5.414 Ergebnisse für Hersteller
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22.06.2024
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
… deren Herstellung, Besitz, Handel und Konsum. Das BtMG unterscheidet zwischen verschiedenen Tatbeständen, die unterschiedlich schwer bestraft werden. Zu den wichtigsten Tatbeständen gehören: Besitz von Betäubungsmitteln (§ 29 BtMG) Handel …
22.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… mit sich, die Anwender und Hersteller von KI-Systemen berücksichtigen müssen. Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte weisen auf einige datenschutzrechtlichen Probleme hin sowie konkrete Artikel der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die beachtet werden …
21.06.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der geografischen Herkunft oder der Zeit der Herstellung der Ware oder der Erbringung der Dienstleistung oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Ware oder Dienstleistung dienen können .“ (EuG Urteil vom 10. Juli 2014 C‑126/13 P …
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21.06.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… beim Verbraucher zu vermeiden. Marken stehen immer in Verbindung zu einer bestimmten Ware oder Dienstleistung. Es kann also sein, dass es denselben Markennamen für verschiedene Produkte bei verschiedenen Herstellern gibt. Arten von Marken …
20.06.2024
von Rechtsanwalt Harald Müller
… und prallte dort ab. Beide Fahrzeugteile wurden beschädigt. Zur verwendeten Schusswaffe schweigt der BGH, ebenso zum Kaliber. Allerdings werden Hersteller und Modell des zumindest in diesem Fall schussfesten Verfolgerfahrzeuges genannt. Ob …
19.06.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… zu den führenden Herstellern von Krafträdern und Zubehörteilen und lässt über die Kanzlei Zierhut IP Verletzungen von KTM Marken abmahnen. Betroffen sind Onlinehändler, die Ersatzteile für Motorräder wie beispielsweise Bremsen anbieten und dabei …
19.06.2024
von Rechtsanwalt Philipp Burchert
… In dem „Anhänger“ befindet sich das Geschwindigkeitsmessgerät Traffistar S 350 des Herstellers Jenoptik. Das Gerät ist nicht neu, sondern bereits einige Zeit am Markt und auch in der Landeshauptstadt Sachsens im Einsatz. Die Geschwindigkeit …
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18.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreicht uns erneut eine Abmahnung der Coty Beauty Germany GmbH und den Rechtsanwälten Lubberger Lehment. Gegenstand ist der Vertrieb von Chogan Parfum als Duftimitationen. Dabei werden Duftimitationen des Herstellers Chogan …
18.06.2024
von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
… Beweise einreichen: Übermitteln Sie alle relevanten Dokumente und Beweise an die Behörden. 6. Öffentlichkeit herstellen • Erfahrungen teilen: Berichten Sie in Online-Foren und auf Bewertungsseiten über Ihre Erfahrungen. Das erhöht den Druck …
17.06.2024
von Rechtsanwalt Sascha Leyendecker
… regelt die Kennzeichnungspflicht neuer Pkw. Gemäß § 1 Abs. 1 Pkw EnVKV haben Hersteller oder Händler, die einen neuen Pkw ausstellen, ihn zum Kauf, zum Leasing oder zur Langzeitmieter anbieten oder für diesen Pkw werben Angaben …
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17.06.2024
von Rechtsanwältin Anja Richter
… auf uns zu. Wir prüfen Ihren Fall kostenlos vor und setzen Ihre möglichen Ansprüche durch. Auf Wunsch können wir Kontakt zu einem zuverlässigen Prozessfinanzierer herstellen, der Ihren Prozess nach Prüfung vorfinanziert, so dass Sie selbst keinerlei Kostenrisiko tragen. Schreiben Sie uns an: kanzlei@johstrichter.de oder rufen Sie uns an unter 0711/410 191 60
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16.06.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
Tesla, der weltweit führende Hersteller von Elektrofahrzeugen, steht aktuell wegen eines entscheidenden Fehlers in der Kritik: In den Widerrufsbelehrungen für ihre Fahrzeuge fehlte manchmal eine wichtige Angabe – die Telefonnummer …
