-Themen aus der Praxis vorstellen. Wir wünschen viel Spaß beim Lesen und helfen Ihnen bei Fragen gern. Ihr BBT-Team. 1. LG Hagen, Urteil …
Rückforderung von Maklerprovision: Was du wissen musst 🏡💼
Rückforderung von Maklerprovision: Was du wissen musst 🏡💼
| 21.05.2024 von Rechtsanwältin Christina Bender
Hast du eine Immobilie gekauft oder gemietet und eine Maklerprovision bezahlt? Wusstest du, dass du in bestimmten Fällen Anspruch auf Rückerstattung hast? Hier erfährst du, was Immobilienmakler dürfen und was nicht, und wie du deine …
Vorladung zur Anhörung wegen Teilnahme am unerlaubten Glücksspiel 🎰🚨
Vorladung zur Anhörung wegen Teilnahme am unerlaubten Glücksspiel 🎰🚨
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Oh nein! Du hast eine Vorladung von der Staatsanwaltschaft oder der Polizei erhalten, weil du am unerlaubten Glücksspiel teilgenommen hast? 😟 Keine Panik! Hier erfährst du, welche Strafen dir drohen und wie ein Anwalt dir helfen kann, eine …
Rückforderbarkeit von Sportwetten-Verlusten bei TIPICO und bwin 🎲💸
Rückforderbarkeit von Sportwetten-Verlusten bei TIPICO und bwin 🎲💸
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Wusstest du schon? 😲 Viele Sportwetten-Anbieter wie TIPICO und bwin haben gegen das monatliche Einzahlungslimit von 1.000 EUR verstoßen. Dieses Limit war eine Voraussetzung für ihre gesetzliche Zulassung in Deutschland. Jetzt gibt es für …
Berufsunfähigkeit: Wie Sie die Versicherung richtig verklagen
Berufsunfähigkeit: Wie Sie die Versicherung richtig verklagen
21.05.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit dem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie weiter darüber informieren, wie Sie Ansprüche auf Berufsunfähigkeitsrente gerichtlich durchsetzen. Falls bei Ihnen die Berufsunfähigkeit eingetreten ist und der Berufsunfähigkeitsversicherer Ihnen …
eBay - Noch privat oder schon gewerblich?
eBay - Noch privat oder schon gewerblich?
| 21.05.2024 von Rechtsanwältin Jana Bergmann
Die Situation: Sie verkaufen „hin und wieder“ den „einen oder anderen“ Artikel auf der Online-Plattform eBay mit dem Hinweis „Angemeldet als privater Verkäufer.“ . Aber sind Sie das wirklich? Neben steuerlichen Vorteilen und damit Vorteilen …
Fahrlässige Körperverletzung Verkehrsunfall
Fahrlässige Körperverletzung Verkehrsunfall
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Claus Erhard
Fahrlässige Körperverletzung im Straßenverkehr: Strafrechtliche Sicht Im hektischen Verkehrsgeschehen kann ein Moment der Unachtsamkeit schwerwiegende Folgen haben. Ein Unfall mit Personenschaden kann als fahrlässige Körperverletzung …
"Barvermögen" im Nachlass – Was bedeutet das für die Erben
"Barvermögen" im Nachlass – Was bedeutet das für die Erben
21.05.2024 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Immer wieder findet sich in Testamenten die Formulierung „Mein Barvermögen vermache ich XY“. Die Frage die sich in Zeiten von Onlinekonten und bargeldlosem Zahlungsverkehr hierzu aufdrängt ist, was unter diesem „ Barvermögen “ zu verstehen …
Social-Media-Etikette am Arbeitsplatz: Rechtliche Abwehr gegen Diffamierung durch Mitarbeiter
Social-Media-Etikette am Arbeitsplatz: Rechtliche Abwehr gegen Diffamierung durch Mitarbeiter
21.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Verbreitung von Informationen über soziale Medien hat stark zugenommen und ist zu einem wichtigen Kommunikationsmittel geworden. Auch Arbeitnehmer nutzen oft Social-Media-Plattformen, um ihre Gedanken, Meinungen und Erfahrungen zu …
Ist es rechtlich relevant, wenn der Bundesregierung der drohende Haftbefehl gegen israelische Politiker nicht gefällt?
Ist es rechtlich relevant, wenn der Bundesregierung der drohende Haftbefehl gegen israelische Politiker nicht gefällt?
| 21.05.2024 von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
In verschiedenen Statements hat die deutsche Bundesregierung, ebenso wie einzelne Regierungen und Parlamentarier anderer "Verbündeter" Israels, ihr Missfallen über die Ankündigung des Chefanklägers des Internationalen Strafgerichtshofs, …
Sozialhilferegress - Ersatz des Werts einer Schenkung wegen Verarmung - BGH X ZR 7/20
Sozialhilferegress - Ersatz des Werts einer Schenkung wegen Verarmung - BGH X ZR 7/20
21.05.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Die Klägerin fordert von der Beklagten den Ersatz des Werts einer Schenkung wegen Verarmung, die durch den Verzicht auf ein Wohnungsrecht erfolgte. Die Eltern der Beklagten hatten dieses Recht zugunsten der Beklagten aufgegeben, nachdem sie …
Beschluss über Kosten für Instandhaltungsmaßnahmen nur zu Lasten einzelner Eigentümern
Beschluss über Kosten für Instandhaltungsmaßnahmen nur zu Lasten einzelner Eigentümern
21.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Lubda
Eigentümer einer WEG dürfen Kosten für Instandhaltungsmaßnahmen am Gemeinschaftseigentum per einfachem Mehrheitsbeschluss auch nur einzelnen Eigentümern auferlegen. Dies hat der BGH mit Urteilen vom 22. März 2024, Az. V ZR 81/23 und V ZR …