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15.05.2024
von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
Gerichtlicher Durchbruch für SENEC-Kunden: LG Detmold bestätigt Rücktrittsrecht Mit Urteil vom 15.05.2024 hat das Landgericht Detmold als erstes Gericht nun bestätigt, was betroffenen Senec-Kunden schon lange klar ist: Der Senec- Speicher …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Geschäftsführer, die für Kapitalanlagen unrealistische Versprechungen machen, machen sich nicht nur haftbar, sondern auch strafbar. Besonders der Kapitalanlagebetrug steht im Fokus des Wirtschaftsstrafrechts, der bereits die bloße …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Jörg Halbe LL.M. oec.
Die Firma KALYPSO MEDIA lässt von der Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte aus Berlin Inhaber von Internetanschlüssen wegen Filesharing abmahnen. Den Anschlussinhabern wird mit der Filesharing Abmahnung vorgeworfen, das Computerspiel DUNGEONS 4 in …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Ist eine eigene Marke teuer? Ist eine eingetragene Marke nur etwas für große Unternehmen? Kann ich das auch? Schützen Sie Ihre Marke – durch eine eingetragene Marke! Durch eine prägnante Marke signalisieren Sie Ihren Kunden: Dies ist ein …
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15.05.2024
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Onlinekäufe mit Kreditkarten gelten als relativ sicher, aber Betrüger werden immer geschickter. Vor allem die Masche mit einem vermeintlich seriösen Link verfängt immer wieder. Dass es sich dennoch lohnt, das Geld zurückzufordern, zeigt ein …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Im Strafrecht kursieren viele Mythen und Missverständnisse, die zu Verwirrung führen können. Es ist wichtig, diese Irrtümer zu erkennen und die Wahrheit zu verstehen, um sich effektiv verteidigen zu können. Hier sind einige häufige Irrtümer …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Die Plattform Nobel-Finanzen hat bei vielen Anlegern für Aufsehen gesorgt, doch Vorsicht ist geboten. Trotz einer scheinbar seriösen Aufmachung und attraktiven Angeboten, warnen wir aufgrund unserer Erfahrungen und Bewertungen dringend vor …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Rolle eines Anwalts im Strafrecht: Rechtssicherheit in schwierigen Zeiten Das Strafrecht ist ein komplexes und oft beängstigendes Gebiet des Rechts. Wenn Sie mit strafrechtlichen Vorwürfen konfrontiert sind, kann dies Ihr Leben …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Für Elektroroller gelten teilweise andere Regeln als für Fahrradfahrer. Nutzung von Straße, Fahrradweg und Gehweg, Rotlichtverstoß. Wer einen E-Roller auf dem Gehweg bewegt, muß mit einem Bußgeld zwischen 15,00 und 30,00 EUR rechnen. Das …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldatinnen und Soldaten kann auch wegen mehrerer kleiner Disziplinarvergehen grundsätzlich gekündigt werden. Über die Voraussetzungen des § 55 Soldatengesetz wurde in anderen Rechtstipps berichtet. Das Oberverwaltungsgericht für das Land …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Sergej Rogal
Einleitung Nach der Freigabe von Cannabis zum Eigenkonsum hat die Bundesregierung nun eine weitere maßgebliche Änderung im Straßenverkehrsgesetz vorgenommen. Die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP hat sich auf einen neuen Grenzwert für …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in seinem Beschluss vom 14. Dezember 2022 (Az. X R 19/21) bedeutsame Fragen hinsichtlich der Zulässigkeit von Schätzungen anhand der Richtsatzsammlung des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) aufgeworfen und …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Die BaFin warnt öffentlich vor WAP Invest (wapinvest.de) . Anscheinend geht es um den Verdacht auf Betrug und einen Identitätsdiebstahl zu Lasten eines seriösen Unternehmens. Ob bei WAP Invest (wapinvest.de) die Auszahlung erfolgt, ist mehr …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ich habe eine Information von der Finanzaufsicht über FXStocks24 (fxstocks24.com) erhalten. Womöglich haben sich geschädigte Anlegerinnen und Anleger an die BaFin gewandt und berichtet, dass ihre Auszahlungen blockiert wurden und ihre …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Haben Sie negative Erfahrungen mit Smartex (smartex.cfd) gemacht, etwa weil keine Auszahlungen erfolgen? Vermuten Sie deshalb Betrug? Denn aktuell warnt die österreichische Finanzaufsichtsbehörde FMA vor Smartex (smartex.cfd). Womöglich …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Urteil des Bundesfinanzhofs zur Steuerbefreiung wegen Selbstnutzung, Az.: IX R 14/22 Liegen zwischen Kauf und Verkauf einer Immobilie weniger als zehn Jahre, unterliegt der Veräußerungsgewinn der Besteuerung. Eine Ausnahme stellt die …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Das OLG Koblenz hat sich mit Urteil vom 24.04.2023 – 12 U 602/22 zur Abgrenzung einer zu Lebzeiten des Erblassers mehr als 10 Jahre zurückliegenden Schenkung einer Immobilie von der sogenannten Ausstattung geäußert. Pflichtteilsberechtigte …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Die Handelsplattform Euwax bietet unter der Domain euwax.ai über ihre Homepage verschiedenste Handelsgeschäfte an, wobei sie damit wirbt, dass es sich bei ihr um einen Kryptobroker aus Österreich handeln würde, der in ganz Europa reguliert …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Nadiraschwili LL.M.
Die Chancenkarte ist eine neue gesetzliche Initiative der deutschen Regierung, die qualifizierten Fachkräften aus Nicht-EU-Ländern den Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erleichtern soll. In diesem Artikel erläutern wir die wichtigsten …
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15.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hat in einem aktuellen Fall klargestellt, dass selbst mehrere schwere Erkrankungen nicht zwangsläufig zur Testierunfähigkeit führen. Ihr Erbrechtsexperte Wolfgang Roth erläutert den Beschluss: …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 27.10.2023 (Az. 158 C 16069/22) folgenden Fall entschieden: Die verstorbene Erblasserin hat ihrer Nichten mit Testament einen Geldbetrag in Höhe von 8.000,00 € für die Grabpflege vermacht. Die …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Für eine kollektive Krankschreibung sind mehrere Ursachen denkbar. In einer Kölner Kindertagesstätte haben Mitarbeiter damit offenbar auf …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Die Schäden durch Anlagebetrug nehmen stetig zu, oft betreffen sie hart erarbeitetes Vermögen. Trotz der Komplexität und der Herausforderung, die Täter zu fassen, gibt es Möglichkeiten, das verlorene Geld zurückzuerhalten. Mit der …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Die Anmeldung einer Marke hat eine große Bedeutung für Unternehmer und Unternehmen. Marken schützen Eine eingetragene Marke gewährleistet durch ein ausschließliches Recht an dem geschützten Zeichen die bestmögliche Sicherheit, dass Dritte …