11.461 Ergebnisse für Öffentliches Recht
Suche wird geladen …
|
20.01.2011
von Rechtsanwalt Sascha Keller
… Diese Entscheidung eines Obergerichts ist sicherlich auf andere Bereiche der Privatwirtschaft und des öffentlichen Dienstes entsprechend anwendbar. Zwar hat bislang das höchste deutsche Arbeitsgericht BAG eine gestaffelte Gewährung …
|
19.01.2011
von Rechtsanwälte Reddemann, Huthoff, Sämann und Partner
… heruntergeladen werden kann. Jeder, der diese URL kennt, kann eine einmal hochgeladene Datei herunterladen. Der Link wird häufig in Internetforen der Öffentlichkeit mitgeteilt, so dass auch Dritte z.B. über Google den entsprechenden Link finden …
18.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Internetanschlussinhaber, über deren Anschluss der aktuelle Film Resident Evil: Afterlife - 3 D Film über Filesharingsysteme wie z.B. Torrent oder Emule oder Azzureus heruntergeladen und gleichzeitig der Öffentlichkeit zum Upload verfügbar …
|
18.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Fön" für Haartrockner: http://www.autobild.de/klassik/artikel/bulli-namensrechte-1176137.html, - in der Marke enthaltenes Hoheitszeichen, - Verstoß gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung. Vom Schutz ausgeschlossen sind u.a …
|
05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sein. Hierin besteht der urheberrechtliche Vorwurf. Bei der Ermittlung der IP-Adresse des Anschlussinhabers und sodann dem Vorwurf, dass der Anschlussinhaber den illegalen Download vorgenommen haben …
|
17.01.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… auch allen anderen aktiven Tauschbörsennutzern zum Download an. Dieses öffentliche Zugänglichmachen der German Top 50 Dance Charts stellt ohne ein entsprechendes Einverständnis aller betroffener Rechteinhaber, die Rechte an einem hierin …
|
13.02.2020
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
… 15 Jahre lang keine neue Fahrerlaubnis erworben haben. In diesem Fall geht die Behörde davon aus, dass Sie nicht mehr über die Fähigkeit besitzen, ein Kraftfahrzeug verkehrssicher im öffentlichen Straßenverkehr zu führen. Gemäß § 44 StGB …
|
14.01.2011
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… 16 UrhG und des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung gemäß § 19 a UrhG. Möglichkeiten des Fotografen Der Fotograf kann gegen den unberechtigten Nutzer des Fotos im Wege einer Abmahnung außergerichtlich seinen Anspruch …
Urlaubsanspruch über den gesetzlich garantierten Mindesturlaub von vier Wochen hinaus kann verfallen
|
13.01.2011
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Woche als Angestellter beschäftigt und hat nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) Anwendung damit Anspruch auf 30 Urlaubstage jährlich. Der Kläger war vom 23.06.2007 bis zum 07.10.2009 arbeitsunfähig erkrankt …
|
13.01.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… die Öffentlichkeit über die Lage der Versorgungssicherheit zu informieren. Daraus lässt sich aber kein individueller Anspruch ableiten. (VG Berlin, Urteil vom 9.12.10 - VG 4 K 423.10)
|
13.01.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. Handelt es sich bei der Datei um ein urheberrechtlich geschütztes Werk, stellt dieses Weiterverteilen einen Eingriff in die Verwertungsrechte des jeweiligen Rechteinhabers dar. Abmahnung …
|
13.01.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… bei dem Vorwurf ein einziges Lied heruntergeladen zu haben und damit öffentlich zugänglich gemacht zu haben, diskutiert. Wenn Sie zu einem der beschriebenen Punkte Fragen haben, können Sie sich gern mit mir in Verbindung setzen. Ich biete Abgemahnten …
|
13.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… One in a million" an. Angeblich, so die Rechtsanwälte, hat ein von der Kanzlei Nümann und Lang beauftragtes Dienstleistungsunternehmen festgestellt, dass das Werk „One in a million" öffentlich zugänglich gemacht wurde. In der Tat stellt …
|
12.01.2011
von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel
… öffentliches Baurecht und Verwaltungsrecht: Rechtsanwalt Christoph Häntzschel Telefon: 0341/2 15 39 46 www.grundstücksrecht-leipzig.de www.hgra.de
|
12.01.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… wird. Derzeit wird von den Gerichten die 100,00 EUR Deckelung aber nur bei dem Vorwurf ein einziges Lied heruntergeladen zu haben und damit öffentlich zugänglich gemacht zu haben, diskutiert. Wenn Sie zu einem der beschriebenen Punkte Fragen haben …
|
12.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… Netzwerken anderen Nutzern zum Downloaden angeboten zu haben. Dies geschieht automatisch, während des eigenen Downloads. Durch diesen Vorgang wird das Musikwerk der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und zugleich auf Vorrichtungen …
|
11.01.2011
von Rechtsanwalt Thomas Zimmlinghaus
… gewesen. Nach dem OLG Zweibrücken führt dies - bzgl. des Tatzeitpunkts 20.11.2008 - jedoch nicht zu einem Beweisverwertungsverbot. Bezogen auf das öffentliche Interesse an der Sicherheit des Straßenverkehrs handele es sich bei der Blutprobe …
|
11.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… und Schadenersatz, der angeblich durch die öffentliche Zugänglichmachung des Films/des Musikstücks/des PC-Spiels entstandenen sein soll. Wie der Schaden konkret entstanden ist und wie hoch er sein soll, können die Rechteinhaber meist nur schwer …
|
11.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… zum Erfolg. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Dr. Jaeschke ist zudem Inhaber des von der Rechtsanwaltskammer Frankfurt am Main als Körperschaft des öffentlichen Rechts nach einem strengen Anforderungsschema …
|
10.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… und der Öffentlichkeit. In der Statistik stehen sie von der Häufigkeit jedoch ganz unten. Abhängig von der jeweiligen Altersgruppe gelangen mehr als 60 Prozent ohne Rückfall durch die Bewährungszeit.
|
10.01.2011
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… ab. 2. Kommt es zwingend zu einer Hauptverhandlung? Eine öffentliche Verhandlung - eventuell mit Presse auf der Zuschauerbank - wollen Mandanten in der Regel unbedingt vermeiden. Ob es zu einer mündlichen Verhandlung kommt …
|
10.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… von den Scorpions . Abgemahnt wird, dass in einer Tauschbörse im Internet unberechtigt geschützte Musikwerke zum Up- bzw. Download angeboten wurden. Durch diese Vorgänge wird das Musikwerk der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und zugleich …
|
10.01.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Im Auftrag der MIG Film GmbH mahnt die Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH des Dr. Bernd Fleischer aus Hamburg die öffentliche Zuänglichmachung des Films „Lightning Strikes” ab. Durch Verweis auf den Hauptdarsteller, „der bekannte …
|
10.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Dem Urheber steht beispielsweise das Recht zu, Vervielfältigungsstücke seines Werkes herzustellen (Vervielfältigungsrecht). Weiterhin hat grundsätzlich nur der Urheber das Recht, Original oder Vervielfältigungsstücke des Werkes der Öffentlichkeit …