15.06.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Die EU-Vorschriften der Produktsicherheit regulieren für bestimmte Produkte, die in der EU in den Verkehr gebracht werden sollen, die Konformitätsprüfung und die CE-Kennzeichnungspflicht des Herstellers. Die Konformitätserklärung …
15.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Miele , der bekannte deutsche Hersteller von Haushaltsgeräten, steht vor großen Veränderungen. In den letzten Monaten wurden mehrere Ankündigungen über Stellenabbau und Restrukturierungen veröffentlicht, die das Unternehmen betreffen …
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14.06.2024
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
… oder verfälschte Urkunde im Rechtsverkehr zum Beweis eines Rechtes, eines Rechtsverhältnisses oder einer Tatsache gebraucht. Urkundenfälschung bezeichnet die Herstellung, Veränderung oder Nutzung gefälschter Dokumente, was eine ernsthafte …
13.06.2024
von Rechtsanwalt Christoph Schüll
… nicht möglich. Laut www.kuechenanwalt.de wird die Vorschrift auch auf dieser Ebene greifen, wenn es von den Mitgliedsstaaten im nationalen Recht denn auch so gewollt sein wird. Entwickler und Hersteller werden sich bemühen müssen …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… das Verbreiten und Herstellen kinderpornographischer Inhalte (§ 184b Abs. 1 StGB) wird auf 6 Monate und der Besitz dieser (§ 184b Abs. 3 StGB) auf 3 Monate reduziert. Es handelt sich bei § 184b StGB dann wieder um ein Vergehen nach § 12 Abs. 2 …
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12.06.2024
von Oliver Behrendt LL.M.
… ein Fachgebiet im Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) und kontrollierte Anbau, Ernte, Verarbeitung, Qualitätsprüfung, Lagerung, Verpackung sowie die Abgabe an Großhändler und Apotheker oder Hersteller. Außerdem vergab …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Milch
… von den Herstellern, Hintertüren für Ermittler zu schaffen, damit diese die Verschlüsselung mit einem „Generalschlüssel“ umgehen können. Datenschützer sind alarmiert über das potenzielle Eindringen in die Privatsphäre der Einzelnen. Eines der größten …
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18.06.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… als 65.000 Kilometer halten und der Hersteller muss auch über die Garantie hinaus Verantwortung übernehmen, falls es bei niedrigen Kilometerständen zu kapitalen Motorschäden kommt Mehr zum Thema Motorschaden finden Sie auf unserem Partnerportal " motorschaden.de"
13.06.2024
von Rechtsanwalt Ilir Maliqi
… Der Bauunternehmer hat dem Bauherrn bei der ersten Abschlagszahlung eine Sicherheit für die rechtzeitige Herstellung des Werkes ohne wesentliche Mängel in Höhe von 5 % des Vergütungsanspruches zu leisten. Der Unternehmer …
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10.06.2024
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… angeschlossen und im Abgasskandal schon bei Fahrlässigkeit des Autoherstellers Schadenersatz zugesprochen. Davon können nicht nur Wohnmobil-Käufer profitieren. Auch bei Fahrzeugen von Mercedes, BMW und anderen Herstellern …
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09.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… das auch wirklich das Fahrzeug auf dem Foto gemessen wurde. Der Hersteller fordert ausdrücklich eine exakte Ausrichtung des Messsensors im rechten Winkel zur Fahrbahn. Aber sehr häufig geschieht die Ausrichtung beim Aufbau nicht exakt genug …
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09.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… zu erhalten, der schließlich auch dem Grunde nach erteilt wurde, allerdings erfolgten hierauf keinerlei Zahlungen an die für das Vorgehen in Großbritannien, wo der Hersteller seinen Firmensitz hat, involvierten Anwälte, die einen Vorschuss …